Nicht Menschen, sondern Viren bekämpfen
Das Aktionsbündnis gegen AIDS zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Berlin (ots)
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 10 Dezember als den Internationalen Tag der Menschenrechte ausgerufen. Seit 1948 wird an diesem Tag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gedacht.
Es war Jonathan Mann, der 1987 als damaliger Leiter des WHO AIDS Programmes, die Einhaltung der Menschenrechte in den Mittelpunkt der globalen HIV-Bewältigung stellte: Mann war überzeugt davon, dass ohne die Beendigung von Stigma und Diskriminierung, ohne Einhaltung der Menschenrechte die Aids Epidemie nicht bewältigt werden kann. Menschenrechte sind somit, so die logische Schlussfolgerung, in die Mitte aller gegen HIV gerichteten Strategien zu stellen.
Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ist heute eines unserer wichtigsten Instrumente, um Aids, TB und Malaria bis 2030 beenden zu können. Menschenrechtliche Prinzipien und die Beseitigung von Barrieren zum Zugang zu HIV Programmen, zu Behandlung und Prävention stehen im Mittelpunkt der Umsetzung der durch den Globalen Fonds finanzierten Programme.
Noch immer werden in vielen Ländern Menschen mit HIV diskriminiert und kriminalisiert, gerade in einigen Ländern Osteuropas insbesondere in Russland beobachten wir, dass Zugänge für die von HIV besonders betroffene Gruppe der Drogengebrauchenden kaum möglich sind. In einigen Länder Afrikas bewirkt eine auf Bestrafung setzende, sich gegen Schwule und andere LGBTI Communities richtende Gesetzgebung, dass Menschen mit erhöhtem Risiko durch HIV Programme nicht erreicht werden können. In anderen Regionen führen genderspezifische Ungleichheiten dazu, dass Mädchen und junge Frauen überdurchschnittlichen HIV Risiken ausgesetzt sind.
Es ist dem Globalen Fond zuzurechnen, dass er durch die Art der Programmimplementierung Strukturen geschaffen hat, die diesen Entwicklungen entgegenwirken und ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse von Gruppen richtet, die sonst gerne zurückgelassen werden.
"Stigmatisierung und Diskriminierung im HIV Bereich hat viele Facetten: Es kann sich auf die Infektion, den Gesundheitsstatus, die vermeintlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit, auf Ängste in Bezug auf vermeintlich vorhandene Infektiosität, auf sozialen Status, Geschlecht, sexuelle Orientierung auf Drogenkonsum und andere, oft sozial als unerwünscht geltende Verhaltensweisen beziehen. Wenn entsprechende Verhaltensweisen sanktioniert und kriminalisiert werden, kann das dazu führen, dass nicht das Virus, sondern die davon betroffenen Menschen "bekämpft" werden. Welch katastrophale Auswirkungen dies auf Prävention, Behandlungsergebnisse und Angebote sowie die Arbeit der Zivilgesellschaft hat, kann man an Ländern verfolgen, die Drogengebrauch, Sexarbeit und Homosexualität kriminalisieren" sagt Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS.
In 2019 wird die Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds stattfinden. Das Ergebnis der Konferenz wird darüber entscheiden, wie viele auf Menschenrechte ausgerichtete Programme umgesetzt und Leben gerettet werden können.
Wir haben mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Bundesregierung im Haushalt 2019 für die Finanzierungsperiode 2020-2022 Geldmittel in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung stellt. Während der abschließenden Beratung des Bundeshaushalts wurde durch die Mitglieder des Haushaltsausschusses zudem die Entscheidung getroffen, den Globalen Fond rückwirkend für die vorhergegangene Finanzierungsperiode mit zusätzlichen 40 Millionen Euro zu unterstützen. Die Bundesregierung geht damit einen weiteren Schritt zur Erreichung eines fairen Beitrags für globale Gesundheit und für den Globalen Fonds in Höhe von 1,2 Milliarden Euro (400 Millionen jährlich). Ein Ziel, dass wir bereits seit langem fordern und das dem Richtwert der Vereinten Nationen von 0,7 Prozent der Bruttonationaleinkommen entspricht.
"Nun geht es darum sicherzustellen, dass die Bundesregierung möglichst bald auch öffentlich ihren Beitrag für die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds bekanntgibt. Eine frühe Bekanntgabe würde Frankreich, das mit der Ausrichtung der Wiederauffüllungskonferenz im September 2019 erhebliche Risiken eingegangen ist, unterstützen und weitere Länder ermutigen es Deutschland gleichzutun. Ein passender Zeitpunkt dazu wäre das Weltwirtschaftsforum in Davos, im Januar oder das Planungstreffen der Wiederauffüllungskonferenz in Neu-Delhi, im Februar 2019", sagt Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS.
Ein Blick auf die bisherigen Erfolge des Globalen Fonds zeigt, was durch gemeinsame Anstrengungen der Weltgemeinschaft erreicht werden kann. Es wurden Erfolge erzieht, die man noch vor 15 Jahren für kaum möglich gehalten hätte:
Durch Mittel und Programme des Globalen Fonds erhielten bis 2017 17,5 Millionen Menschen Zugang zu HIV-Therapien. Alleine in 2017 erhielten zum Beispiel 696,000 HIV-positive Mütter eine Behandlung, durch die eine mögliche Übertragung des HI-Virus auf das Kind vermieden werden kann. Die Erfolge zeigen, dass der Globale Fonds mit seinen Kooperationspartnern ein wirksames Instrument ist, das aus der globalen Gesundheitsarchitektur kaum mehr wegzudenken ist. Die Entwicklung ist richtig und wichtig, aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Nicht außer Acht gelassen werden darf, dass aktuell noch immer 41% der Menschen mit HIV keinen Zugang zu Therapien haben - und dies ist untragbar.
"Um ein Ende von AIDS, TB und Malaria bis 2030 erreichen zu können ist aber nicht nur mehr Geld notwendig, die Programme müssen besonders von HIV betroffenen Gruppen, wie Schwule, Drogengebrauchende, Frauen oder auch Gefangene auch erreichen. Sie müssen sich auch weiterhin an der Einhaltung von Menschenrecht orientieren und auf allen Ebenen, in Programmplanung und Durchführung, die Vertreter_innen der Gruppen und die Zivilgesellschaft einbeziehen", fordert Klaus Koch, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS.
Quelle: http://www.unaids.org/en/resources/fact-sheet
Kontakt:
Peter Wiessner
Tel: +49 (0) 30 275 824 03
Mob: +49 (0) 163 456 85 14
Mail: wiessner@aids-kampagne.de
Aktionsbündnis gegen AIDS
Chausseestr. 128/129
10115 Berlin