PERSÖNLICHKEIT DES JAHRES ANGELA MERKEL
Eine Laudatio von Gabor Steingart, Chefredakteur vom Handelsblatt
Hamburg (ots)
Der Merkel-Moment
Warum die deutsche Bundeskanzlerin blieb, wie sie immer war - und gerade dadurch in einer Zeit des Misstrauens Vertrauen schaffte.
Von Gabor Steingart
Ginge es hier um Angela Merkel, die CDU-Vorsitzende und Innenpolitikerin, müsste den Laudator bereits an dieser Stelle die Schreiblähmung befallen. Was gäbe es da zu laudatieren?
Zu Hause hat Angela Merkel nichts Nennenswertes zuwege gebracht. An der Reform der Sozial- und Steuersysteme, die ihr großes Versprechen und ihre historische Mission war, ist sie nicht gescheitert. Sie hat diese Reform nicht mal probiert. Sie ist eine Zauderliese. Sie weiß, was nottut. Aber sie fürchtet die Mehrheit derer, die es nicht wissen.
In der Europapolitik blicken wir auf dieselbe Frau, aber in anderer Beleuchtung. Das Virus der großen Krise, der vom Immobilienmarkt der USA zu uns hinüberwehte, um erst die Banken und dann die Staaten zu infizieren, hat uns empfindlich gemacht gegen Veränderungen aller Art. Veränderungen passieren, aber wir wollen sie nicht mehr. In Zeiten, wo ganze Staaten rauf und runter bewertet werden wie früher die Schweinehälften auf dem Wochenmarkt, wo Finanzmärkte geflutet und Krisengipfel in Permanenz veranstaltet werden, unterscheidet sich Merkels Zaudern wohltuend von der Alarmistik der anderen. Nicht sie, aber unsere Wahrnehmung von ihr hat sich verschoben: Zaudert sie noch, oder steht sie schon?
Es ist die Kraft der Bedächtigkeit, die sie nun verkörpert. Das Wappentier ihrer Kanzlerschaft könnte die Schildkröte sein. Das Imposanteste an diesem Panzertier ist seine Fähigkeit, immer da zu sein. Die Schildkröte war vor den Dinosauriern auf der Welt und blieb da, als der Tyrannosaurus Rex schon im Völkerkundemuseum verschwunden war.
Auch Angela Merkel ist einfach da, stur und stoisch und selbstbewusst. Schildkrötengleich bewegt sie sich durch ein Gelände, das feindlicher kaum sein kann. Der eigene Präsident ist ein Schnorrer, aber eine Hilfe ist er ihr nicht. Der Koalitionspartner macht ebenfalls keine gute Figur. Kanzler Kiesinger konnte sich auf Brandt stützen, Brandt auf Scheel, Schmidt auf Genscher, Kohl auch auf Genscher, derweil Merkel den eigenen Außenminister mitschleppen muss, bis dass sein politischer Tod die beiden scheidet. An keinem einzigen Tag ihrer gemeinsamen Regierungszeit ist Guido Westerwelle seiner Kanzlerin eine Stütze gewesen.
Auch die öffentliche Stimmung ist alles andere als freundlich, was nicht an ihr, sondern an der Angst ums liebe Geld liegt. Die Deutschen lieben eine harte Währung mehr als ihren Partner. Mit dem Ersparten wollen sie alt werden, mit dem Partner - ausweislich der einschlägigen Scheidungsstatistiken - haben sie nicht zwingend den gleichen Plan. Das Stabilitäts-Gen der Deutschen hat Merkels politischen Spielraum auf Schlitzgröße eingeengt.
Die Finanzmärkte mit der ganzen Wucht ihrer Irrationalität kommen noch hinzu. Die Amerikaner führen einen nicht erklärten Währungskrieg gegen Euro-Land. Ihre Cruise Missile heißt Moody's. Die moderne Neutronenbombe ist der Hochfrequenzhandel der Wall Street, der den hiesigen Aktiengesellschaften und Staaten über Nacht Milliarden entzog, bis das Haus Europa wackelig wie ein Kartenhaus in der Landschaft stand.
Auch international war ihr kein Partner vergönnt, mit dem man sich blicken lassen könnte. Die Amerikaner hängen an der Schuldenflasche. Dem Italiener Berlusconi hat der Herrgott da, wo andere ein Gehirn besitzen, einen Samenstrang verlegt. Das Brüsseler Bürokratenkabinett des José Manuel Barroso, dessen Kreativität sich darin erschöpft, nach Euro-Bonds zu rufen, ist angetan, dem gutwilligsten Deutschen die europäische Idee zu verleiden.
Womit wir wieder beim eigentlichen Verdienst der Angela Merkel gelandet wären: Sie bleibt stehen. Die anderen sind aufgeregt, sie ist stur. Die anderen rauschen heran, sie kommt. Die anderen machen Show, sie macht Politik. Die einen sprechen von Europa und meinen neue Schulden. Sie spricht von Europa und pocht auf eine Schuldenbremse für alle. Ihr Antrieb ist kein europäischer Traum, sondern ein europäischer Alptraum, der vom Zerfall dessen handelt, was Jean Monnet, Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Helmut Schmidt, Valéry Giscard d'Estaing und Helmut Kohl vor ihr aufgebaut haben.
