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Kommentar zum Edathy-Untersuchungsausschuss

Berlin (ots)

Michael Hartmann, das ist gewiss, kann schwerlich Abgeordneter bleiben. Nach der Drogenaffäre im vorigen Jahr hatte er schon Glück. Doch ein Parlamentarier, der vor einem Untersuchungsausschuss des Parlaments die Aussage verweigert und damit dessen Auftrag missachtet, schließt sich gewissermaßen selbst aus. Er ist jetzt nur noch dem eigenen Interesse verpflichtet, nicht mehr seinem Mandat.

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  • 05.02.2015 – 19:26

    Kommentar zur Krisendiplomatie von Merkel und Hollande:

    Berlin (ots) - Die Bürde, eine Lösung für den immer weiter eskalierenden Krieg in der Ost-Ukraine zu finden, lastet vor allem auf Kanzlerin Merkel. Sie ist die Wortführerin des Westens, wenn sie wie jetzt zusammen mit dem französischen Präsidenten Hollande nach Kiew und Moskau reist. Ihre Mission hat vor allem einen symbolischen Wert. Nichts nützt es ihr zu wissen, dass Sanktionen kaum wirken und Interventionen zu ...

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  • 04.02.2015 – 16:54

    Kommentar Zur Karenzzeit:

    Berlin (ots) - Besonders dreiste Fälle wie der direkte Wechsel von Spitzenpolitikern wie Gerhard Schröder in die Dienste von Gazprom oder von Eckart von Klaeden in jene der Daimler AG werden so nicht mehr möglich sein. Das ist ein Fortschritt, wenn auch mit dem Tempo einer Schnecke erreicht und wenig befriedigend. Wie in der Vergangenheit wird es vor allem Aufgabe der Medien und einer kritischen Öffentlichkeit bleiben, die Anfälligkeit von Politikern für Verlockungen ...

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  • 03.02.2015 – 16:39

    Kommentar zum bevorstehenden Gedenken an die Bombarierung Dresdens:

    Berlin (ots) - Jetzt aber, im Gedenken an Richard von Weizsäcker und mit Blick auf den Jahrestag von Dresden wäre es möglich, sich der falschen Geschichtsbilder gemeinsam zu entledigen. Zu trauern und zu begreifen. Im Westen und im Osten. So wird es Joachim Gaucks schwere Aufgabe am 13. Februar sein, den Dresdnern zu erläutern, dass sie eine Katastrophe, aber auch ...

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