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Kommentar zu von der leyens Plänen für ein sicherheitsplitisches Weißbuch 2016:

Berlin (ots)

Was vermag eine wirtschaftlich starke Mittelmacht wie Deutschland mit ihrem Militär auszurichten, um die Welt ein wenig sicherer zu machen - oder wenigstens die allgemeine Verunsicherung aufzuhalten? Ursula von der Leyen hat eine breite Diskussion angekündigt. Richtig. Aber sie darf nicht nur die politischen Profis einbeziehen. Die deutsche Gesellschaft braucht eine sicherheitspolitische Debatte.

Kontakt:

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Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de

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  • 19.01.2015 – 16:52

    Kommentar zum Dresdener Demonstrationsverbot samt Gegendemonstration:

    Berlin (ots) - Kaum zu begründen ist hingegen das Verbot der Gegendemonstration. Nach dem Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1985 ist das Verbot einer Gegendemonstration zulässig, wenn von ihr "mit hoher Wahrscheinlichkeit" gewalttätige Aktionen zu erwarten sind - nach den Erfahrungen der vergangenen Monate in Dresden war damit keineswegs zu ...

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  • 16.01.2015 – 17:34

    Kommentar zum Machtkampf in AfD:

    Berlin (ots) - Eine Eskalation des Machtkampfes der Egos hätte das gemeinsame Projekt einer Partei jenseits der CDU gefährdet. Wer auf dem engen Feld, das dem Konservatismus diesseits des rechtsradikalen Sumpfes bleibt, dauerhaft über fünf Prozent der Wähler überzeugen will, darf niemanden so leicht verprellen. Bisher gelingt das der AfD. Aber zwei Jahre Parteigeschichte sind noch keine lange Zeit. Kontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00 Fax: ...

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  • 13.01.2015 – 17:03

    Kommentar zum Erreichen der Schwarzen Null im Bundeshaushalt:

    Berlin (ots) - Nicht nur der Finanzminister staunt über die schwarze Null. Auch die Öffentlichkeit ist verwundert. Hat nicht gerade die schwarz-rote Koalition neue Rentenleistungen beschlossen? Kann sich irgendjemand an ein Sparpaket, ein hartes Sanierungsprogramm mit schmerzhaften Ausgabenkürzungen erinnern? Davon lesen die Deutschen in der Zeitung, wenn sie sich für Griechenland, Spanien oder Portugal interessieren. ...

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