CSP Technologies, Inc. gewinnt in den USA bedeutenden Patentstreit gegen die Süd-Chemie AG mit weltweiter Wirkung.
AUBURN, Alabama, USA (ots)
Das amerikanische Technologieunternehmen CSP Technologies Inc. (CSP) meldet heute, dass in einem langjährigen Patentstreit mit der Süd-Chemie Inc. (SCI) über einen mit einem Trocknungsmittel durchsetzten Polymer-Behälter ein wichtiger Sieg erzielt wurde. Der U.S. District Court des südlichen Bezirks von Indiana hat am Freitag, den 4. August entschieden, dass die U.S. Patente 5,911,937 und 6,214,255 von CSP wirksam sind. Gleichzeitig stellt das Gericht fest, dass SCI Patentansprüche von CSP aus den beiden Patenten verletzt hat. (Case 4:03-cv-00003-SEB-WGH Docket No. 606)
Die von CSP patentierten, mit Trocknungsmittel durchsetzten Polymere werden in der Produktion von Behältnissen eingesetzt, deren Inhalte vor Feuchtigkeit geschützt werden müssen. Das CSP-Produkt absorbiert Feuchtigkeit, die in solchen Behältnissen zum Beispiel durch Temperaturschwankungen entstehen kann. Diese Kunststoff-Technologie wird bei einer großen Bandbreite von Verpackungen weltweit für Güter verwendet, die eine trockene Umgebung benötigen. Dazu gehören beispielsweise Nahrungsmittel, Arzneimittel, medizinische Diagnosematerialen, wie Diabetes-Teststreifen, sowie andere Verbrauchsgüter. Neben SCI und CSP gibt es in diesem Markt, der schätzungsweise ein Volumen von EUR 500 Millionen hat, praktisch keine weiteren bedeutenden Wettbewerber weltweit.
SCI initiierte das jetzt beschiedene Feststellungsverfahren vor rund vier Jahren. Das Unternehmen behauptete, dass die CSP-Patente ungültig, nicht durchsetzbar und/oder von SCI nicht verletzt worden seien. SCI ist selbst Inhaber eines anderen Patents für ähnliche Produkte, welches älter als das CSP Patent ist. Aufgrund internationaler Patentabkommen werden Patente in bestimmtem Umfang international anerkannt.
Das Gericht befand, dass die Beweise die Position der CSP in diesem Fall sehr deutlich bestätigten. Demnach wird CSP nun bei Gericht die Übernahme der Anwaltskosten des Gesamtverfahrens durch SCI beantragen, denn dies sei ein außergewöhnlicher Fall mit einer vorsätzlichen Rechtsverletzung seitens SCI.
"Wir sind sehr froh über den Ausgang des Prozesses", sagt Dr. Robert Pangborn, Forschungs- und Entwicklungskoordinator von CSP. "Unsere Rechtsberater von McAndrews, Held & Malloy haben bei diesem technisch und rechtlich komplexen Fall außergewöhnlich gute Arbeit geleistet."
Hintergrundinformation.
CSP Technologies Inc. ist weltweit führend im Design und der Herstellung von kundenspezifischen Kunststoffprodukten für die Nahrungs-, Arznei-, Elektronik-, Health Care und Verpackungsindustrie. Das Unternehmen hat seine innovativen Herstellungsprozesse in industrielle Hochgeschwindigkeits-Verpackungsstraßen integriert.
Süd-Chemie Inc. ist ein Tochterunternehmen der Süd-Chemie AG, einem börsennotierten, weltweit tätigen Spezialchemie-Unternehmen mit Sitz in München. Als Spezialist in der Chemie und Physik für Oberflächen von feinst verteilten anorganischen Feststoffen erwirtschaftet die Süd-Chemie AG mit circa 5.100 Mitarbeitern einen Umsatz von rund EUR 933 Millionen.
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