Stopaq aus den Niederlanden besiegt multinationalen Konzern in Patentstreit
Niederlande (ots/PRNewswire)
Gestern entschied der Richter im Schiedsgerichtsverfahren am Amtsgericht von Den Haag in den Niederlanden zugunsten des Privatunternehmens Stopaq B.V. in sämtlichen Punkten eines Rechtsstreits gegen Canusa im Zusammenhang mit Stopaqs grüner, patentierter viskoelastischer Antikorrosionsbeschichtungs- und Dichtungstechnik.
Canusa, Teil des kanadischen, börsennotierten Unternehmens ShawCor, hatte vor Gericht erklärt, es habe zwei neue Wrapid Bond-Produkte (vom Typ RB-11 und RB-22) auf den niederländischen Markt bringen wollen. Das Unternehmen bat den Richter anzuordnen, Stopaq solle akzeptieren, dass diese Produkte ausserhalb des Bereichs von Stopaqs Patenten lägen und Stellungnahmen zu unterlassen, wonach diese Produkte Patente in den Niederlanden verletzten.
Der Richter widersprach Canusa in sämtlichen Punkten und kam zu dem Schluss, Canusa habe seine Anschuldigung nicht begründet, wonach Stopaq gedroht hatte, seine Patentrechte gegenüber Canusa oder dessen Kunden in den Niederlanden durchzusetzen. Der aktuelle Patentrechtsverletzungsprozess gegen Canusa in Deutschland sei keiner solchen Drohung in den Niederlanden gleichzusetzen. Das Gericht befand zudem, dass Stopaq nicht gesetzlich verpflichtet sei, zu erklären, dass Canusas vermeintlich neue Produkte die Patente von Stopaq nicht verletzten.
Den Rechtssieg kommentierend erklärte Drs. J.F. Doddema, CEO von Stopaq: "Wir sind mit der Gerichtsentscheidung selbstredend zufrieden. Das Gericht hat Canusas Versuch, unsere rechtmässigen Schutzvorkehrungen von Gesetzes wegen zu beschneiden und uns dazu zu zwingen, deren vermeintlich neue Produkte zu akzeptieren, nachdrücklich zurückgewiesen, wobei wir noch nicht einmal wissen, ob diese Produkte in kommerzieller Form überhaupt existieren. Dies war ganz einfach ein Versuch der Gegenseite, uns von unserem Patentrechtsverletzungsprozess in Deutschland abzubringen. Wir sind nach wie vor sehr zuversichtlich, was unseren Fall betrifft."
Stopaqs Patentverletzungsmassnahmen gegen Canusa mit der Mutmassung, Canusas Wrapid Bond-Produkt verletzten dessen patentierte viskoelatische Beschichtungs- und Dichtungstechik, wird in Deutschland vor dem deutschen Patentgericht in Mannheim fortgeführt.
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