Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass Wuxi Hisky Medical den deutschen Teil des Echosens Patents verletzt: Der Vertrieb von Hiskys FibroTouch wird in Deutschland als illegal angesehen
Paris (ots/PRNewswire)
Echosens hat heute bekannt gegeben, dass der international hoch angesehene Bundesgerichtshof in Karlsruhe in der von Echosens gegen das chinesische Unternehmen Wuxi Hisky Medical Technologies Co. (Ltd (GmbH) seit Nov. 2015 ) eingereichten Patentverletzungsklage zu seinen Gunsten entschieden hat.
Der Bundesgerichtshof hat am 4. Feb. 2020 den Revisionsantrag des chinesischen Unternehmens Wuxi Hisky gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht hatte am 1. März 2018 bereits den ersten Beschluss des Gerichts vom 20. April 2017 bestätigt, in dem die Verletzung des deutschen Teils des Echosens-Patents EP 1 169 636 B1 anerkannt wurde.
Da das deutsche Bundesgericht entschieden hat, dass die Hisky Produkte gegen das Patentrecht verstoßen, wird die Vermarktung, der Verkauf sowie die kommerzielle Nutzung von Hisky / FibroTouch in Deutschland als rechtswidrig angesehen.
"Wir haben die Vibrationskontrollierte Transiente Elastographie für Leberdiagnostik entwickelt und investieren massiv in unsere innovative Technologie, wobei mehr als ein Drittel unserer Mitarbeiter in der Abteilung F&E tätig ist. Die Echosens Technologien sind einzigartig und basieren auf über 2.500 klinische Studien. Wir können unseren Konkurrenten daher nicht gestatten, unsere schwer erkämpften technologischen Neuerungen zu kopieren und unsere Patente zu verletzen" erklärt Laurent Sandrin, Gründer und Technischer Direktor von Echosens.
"Wir freuen uns, dass das Gericht bestätigt hat, dass Hisky Echosens Patente verletzt hat. Als Marktführer auf dem Gebiet der nichtinvasiven Diagnose von Lebererkrankungen ist Echosens zum Schutz seines geistigen Eigentums verpflichtet, um seiner Aufgabe nachkommen zu können, nämlich die Leberdiagnostik weltweit zu verbessern und zu erweitern", meint Dominique Legros, der Vorsitzende der Konzernleitung.
Über Echosens
Echosens ist der weltweit führende Anbieter von nichtinvasiven Medizinprodukten zur Beurteilung chronischer Lebererkrankungen. Mit FibroScan®, dem einzigen patentierten Gerät, das VCTE(TM) zur Beurteilung der Leberelastizität und CAP(TM) zur Quantifizierung der Steatose nutzt, hat Echosens die Diagnostik der Lebererkrankungen grundlegend verändert.
FibroScan® gilt als die weltweite Referenz für die nichtinvasive Leberdiagnostik, die sich auf mehr als 2.500 Publikationen und rund 40 Empfehlungen stützt
Mit einem breiten internationalen Vertriebsnetz, das Frankreich (Paris), die Vereinigten Staaten (Waltham) sowie China (Schanghai, Schenzhen und Peking) umfasst, hat Echosens den Einsatz von FibroScan® in mehr als 80 Ländern ermöglicht.
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