05.02.2013 – 16:42

Zum Ministeriumspapier zu Stuttgart 21:

Das Ministeriumspapier bereitet den Ausstiegsfall vor, und zwar durch die Hintertür. Sollte die Bundeskanzlerin sich irgendwann zur Umkehr entschließen, dann könnte sie auf die (wenn auch verspätete) Kritik ihres Verkehrsministers verweisen. Die große Chance, ihren Irrtum einzugestehen und für die Zukunft mehr Bürgerbeteiligung zu versprechen, wird sie nicht nutzen. Mit anderen Worten: Die Regierung wird sich womöglich rechtzeitig vor der Bundestagswahl aus dem Bahnhof schleichen, den Angela Merkel einst als Probe auf Deutschlands Modernisierungsfähigkeit verkaufte. Das wäre schön für Stuttgart, aber Fortschritt sieht anders aus.

Kontakt:

Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de

Plus de actualités: Berliner Zeitung

Tous Actualités Tous

04.02.2013 – 16:58
Zur Lage der Linkspartei:
Berlin (ots) - Eigentlich müsste sich die Linke anschlussfähige Standpunkte erarbeiten, die sie zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen befähigen, etwa in der Sicherheits- und Außenpolitik. Die Linke müsste sich häuten, wie sich die Grünen in den Jahren ihrer Existenz wiederholt gehäutet haben. Sie müsste dies jedenfalls dann tun, wenn sie tatsächlich auf eine Machtperspektive hinarbeiten wollte. Würde sie das jedoch tun, dürften viele ...
plus
03.02.2013 – 16:23
Zum Stalingrad-Gedenken:
Berlin (ots) - Ob die Schlacht von Stalingrad ein Wendepunkt im Krieg war, ist umstritten. Militärisch war sie es wohl nicht - Hitlers Feldzug gegen die Sowjetunion war schon zuvor ins Stocken gekommen. Psychologisch aber war sie es: Deutschen wie Russen hat sich der Name Stalingrad ins Gedächtnis gebrannt, als Ort einer schicksalhaften, opferreichen Wende. Es wäre angemessen gewesen, den 70. Jahrestag an diese Schlacht gemeinsam zu begehen. Tatsächlich ist ein ...
plus
01.02.2013 – 16:43
Zu geplanten Änderungen bei der Einwanderungskontrolle:
Berlin (ots) - Dass Innenminister Friedrich nun ausgerechnet das US-Einreise-Register zum Vorbild für die EU erklärt, wirft deshalb kein gutes Licht auf sein Verständnis von effektiver Verbrechensbekämpfung. Schon heute werden Daten und Fingerabdrücke jedes Asylbewerbers gespeichert, Fluggastdaten ausgewertet und Visums-Bewerber überprüft. Dass es hilfreich sein soll, zusätzlich jeden Touristen und ...
plus

Zum Ministeriumspapier zu Stuttgart 21:

Berlin

Unternehmen

Politique

Zur Lage der Linkspartei:

Zum Stalingrad-Gedenken:

Zu geplanten Änderungen bei der Einwanderungskontrolle: