Erwerbsabhängige Steuergutschriften - Sozialhilfepraxis der SKOS bestätigt

Bern (ots)

Die SKOS sieht sich durch den heute veröffentlichten
Bericht einer Expertengruppe zu den Steuergutschriften in ihrer
Sozialhilfepraxis bestätigt. Die Erkenntnisse der vom Bundesrat
eingesetzten Expertengruppe unter Leitung von Professor Robert Leu
decken sich in weiten Teilen mit den Erfahrungen aus der Praxis.

Die SKOS vertritt mit der Expertengruppe die Auffassung, dass sich
Arbeit lohnen soll und entsprechende Fehlanreize im Sozialwesen
ausgemerzt werden müssen. Die Studie sieht in diesem Zusammenhang zu
Recht einen besonderen Handlungsbedarf bei der steuerlichen Belastung
niedriger Einkommen.

Mit Interesse nimmt die SKOS zur Kenntnis, dass nach Meinung der
Expertengruppe die Sozialhilfe und deren Ausrichtung nach den
SKOS-Richtlinien sozialpolitisch einem System mit Steuergutschriften
vorzuziehen sei. Insbesondere eine aktivierende Sozialhilfe, wie sie
mit den revidierten SKOS-Richtlinien eingeführt und inzwischen von
der grossen Mehrheit der Kantone übernommen wurde, ist der
schematischen Ausrichtung von Gutschriften gestützt auf die
Steuerdaten überlegen.

Skeptisch beurteilt die SKOS die im Bericht erwähnte Möglichkeit,
den Grundbedarf nach der bereits erfolgten Senkung vor zwei Jahren um
weitere 2 bis 4,5 Prozent abzusenken. Die Ansätze entsprechen bereits
heute der Einkommenssituation der einkommensschwächsten zehn Prozent
der Schweizer Haushalte. Zudem würde sich damit die bestehende Schere
zwischen der Sozialhilfe und den Ergänzungsleistungen weiter öffnen.

Die SKOS hat zur Entstehung des vorliegenden Berichtes
beigetragen, indem sie Daten zur Verfügung gestellt hat. In Kürze
wird die SKOS eine erweiterte Studie veröffentlichen, die
Zusammenhänge zwischen Sozialhilfe, verfügbarem Einkommen und
Anreizen zur Erwerbsarbeit in allen 26 Kantonen aufzeigt.

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Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS
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