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Kommentar zur Bundeswehrreform

Berlin (ots)

Die Bundesregierung strebt ein neues "Weißbuch" an. 2016, zehn Jahre nach Erscheinen des letzten Grundsatzdokuments dieser Art, sollen die Leitlinien der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik neu formuliert sein. Eine überfällige Entscheidung. Denn die Bedingungen haben sich radikal geändert, nicht erst seit Wladimir Putin Großmachtpolitik an die Stelle internationaler Kooperation setzt.

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  • 28.10.2014 – 17:37

    Kommentar zum Gesetzentwurf zur Tarifeinheit

    Berlin (ots) - SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles plant weder ein Verbot von Kleingewerkschaften noch möchte sie ihnen generell das Streikrecht absprechen. Insofern scheint die Empörung des Beamtenbundes überzogen. Piloten, Ärzte und Lokführer dürfen sich weiter organisieren und ihre Lohnabschlüsse erkämpfen. Allerdings müssen ihre Berufsgewerkschaften die Mehrheit der organisierten Beschäftigten hinter sich ...

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  • 26.10.2014 – 16:08

    Kommentar zum Syrien/IS-Konflikt:

    Berlin (ots) - Wir starren auf Kobane. Was sich jedoch in den Millionenstädten Damaskus, Aleppo und Homs, was sich im Westen des Landes abspielt, wo die allermeisten Syrer wohnen, ist längst aus unserem Blickfeld geraten. Im Sommer flog Assads Luftwaffe dort täglich zwanzig Angriffe, allein am vergangenen Dienstag waren es hundert. Und anders als die Amerikaner beschießt sie nicht gezielt feindliche Stellungen, sondern verwandelt ganze Wohnviertel, die von ...

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  • 24.10.2014 – 16:52

    Kommentar zum Suhrkamp-Beschluss des Berliner Landgerichts:

    Berlin (ots) - Die stets unter großer publizistischer Begleitung verhandelten Suhrkamp-Prozesse hatten mit Blick auf das deutsche Wirtschaftsrecht einen geradezu volkspädagogischen Charakter. Welche Bedeutung eine sogenannte Schutzschirminsolvenz hat, wurde in der Suhrkamp-Kabale auf exemplarische Weise vorgeführt. Wenn der Beschluss des Berliner Landgerichts nun tatsächlich zum Ergebnis hat, dass Suhrkamp seine neue ...

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