Der knappste Rohstoff im Europa dieser Tage ist Vertrauen. Vertrauen in den Fortbestand des Euros, Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des Bankensystems, Vertrauen in die Fähigkeiten der politischen Elite, beides zu erhalten. Das ist für eine Gesellschaft gefährlich, denn, wie Niklas Luhmann herausgearbeitet hat, bildet "Vertrauen in das Vertrauen" das Fundament unserer Ordnung.
Wir wissen, dass, wenn alle gleichzeitig zur Bank rennen, um ihr Geld abzuheben, nicht genug Geld für alle da sein wird. Wir vertrauen darauf, dass das nie passiert. Wir wissen, dass die Polizei nicht für Gesetzestreue sorgen kann, wenn auch nur ein namhafter Prozentsatz der Bürger beschließt, die Gesetze zu missachten. Wir vertrauen darauf, dass das nie geschieht. Dieses Vertrauen in das Vertrauen nennt Luhmann "Systemvertrauen".
Im Zuge der Mehrfachkrisen ist uns dieses Systemvertrauen abhandengekommen. In ganz Europa ist heute das Misstrauen systemisch. Wir wissen, dass, wenn alle zur Bank rennen, nicht genügend Geld da ist. Und halten das plötzlich für denkbar. Wir glauben weiter an Europa, aber des Nachts kommen Zweifel, ob dieser Glaube noch gerechtfertigt ist. Vertrauen kann sich schnell in Misstrauen verwandeln. Der umgekehrte Weg dauert länger.
Da nun kommt Angela Merkel ins Spiel. Sie verkörpert diesen knappen Rohstoff Vertrauen. Je weniger wir den anderen zutrauen - den Griechen, den Amerikanern, den Banken, der FDP, dem Bundespräsidenten -, desto mehr vertrauen wir ihr. Oder anders gesagt: Wir trauen ihr nicht zu, dass sie uns verrät. Da kann Sarkozy noch so charmant, Berlusconi noch so plump, Barroso noch so nervtötend sein. Das System Merkel steht stabil. Die Welt ist sprunghaft. Diese Frau ist es nicht. Sie besitzt kein Pathos, aber starke Nerven.
Sie ist Europäerin, aber mit Verstand. Sie will den Euro retten, aber nicht um jeden Preis. Sie fördert die Europäische Union, ist aber nicht bereit, dafür den Nationalstaat zu verraten. Sie will Reformen, aber nur damit alles bleibt, wie es ist. Sie verkörpert das Beste, was wir uns von der Zukunft derzeit erhoffen: Stabilität und Normalität.
So kommt es, dass die Deutschen ihr Vertrauen nicht verloren, nur umgeschichtet haben: von den entzauberten Gewissheiten der Vorkrisenzeit - Banken sind sicher, der Euro ist stabil, Europa ist unumkehrbar - zu Merkel. "A man meets the moment", würden die Amerikaner sagen, wobei "Mann" hier mit Merkel übersetzt werden muss.
Der Merkel-Moment lässt sie im neuen Licht erstrahlen. Schön sieht sie plötzlich aus, wie sie so unerschrocken von Gipfel zu Gipfel stapft. Sie hat noch nicht den Euro stabilisiert, aber immerhin schon unsere Erwartungen. Die Deutschen sind weiter angespannt, aber nicht mehr verzweifelt.
Es ist beeindruckend zu sehen, wie sie nun den anderen Regierungschefs und - wichtiger noch - deren Völkern ihre Grammatik beibringt. Schuldenbremse, Eigenverantwortung, Strafe.
Sie hat sich mit dem Zeitgeist verbündet. Wer sich ihr und ihm verweigert - wie es der griechische Premier, der spanische Ministerpräsident und der Papagallo in Rom zuletzt versucht haben -, wurde von den eigenen Wählern weggepustet. Die neuen Regierungschefs in Spanien, Italien und Griechenland sprechen ihre Sprache.
Man ist sogar bereit, neue Verträge mit ihr abzuschließen. Verträge, in denen eine Schuldenbremse installiert wird, in denen der Schuldensünder das nationale Budgetrecht verwirkt, in denen der Europäische Gerichtshof zur neuen Macht wird, weil nicht mehr nur eine Mehrheit der Mitgliedstaaten, sondern auch ein einzelner europäischer Staat ihn anrufen darf. Das alte Einstimmigkeitsrecht, das immer das Recht der Sünder zur Sünde war, wird abgeschafft.
Das Ganze sei sehr deutsch, hält man ihr seitens der Opposition vor. Das stimmt. Aber ein bisschen mehr Deutschland ist das Beste, was Europa derzeit passieren kann. Merkels Deutschland will andere nicht beherrschen, nur stabilisieren. Das deutsche und das europäische Interesse fallen in diesen turbulenten Tagen zusammen. Darin liegt das historische Glück des Merkel-Moments.
Möge ihr der Ehrentitel als "Person des Jahres 2011" nicht nur Freude und Bestätigung, sondern vor allem Verpflichtung sein. Am besten auch für die Innenpolitik.
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