Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Jeden Tag drängt sich irgendwo in Deutschland aufs Neue die Geschichte auf. Die Bombe. Die Sirene. Die Angst. Unter der Wasseroberfläche, im Lehm, in den tieferen Schichten unseres Selbstverständnisses liegen diese Erinnerungen an Gewalt und Gräuel normalerweise verborgen; aber dann und wann werden sie emporgerüttelt. Deutschland hat zweifelsohne in vielerlei Hinsicht gelernt, mit diesen Dingen ...
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Essen (ots) - Zwei Jahre ist die historische Wahlniederlage der SPD her, jetzt blasen die Sozialdemokraten schon wieder zur Regierungsübernahme. Der Parteitag zeigt: In Rekordzeit hat sich die SPD berappelt. Sie hat sich einer Modernisierungskur unterzogen, sich inhaltlich aufgefrischt. Und der SPD ist das taktische Kunststück gelungen, nach links zu rücken und dennoch Zweifel an der Solidität zu zerstreuen. Den ...
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Essen (ots) - Konkrete seriöse Zahlen über überflüssige Operationen gibt es nicht, kann es nicht geben. Aber, dass in Deutschland mindestens doppelt so häufig an Knie, Prostata und Bandscheibe operiert wird wie in den Nachbarländern, ist Fakt. Die Frage, zu welchem Zeitpunkt eine Operation zwingend notwendig ist, bewerten Ärzte erkennbar unterschiedlich. Parallel zur medizinischen Diagnose können dabei auch ...
Lech/Zürs (ots) - Zum Abschluss des 5. Mediengipfels am Arlberg stand eine spannende Pressestunde in der Allmeinde in Lech am Programm. ARD-Korrespondentin Susanne Glass und APA-Ressortleiter Ambros Kindel erörterten mit Ihren Podiumsgästen die Frage, inwiefern die aktuelle Krise die Parteienlandschaft Europas verändert. Fazit: Die Krise spielt Populisten in die ...
Lech/Zürs (ots) - Am Freitagabend stand beim 5. Mediengipfel am Arlberg der traditionelle Diskussionsabend am Rüfikopf auf dem Programm. Dabei wurde die Frage "Ende oder Wende - Zerbricht Europa?" von einem internationalen Podium unter der Leitung von ARD-Korrespondentin Susanne Glass erörtert. Die versammelten Experten, darunter Ökonom Stephan Schulmeister und der ...
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Essen (ots) - Die Wissenschaft für ihre Ziele in Stellung zu bringen, ist eine probate Strategie der Politik. Das verleiht der eigenen Position Glaubwürdigkeit und Unangreifbarkeit. Allerdings muss man sich dann auch den Maßstäben der Wissenschaft unterwerfen. Eine ideologische oder parteipolitische Deutung der Fakten muss zwangsläufig den Unmut der betroffenen Forscher hervorrufen. Dies ist Kristina Schröder nicht ...
Berlin (ots) - Die Bedenken waren groß. Und sie waren berechtigt, seit 2003 ein Verbotsverfahren gegen die NPD peinlich gescheitert ist. Die Lage hat sich geändert. Endlich, ist hinzuzufügen. Mit der Festnahme eines früheren NPD-Funktionärs wegen dessen mutmaßlicher Zusammenarbeit mit der terroristischen Mörderbande aus dem neonazistischen Untergrund verstärkt sich der bislang nur vermutbare, aber nicht beweisbare ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Linke, ehemals PDS, ist eine erfolgreiche Partei. Sie gehört zur Gattung Stehaufmännchen. Ihre Chefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst handeln aber unglücklich. Die faktischen Vorsitzenden Gregor Gysi, Oskar Lafontaine kommen in die Jahre. Es ist an der Zeit für eine Verjüngung. Dietmar Bartsch wäre eine Alternative. Er kann, er will. Schon Timing und Art der Kandidatur verraten den Profi: Eine ...
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Essen (ots) - Es gibt Konflikte, die gehören nicht vor Gericht. Schon gar nicht durch drei Instanzen. Das Berliner "Gebets-Verfahren" ist so ein Fall. Denn er belegt nur eins: Die Kommunikation zwischen Schülern/Eltern und Lehrern/Schulbehörde ist schmählich gescheitert, teils nachvollziehbarer Ärger bei allen Beteiligten ist eskaliert. Zwei Jahre danach ist das jüngste Urteil der Versuch, zwischen beiden Seiten zu ...
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Essen (ots) - Die Linke, ehemals PDS, ist eine erfolgreiche Partei. Sie gehört zur Gattung Stehaufmännchen. Ihre Chefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst handeln aber unglücklich. Die faktischen Vorsitzenden Gregor Gysi, Oskar Lafontaine kommen in die Jahre. Es ist an der Zeit für eine Verjüngung. Dietmar Bartsch wäre eine Alternative. Er kann, er will. Schon Timing und Art der Kandidatur verraten den Profi: Eine ...
