Korruptionsbekämpfung und Ethik: Die Grundlagen für Integrität in Regierungen
- Informations
- Download
Korruptionsbekämpfung und Ethik: Die Grundlagen für Integrität in Regierungen
Anna Mara, SwissFintech Ladies
Korruptionsbekämpfung und Ethik: Die Grundlagen für Integrität in Regierungen
In einer Welt, in der Transparenz und Vertrauen in Regierungen von entscheidender Bedeutung sind, nimmt die Korruptionsbekämpfung eine zentrale Rolle ein. Die Verhinderung von Korruption und die Förderung ethischen Verhaltens sind grundlegende Elemente, die das Fundament für Integrität in Regierungsinstitutionen bilden. In diesem Artikel werden wir die Bedeutung der Korruptionsbekämpfung und Ethik im Kontext von Regierungen näher beleuchten und darüber reflektieren, wie diese beiden Faktoren dazu beitragen, eine verantwortungsbewusste und transparente Regierungsführung sicherzustellen.
Die Natur der Korruption ist auch in Regierungen zu finden
Korruption ist der Missbrauch von Macht zum persönlichen Gewinn. Er untergräbt allerdings nur das Vertrauen der Bürger in die Regierung, sondern gefährdet auch den gerechten und gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Ressourcen und Dienstleistungen. Tatsächlich gehen laut Transparency International 62% der Befragten einer Studie aus 2021 davon aus, dass ihre Regierung korrupt ist.
Lasst uns das ein bisschen genauer anschauen
Korruption kann in verschiedenen Formen auftreten, sei es durch Bestechung, Amtsmissbrauch oder Vetternwirtschaft. Daher ist die Korruptionsbekämpfung von grundlegender Bedeutung, um sicherzustellen, dass Regierungen im besten Interesse ihrer Bürger handeln und die öffentlichen Ressourcen effizient und gerecht nutzen.
Dabei sind zwei Formen der Korruption genau zu unterscheiden. Erst einmal gibt es die sogenannten "Erleichterungszahlungen" im englischen treffend Facility Payments genannt, wobei ein Beamter dafür Bein zweites Mal bezahlt wird, dass er seinen Job macht. ein Beispiel bei der Passbehörde dauert die Ausstellung einen neuen Passes nur einen Tag, wenn man den Beamten 100 USD zahlt, oder die Genehmigung eines Infrastrukturprojekte geht zügig und schnell voran, wenn die Behörde durch Erleichterungszahlungen ein zweites Mal belohnt wird. In den meisten Ländern geht es um diese Erleichterungszahlen, wenn von Korruption die Rede ist.
Laut dem Vergleich von länderdaten.info sind die Länder mit der höchsten Korruption meist auch die Länder, in denen das Jahreseinkommen am geringsten ist. Das erscheint logisch. die Menschen sind hier für solche Erleichterungszahlungen anfällig.
Es gibt aber noch eine zweite Form der Korruption laut Transparency international Kanada: Geldzahlungen an Regierungen und ihre Organe, um politische Entscheidungen zu verändern. Hier sind die Grenzen zum Lobbyismus manchmal noch Graubereiche, allerdings haben viele Länder hierzu mittlerweile Gesetze erlassen, die jedoch in vielen Fällen unzureichend sind, nicht greifen oder auch gar nicht eingehalten werden.
Die Korruptionsbekämpfung ist ein kontinuierlicher Prozess, der verschiedene Instrumente und Strategien umfasst. Gesetze und Vorschriften, die Korruption verbieten, sind der Grundstein, auf dem die Bekämpfung aufbaut. Diese Gesetze müssen jedoch nicht nur existieren, sondern auch konsequent durchgesetzt werden. Dabei ist es naturgemäss eine Herausforderung, dass Regierungen sich selbst davor schützen sollen, durch Zahlungen politische Einflussnahme zu verhindern, sie sind bei Profiteur und Kontrolleur zugleich. Anders bei Erleichterungszahlungen. Diese lassen sich durch unabhängige Institutionen, die die Macht haben, Untersuchungen durchzuführen und Verstöße zu ahnden, leichter eingrenzen und abschaffen.
Ein weiteres wichtiges Element der Korruptionsbekämpfung ist die Förderung einer Kultur der Transparenz und Regelbefolgung. Regierungen sollten offen und zugänglich für die Bürger sein, um sicherzustellen, dass ihre Handlungen nicht nur nachvollziehbar sind, sondern frei von Zahlungen, die demokratische Entscheidungen verändern. Offenlegung von Vermögenswerten, Lobbying-Aktivitäten und öffentliche Beschaffungsvorgänge sind Bereiche, in denen Transparenz die Wahrscheinlichkeit von Entscheidungsveränderungen eingrenzen kann.
