06.07.2011 – 14:22

Greenwich Beteiligungen AG

EANS-News: Greenwich Beteiligungen AG
Neues zu den Rechtsstreitigkeiten der CCP Systems AG in den USA gegen IBM und Samsung

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Recht/Prozesse/Neues aus dem Portfolio


Frankfurt (euro adhoc) - Der Vorstand der CCP Systems AG, Stuttgart, an der die
Greenwich aktuell mit 33,16% beteiligt ist, hat uns darüber informiert, dass
seit Freitag, dem 1. Juli 2011, das Gericht in den USA den Startschuss für die
Pretrial Discovery im Lizenz- und Patentstreit (Klagenummer: 2:09-cv-04354)
zwischen der CCP Systems AG und IBM/Samsung gegeben hat. 

Zwei grundsätzliche Entscheidungen wurden in der Gerichtsverhandlung am 29. Juni
2011 durch den Richter gefällt: 
1. Der offizielle Start der Pretrial Discovery mit terminlichen und inhaltlichen
Eckpunkten wurde festgelegt. Das Gericht legt dar, dass die Offenlegung aller
gerichtsrelevanten Informationen bis Jahresende abgeschlossen  sein soll und
dass bis April 2012 die Expertenmeinungsfindung ebenfalls abgeschlossen sein
soll. 
2. Die erweiterte Klage beim US-Gericht wurde nach Abstimmungen mit IBM und
Samsung (über deren Anwälte) durch den Richter bestätigt und ist damit die Basis
der Pretrial Discovery und des Gerichtsverfahrens.
 
Damit beginnt nun der Austausch von Informationen, die für die
Rechtsstreitigkeiten gerichtlich relevant sind. Die große Brisanz liegt darin,
dass, sollten falsche oder nicht vollständige Informationen geliefert werden,
dies einer eidesstattliche Erklärungen gleich zu setzen wäre mit den 
entsprechenden Konsequenzen für die handelnden Personen.


Rückfragehinweis:
Greenwich Beteiligungen AG
Ariane Seeger
Roßmarkt 14
60311 Frankfurt
Tel: 069-9709890
Fax: 069-970989-20
Mail:  info@greenwich-ag.de

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Unternehmen: Greenwich Beteiligungen AG
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             D-60311 Frankfurt
Telefon:     +49 (0)69 970989 0
FAX:         +49 (0)69 970989 20
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             Standard: Frankfurt 
Sprache:    Deutsch