Berlin (ots) - Vor bald 250 Jahren wurde in Frankreich das "Gebet um Toleranz" gesprochen: "Gib, dass diejenigen, die am hellen Mittage Wachslichter anzünden, um Dich zu ehren, diejenigen ertragen, die mit dem Licht Deiner Sonne zufrieden sind; dass diejenigen, die ihr Kleid mit einer weißen Leinwand bedecken, um zu sagen, dass man Dich lieben muss, diejenigen nicht verabscheuen, die eben dasselbe unter einem Mantel von schwarzer Wolle sagen." Auch Voltaires Gebet darf an ...
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Essen (ots) - Im Landtag konnte man spüren, welche Verkrampfung die geplante adventliche Bescherung in den Fraktionen verursacht. Fast war es wie in vorgezogener Stiller Nacht: Wo sonst jede Entscheidung zu Markte getragen wird, winkten SPD, CDU und Grüne leise und heimlich einen Gesetzentwurf durch, um die monatlichen Bezüge der Abgeordneten um 500 Euro aufzustocken. Brutto, wie schnell hinzugefügt wurde. Es geht um ...
Berlin (ots) - Nach den Inhalten nun die Personen: Die große Koalition in Berlin macht sich auf den Weg. Die Aufgaben, die warten, sind riesig: die Wirtschaftskraft stärken, Arbeitsplätze schaffen und den sozialen Zusammenhalt nicht aus den Augen verlieren. Nun steht das Personal fest, das all das schaffen soll in den nächsten fünf Jahren. Stellt sich die Frage: Können die das? Das erste Fragezeichen dazu muss man ...
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Essen (ots) - Wie teuer kommt uns diese Energiewende eigentlich? Mieter wie Vermieter treibt diese Frage um. Warum, liegt auf der Hand: Drei Viertel der über acht Millionen Wohnungen in NRW entsprechen nicht den energetischen Standards, sie müssten dringend modernisiert werden. Laut Experten summiert sich der Investitionsbedarf in NRW auf 140 Milliarden Euro. Wer soll das bezahlen? Und so rückt sie uns doch ein Stück ...
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Essen (ots) - Der Angriff der Neonazi-Bande um Sven K. auf junge Türken in der Dortmunder Innenstadt zeigt, dass es nichts mehr zu verniedlichen gibt. Wir haben es hier nicht mit einem nebensächlichen Problem am Rande der Gesellschaft zu tun, das eine soziale Koordinierungsstelle in Gesprächszirkeln löst. So wie es Leute wie der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) glauben machen wollen. Die Neonazis im ...
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Essen (ots) - Das Lamento über aufgeblähte Personaletats ist in der Debatte um die öffentliche Verschuldung eine feste Größe. Nur wenn es um die Steuerfahndung geht, verstummen die Kritiker. Bei der Forderung nach mehr Stellen für staatliche Geldeintreiber überbieten sich die Parteien gegenseitig. Es lohnt sich, wie dreistellige Millionen-Einnahmen belegen. Die Auswertung der vom Land gekauften Steuer-CDs mit ...
Osnabrück (ots) - Votum des Volkes respektieren Das Volk hat entschieden, und die Politiker haben sich aufgrund der demokratischen Spielregeln daran zu halten. Für die Gegner von Stuttgart 21 ist es eine herbe Schlappe. Wer geradlinig an die Einfachheit der Dinge und Entscheidungen mit direkten Auswirkungen glaubt, kann jetzt von einem zügigen Bau des Bahnprojektes Stuttgart 21 ausgehen. Es ist spätestens seit gestern Abend abermals demokratisch legitimiert und mit ...
Osnabrück (ots) - Verkannte Wirklichkeit Erschreckend. Mit diesem Wort lässt sich nahezu die gesamte Geschichte dieses Castor-Wochenendes beschreiben. Selbst erfahrene Kernkraft-Gegner sprechen davon, solche Ausschreitungen nie zuvor erlebt zu haben. Mindestens ebenso erschreckend ist allerdings auch, dass die Ursache der Gewalt einseitig der Polizei in die Schuhe geschoben werden soll. Wer das behauptet, war nicht dabei oder sagt bewusst die Unwahrheit. Die Wirklichkeit ...
Berlin (ots) - "It's showtime!" Mit diesen Worten, so will es die Legende, versetzte sich Bill Clinton einst in Darstellungslaune, just in der Sekunde, als sich die Tür der "Air Force One" öffnete. Grinsen auf Knopfdruck. Der frühere US-Präsident war ein Meister des politischen Schauspiels; von Drama bis Soap hatte der Hobby-Saxofonist alle Rollen drauf. Und die Menschen glaubten ihm. Der Brite Tony Blair, mit ...
Berlin (ots) - Es passieren gelegentlich epochale Dinge in diesen bewegten Zeiten, die wegen der vielen Aufgeregtheiten weit und breit nahezu untergehen im reißenden Strom der Neuigkeiten. In dieser Woche zum Beispiel hat ein grüner Politiker gesagt, dass es gar nicht mehr nötig sei, gegen die Castor-Transporte ins Wendland zu protestieren. Nicht irgendein Grüner, sondern Winfried Kretschmann, der ...