Welche Rolle spielt die Ethik in diesem Bereich?
Ethik bildet das moralische Rückgrat jeder Gesellschaft und ihrer Institutionen. In Bezug auf Regierungen geht es bei ethischem Verhalten darum, die Verantwortung und Pflichten gegenüber den Bürgern über persönliche Interessen zu stellen. Eine ethische Regierungsführung zielt darauf ab, die höchsten Standards der Integrität, Transparenz und Rechenschaftspflicht zu wahren. Das schafft nicht nur ein Umfeld des Vertrauens, sondern auch einen Rahmen, in dem Bürger in der Lage sind, ihre Anliegen zu äußern und an politischen Prozessen teilzunehmen.
Schöne Worte. Es gibt jedoch unterschiedliche Ethikbegriffe. Da wäre einerseits der Leviathan, der Gesellschaftsvertrag von Hiobs auf dem die Gesellschaftsverträge wie das Pariser Klimaabkommen oder die Vereinten Nationen mit ihren Regeln beruhen. Andererseits gilt im deutschsprachigen Raum eher der Ethikbegriff von Kant, der einige Reibungsflächen mit dem Leviathan aufweist. Laut Anton Leist von der Universität Zürich sind Hobbes und Kant neben Aristoteles, die wichtigsten Vorläufer unseres gegenwärtigen konflikthaften moralischen Selbstverständnisses.
Das Trolley Dilemma ist ein relevantes Beispiel hierfür: Wenn der Trolley Fahrer in seiner Cable Car eingeschlafen ist und auf 100 Personen zusteuert, darf nach Hobbs, der Wagen umgelenkt werden, sodass nur 5 Leute überfahren werden. Laut der Kantschen Ethik geht das nicht. Während es laut dem Utilitarismus ein einfaches Rechenbeispiel ist, 5 Menschen sind weniger als 100, steht die Kanttsche Ethik viele weiterführende Fragen. Dies sind jedoch gerade die Fragen, mit denen sich die Wissenschaft bei der Programmierung von Programmen zum autonomen Fahren beschäftigen muss.
Was Hobbes und Kant teilen, ist die Frage nach der rationalen Rechtfertigung der sozialen Ordnung. Beide haben eine ideale politische Ordnung in ihrer Vorstellung von Ethik. Während Hiobs heute im Sinne eines lebendigen Vertrages interpretiert wird (will heissen der Vertrag wird einmal geschlossen in der Gesellschaft und dann jeweils angepasst ohne weitere Beteiligung der Bürger), besteht Kant als Erkenntnistheoretiker auf dem kategorischen Imperativ, Ehrlichkeit um jeden Preis, während sich Hobbs Leviathan dem Utilitarismus beugt. Welches ethische Modell gesellschaftspolitisch das zielführendere ist, darüber lässt sich freilich trefflich streiten. Momentan geht Leviathan klar als Sieger vom Platz. Allerdings hat er damals nicht das Problem moderner Demokratien mit der Möglichkeit, politische Entscheidungen zu verändern durch Geldzahlungen bedacht.
Eine ethisch orientierte Regierung sollte im Einklang mit den Interessen der Bürger und nicht zum persönlichen Vorteil von Einzelnen handeln. Das ist bei der Vielzahl der Public Private Partnerships, die die internationalen Institutionen bevölkern, nicht immer einfach oder eindeutig.
Ein weiterer Aspekt ethischer Führung in Regierungen ist die Förderung von Professionalität und Qualifikation. Die Auswahl von Regierungsvertretern basiert auf ihren Fähigkeiten und ihrem Fachwissen und nicht auf politischer Loyalität oder persönlichen Beziehungen. Das schafft ein Umfeld, in dem Entscheidungen aufgrund von Expertise und Sachkenntnis getroffen werden.
Wichtig ist die globale Sensibilisierung für die unterschiedlichen Formen der Korruption. Internationale Normen und Standards könnten dazu beitragen, eine Kultur der Integrität zu fördern und Regierungen dazu zu ermutigen, ethische Grundsätze zu achten.
Investors club https://emotional-agility.dg1.com/vc4diversity/pages/memberships
Newsletter https://mailchi.mp/7590c4a70dbb/sftl-newsletter
Karen Wendt
President of SwissFinTechLadies