Angst vorm schwarzen Mann, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
So ganz schlau kann man zwar nicht aus den Andeutungen werden, die dieser Tage die Regierungen aus Italien und Frankreich machen. Aber es spricht doch vieles dafür, dass - wie gerade neulich auch bei den Spaniern und deren letztlich erfolgloser Kampagne für Direkthilfen an Banken - das Ziel ist, an Hilfe der Euro-Partner zu gelangen, ohne selbst Haftung zu übernehmen oder Souveränität abzugeben.
Ginge es allein darum, dass sich die Länder Stützungskäufe des Euro-Rettungsschirms wünschten, um die dauerhaft untragbar hohen Zinsen zu drücken, müssten sie nicht lange verhandeln. Es würde reichen, einen Hilfsantrag zu stellen. Die Krisenländer könnten ziemlich fest damit rechnen, dass ihr Wunsch umgehend erfüllt würde. Gewiss, sie müssten sich, wie in solchen Fällen vorgesehen, natürlich mit den Euro-Partnern zunächst noch über Bedingungen und Verpflichtungen einigen. Aber da die Regelwerke bei der Ausgestaltung der Auflagen Spielräume bieten, hätten die unter Druck stehenden Regierungen recht gute Aussichten, dass ihre Euro-Partner Milde walten lassen würden. Letztlich müssten sie wahrscheinlich gar nicht viel mehr versprechen, als sie im Rahmen ihrer Defizitverfahren ohnehin schon zugesagt haben.
Es bleibt deshalb ihr Geheimnis, warum die Südländer Anträge und Auflagen so sehr scheuen und ein Memorandum of Understanding so sehr fürchten. Auch ist völlig unklar, warum sie zuletzt mit ungeschickten Bemerkungen über "schwarze Männer" und andere Kontrolleure aus Brüssel oder Washington öffentlich gegen die Institutionen gehetzt haben, die ihnen immerhin gerade mit vielen Milliarden aushelfen sollen. Man muss sich nur einmal vorstellen, wie die windigen Versuche, irgendwie um Vorgaben herumzukommen, bei Slowaken oder Esten ankommen, die zur Hilfe für die wirtschaftskräftigeren Euro-Staaten im Süden beitragen müssen.
Vor allem aber wird einem bange im Vorblick auf das Treffen der Regierungschefs nächste Woche. Denn eigentlich sollte von diesem Gipfel ja das Signal ausgehen, dass die Staaten bereit sind, die Währungs- und Wirtschaftsunion zu stärken - auch als Vertrauensbeweis an die Investoren. Wenn sich indes einige Länder bereits jetzt zieren, mehr Kontrolle ihrer Haushaltspolitik zuzulassen, darf man nicht viel erwarten, wenn die gleichen Regierungen in Sonntagsreden die Ideen von Fiskal- und Bankenunion hochleben lassen. Überzeugen wird das sicher niemanden.
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