Berlin (ots) - Es ist ein unverständlicher Rückfall in vergangen geglaubte Zeiten ideologischer Straßenkämpfe, der sich gegenwärtig im Wendland andeutet. Zwar versteht es sich, dass die Polizei hart gegen Randalierer vorgeht, die ihre Einsatzwagen anzünden. Aber gewaltfreie Straßendemos etliche Stunden vor Eintreffen des Castors mit Wasserwerfen und Pfefferspray "abzuräumen", führt nur zu sinnloser Eskalation der Proteste. Kontakt: Berliner Zeitung Bettina Urbanski ...
Berlin (ots) - Wenn es den Behörden nicht gelingt, ohne Beate Zschäpe das nationalsozialistische Netzwerk um das Zwickauer Trio aufzudecken und die Verbrechen zu rekonstruieren, wenn sie - mit anderen Worten - zur Aufklärung der Verbrechen nur mit Hilfe der Verbrecher in der Lage sind, dann ist ihnen in Wahrheit nicht zu helfen. Es sollte auch nicht einer Mordserie bedürfen, um die Verantwortlichen darüber grübeln zu lassen, ob ein Deal mit Schwerstverbrechern ...
Berlin (ots) - Zum Schluss haben zwei Stimmen gefehlt: Klaus Wowereit ist am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit 84 Stimmen wieder zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. Die neue große Koalition verfügt über 86 Abgeordnete, offensichtlich haben also mindestens zwei Abweichler aus den Reihen von SPD und CDU Wowereit ihre Stimme verweigert. Vielleicht aber auch mehr, denn die Piraten hatten die Abstimmung ...
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Essen (ots) - Die Neuregelung zur Organspende ist kein großer Wurf, aber um Längen besser als das, was wir haben. Es kann nicht sein, dass rund drei Viertel der Deutschen für die Organspende sind, aber nur 25 Prozent dafür infrage kommen - weil sie einen Spendeausweis besitzen und der Rest nicht. Wenn die Bürger künftig mehrmals zur Spende befragt werden, kann dies nur hilfreich sein. Dennoch ist es heikel, dass es ...
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Essen (ots) - Es ist gerade einen Monat her, als sich im Düsseldorfer Landtag ungewöhnliche Szenen abspielten: Rote, Grüne und Schwarze herzten und lobten einander. Der historische Schulkonsens der ungewöhnlichen Allianz aus SPD, CDU und Grünen hat die jahrzehntelange ideologische Frontstellung der Bildungspolitiker beendet. Die neue Sekundarschule ist der größte gemeinsame Nenner zwischen den Anhängern des Credos ...
Berlin (ots) - Mit großer Selbstverständlichkeit werden Solidarsysteme als wohltuende Bindemittel unserer Gesellschaft akzeptiert, nun wird das bislang komatöse Verfahren zur Organspende belebt: Eine Spitzenrunde der Bundestagsparteien hat sich darauf geeinigt, die Bürger regelmäßig nach ihrer Bereitschaft zur Organspende zu befragen. Dann kann man Herz und Hirn aktivieren und sich prüfen. Kommt es so, dass das ...
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Essen (ots) - Die vom Bundestag beschlossene Einführung des neuen Kinderschutzgesetzes zum 1. Januar 2012 verzögert sich möglicherweise. Nicht nur SPD-geführte Länder bemängeln den Entwurf. Kritik kommt jetzt auch von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU): "Wenn wir ein Gesetz haben, von dem wir wissen, dass es sofort wieder nachgebessert werden muss, nützt auch der 1. Januar nichts." Vor ...
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Essen (ots) - Tierschutz besitzt Verfassungsrang, doch im Alltag erweist sich selbst das Papier des Grundgesetzes als geduldig. Wer das Kürzen von Schweineschwänzen oder Hühnerschnäbeln für Tierquälerei hält, kann dagegen gerichtlich nur schwer vorgehen. Wer das Leben von Labormäusen unzureichend gegen Forschungsinteressen abgewogen sieht, hat juristisch einen schweren Stand. All das soll das bundesweit ...
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Essen (ots) - Für die "atmende" Wirtschaft sind flexible Minijobs unverzichtbar. Und auch als Zusatzeinkommen in Familien wird der 400-Euro-Vertrag oft händeringend gebraucht. Deshalb führt eine pauschale Ablehnung der geringfügigen Beschäftigung in die Irre. Das bedeutet aber nicht, dass der zunehmende Missbrauch von Minijobs geduldet werden darf. Die Chancen für die NRW-Initiative im Bundesrat sind begrenzt. Das ...
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Essen (ots) - Eine demütigende Gerichtsverhandlung bleibt Karl-Theodor zu Guttenberg also erspart. Der Freiherr zahlt 20000 Euro an die Krebshilfe, dafür stellt die Staatsanwaltschaft ihr Ermittlungsverfahren in der Plagiatsaffäre ein. Was nun, Herr Guttenberg? Die Zahl derer, die auf eine Rückkehr des Ex-Ministers in die Politik hoffen, ist nicht klein. Und eine Geldbuße ist beileibe kein Grund für eine lebenslange ...