Neuftec strengt im Vereinigten Königreich Patentverletzungsverfahren gegen Oxonica an
Roseau, Commonwealth Dominica (ots/PRNewswire)
Neuftec Limited, Inhaber der original Cerdioxid-Nanopartikel Kraftstoffkatalysatortechnologie, reichte heute im Vereinigten Königreich eine Patentverletzungsklage gegen Oxonica Energy Limited, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Oxonica PLC ein. Die beim High Court of Justice (Teil des britischen Obersten Gerichtshofes) eingereichte Klage bezieht sich auf die Verletzung des europäischen Patents von Neuftec.
Die Klage zielt auf eine einstweilige Verfügung gegen Oxonica sowie auf Schadensersatz im Zusammenhang mit bereits verkauften und ausgelieferten Erzeugnissen oder die Vernichtung aller Artikel ab, die Neuftecs europäisches Patent verletzen.
Oxonica und die Anwälte des Unternehmens haben zuvor bei mindestens zwei Gelegenheiten bekundet, dass sie nicht die Absicht hätten, mit Erzeugnissen zu handeln, die irgendeines der Neuftec erteilten Patente verletzen. Doch trotz dieser Aussagen ist dies bereits das zweite Mal, dass, nach Neuftecs bestem Wissen, Oxonica die dem Unternehmen erteilten Patente verletzt.
Die erste Verletzung fand im Mai 2007 statt, als Neuftec erfuhr, dass Oxonica die Ansprüche des australischen Patents von Neuftecs verletzte, indem Oxonica eine Lieferung von Envirox ohne das Wissen, die Einwilligung bzw. Genehmigung von Neuftec entgegennahm. Der Wiederverkaufswert dieses Bestandes wird von Neuftec auf ca. 1,8 Mio. USD geschätzt und der Bestand darf ohne Neuftecs Erlaubnis weder benutzt noch verkauft werden. Der Bestand wird daher seit März 2007 in einer Lagerhalle in Australien verwahrt.
Die jüngste, vermutete Verletzung geschah, als Oxonica Rezepturen von Envirox für Emissionstests an ein staatliches, italienisches Labor nach Italien lieferte.
Neuftec setzt derzeit die Nachforschungen bei Kunden, Vertriebsunternehmen und Vertretern von Oxonica fort, um das Ausmass der vermuteten Verletzung festzustellen.
Neuftec wird in diesem Verfahren von Watson, Farley & Williams LLP und Mark Platts-Mills QC (8 New Square, London) vertreten.
Informationen zu Neuftec
Neuftec ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und
besitzt Patente im Bereich der Kraftstoffkatalysatortechnologie, das
bei der Herstellung der ersten Version von EnviroxTM (2001-2007)
eingesetzt wurde, das von Advanced Nanotechnology ("ANO") aus
Australien unter einer von Oxonica mit der Genehmigung von Neuftec
erteilten Produktionslizenz hergestellt wurde.Am 29. Februar 2008 veröffentlichte IP Australia einen Bericht einer erneuten Überprüfung des australischen Patents von Neuftec. Das Patent wurde im Jahre 2006 mit 10 Ansprüchen erteilt. In seinem erneuten Überprüfungsbericht bestätigte IP Australia die Patentfähigkeit der 10 Ansprüche in ihrer ursprünglichen, nach von Oxonica angestrengten Überprüfungsverfahren im Jahre 2006 erteilten Form.
Pressekontakt:
Für weitergehende Informationen schicken Sie bitte eine E-Mail an
Ronen Hazarika, Neuftec Limited, Tel.: +65-9633-8072, E-Mail:
legal@neuftec.com