Klarstellung von Neuftec zur Darstellung von Oxonica Plc hinsichtlich des Verstosses gegen das europäische Patentrecht
Roseau, Dominica (ots/PRNewswire)
Neuftec Limited, Inhaber der original Cerdioxid-Nanopartikel Katalysatortechnologie, gab heute folgende Erklärung als Antwort auf die Presseerklärung von Oxonica Plc vom 12. Juli 2007 letzten Jahres ab:
In Bezug auf die Aussage von Oxonica: "Neuftec hat nun bestätigt, dass das ihr gewährte europäische Patent in Grossbritannien (EP(UK) 1299508) sich nicht auf die Envirox(TM)-Rezeptur erstreckt, welche derzeit von Energy verkauft wird, und dass Energys Geschäfte mit Envirox(TM) jedweden Anspruch dieses Patents nicht verletzen."
Neuftec möchte klarstellen, dass:
- Neuftecs Bestätigung an Oxonica geschah nicht im von Oxonica beschriebenen Wortlaut. Was Neuftec bestätigt hatte - im Kontext des andauernden Rechtsstreites zwischen Neuftec und Oxonica Energy - war, dass der Kraftstoffzusatz, welcher von Oxonica an Petrol Ofisi aus der Türkei 2006/2007 verkauft wurde, das Neuftec-Patent nicht verletzte.
- Erteilt wurde eine beschränkte Erlaubnis auf der Basis der angenommenen Korrektheit von Oxonicas Aussage zur Zusammensetzung hinsichtlich des zweiten Ursprungsprodukts.
- Zu keinem Zeitpunkt machte oder macht Neuftec irgendwelche Zugeständnisse oder Konzessionen hinsichtlich der Nicht-Verletzung bezüglich irgendeines anderen Kraftstoffzusatzes, einer Formel oder Abmischung, welche von Oxonica an Dritte verkauft wurde oder verkauft wird.
- Neuftec hat mehrere Proben der aktuell auf dem Markt erhältlichen Envinox-Rezeptur erhalten und erste Tests durchgeführt. Diese Tests haben bestätigt, dass die aktuelle Rezeptur von der Zusammensetzung abweicht, wie sie von Oxonica veröffentlicht wurde. Um festzustellen, ob diese aktuelle Rezeptur weltweite Patente von Neuftec oder Dritten verletzt, wurden umfangreiche Tests in die Wege geleitet.
Information zu Neuftec:
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, das über
Patente auf dem Gebiet der Kraftstoffkatalysatortechnologie verfügt.
Diese kamen bei der Herstellung der ersten Version von Envirox
(TM)(2001-2007) zum Einsatz, die die Firma Advanced Nanotechnology
("ANO") aus Australien im Rahmen einer von Oxonica erteilten und von
Neuftec autorisierten Produktionslizenz gefertigt hatte.Am 29. Februar 2008 gab IP Australia einen erneuten Prüfungsbericht bezüglich Neuftecs Patent in Australien heraus. Das Patent wurde im Jahr 2006 mit 10 Ansprüchen ausgestellt. Im erneuten Prüfungsbericht bestätigte IP Australia die Patentierbarkeit der ursprünglich im Jahr 2006 erteilten 10 Ansprüche, welche durch Oxonica in Frage gestellt worden waren.
Pressekontakt:
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Hazarika, Neuftec Limited, Tel. +65-9633-8072, legal@neuftec.com