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  • 23.11.2011 – 19:12

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Abkassieren mit System. Kommentar von Matthias Korfmann

    Essen (ots) - Der Eindruck, den so ziemlich jeder hat, der ein Auto fährt, ist ja richtig: BP, Aral, Esso, Shell, Jet und Total führen uns beim Benzinpreis total an der Nase herum. Abzocke ist Alltag an den Zapfsäulen, besonders aber zu Ferienbeginn und vor Feiertagen. Die Unternehmen müssen sich noch nicht einmal groß absprechen. "Sie verstehen sich ganz ohne Worte", sagt der Chef des Bundeskartellamtes. Das einzig ...

  • 23.11.2011 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Koalition will zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen verbessern

    Essen (ots) - Die Koalition möchte die zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen und behinderten Menschen verbessern. Dazu will sie den Zahnärzten mehr Geld geben, wenn sie die Betroffenen in Heimen oder zu Hause für die Behandlung aufsuchen. Dies geht aus einem Änderungsantrag zum Versorgungsgesetz hervor, auf den sich die Gesundheitspolitiker verständigt ...

  • 22.11.2011 – 18:06

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Geschacher - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

    Essen (ots) - Hinter vorgehaltener Hand haben es die Politikgrößen bereits vor Jahren zugegeben: Eigentlich hält kaum jemand in der CDU das Betreuungsgeld für sinnvoll. Die FDP kann mit der Leistung für die Erziehung daheim ohnehin nichts anfangen. Und die CSU? Die bayrischen Koalitionspartner, wird gemunkelt, erhoffen sich mit der Bundesleistung Betreuungsgeld Entlastung für den bayrischen Säckel - denn im ...

  • 21.11.2011 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Zentralrat der Muslime erwartet auf Trauerfeier für Neonazi-Opfer Signal von der Politik

    Essen (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die geplante Trauerfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie als "Signal, das in die richtige Richtung geht", bezeichnet. "Sie wendet sich den Opfern und ihren Angehörigen zu, die viel zu lange mit ihren Ängsten allein gelassen wurden", sagte Mazyek den Zeitungen der WAZ-Gruppe ...

  • 20.11.2011 – 19:10

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Die Chance der Piraten - Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Die Piratenpartei zählt in NRW gerade einmal so viele Mitglieder wie ein mittlerer Unterbezirk der SPD, und bei Wahlen im größten Bundesland war sie bislang in etwa so erfolgreich wie die Tierschutzpartei. Nennenswerte programmatische Vorstellungen haben die Piraten nicht zu bieten, und einen neuen Landtag bestimmen die Bürger an Rhein und Ruhr nach Lage der Dinge erst wieder 2015. Darf man das seit ...

  • 20.11.2011 – 19:09

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Irgendwie entrückt - Kommentar von Matthias Korfmann

    Essen (ots) - Die SPD im Revier war mal eine "Kümmerer"-Partei. Bodenständige Männer und Frauen, im Ton kohlenstaubheiser bis herzlich, kümmerten sich um kleine Leute. Man trank lieber Pils als Wein, organisierte Nachbarschaftsfeste, sammelte Mitgliedsbeiträge persönlich an der Haustür ein und kämpfte wie ein Löwe für jeden Zebrastreifen. Gut, es gab auch schon zu Willy Brandts Zeiten eine andere, feinere Seite ...

  • 20.11.2011 – 11:00

    Fürstentum Liechtenstein

    ikr: Regierungschef Klaus Tschütscher: Liechtensteins Stärke ist die Zusammenarbeit / Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Klaus Wowereit in Berlin

    Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef Klaus Tschütscher traf sich im Rahmen seines Berlin-Aufenthaltes unter anderem auch mit Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister der Stadt Berlin, zu einem Arbeitsgespräch im Berliner Rathaus. Bei einem offenen Gedankenaustausch wurden vor allem die Beziehungen zwischen ...

  • 18.11.2011 – 20:06

    BERLINER MORGENPOST

    Es fehlt eine klare Zuständigkeit - Leitartikel

    Berlin (ots) - Kaum ist der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU geschlossen, kommt man schon ins Grübeln: Ist es so klug gewesen, was die beiden Parteien zu später Stunde - und wie man hört - bei reichlich Rotwein in der Nacht zum vergangenen Mittwoch beschlossen haben? Wissenschaft, so die nächtliche Entscheidung, soll gemeinsam mit dem großen Bereich Bildung von einem Senatsmitglied verantwortet werden, der ...

  • 18.11.2011 – 18:54

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Neonazis sitzen nicht auf Gipfeln - Kommentar von Achim Beer

    Essen (ots) - Gipfel gehören zum politischen Geschäft. Gestern tagte in Berlin einer zum rechtsextremen Terror. Das Wort "Gipfel" mochte dabei die Bedeutung des Treffens betonen, zugleich war es entlarvend: Denn weiter weg von allen Problemen kann man ja gar nicht sein, als wenn man sich auf einem Gipfel befindet. Auf diesem Gipfel rangen Organe des Bundes und Organe der Länder darum, wer künftig welchen ...

  • 18.11.2011 – 18:42

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Vier Jahre sind genug - Kommentar von Wilhelm Klümper

    Essen (ots) - Was macht ein Ex-Bundestagspräsident? Es gibt natürlich weiterhin Verpflichtungen, was im Beamtendeutsch "Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben" genannt wird. Daher ist es angemessen, dass der Bundestagspräsident vier Jahre Anspruch auf ein Büro nebst Sekretärin im Bundestag und den Fahrdienst des Bundestages hat. Nun soll das dem scheidenden Bundestagspräsidenten noch zusätzlich für die Jahre seiner ...

  • 18.11.2011 – 18:40

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Mehr Mitsprache - Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Nein, mit dem Gesetz "zur Stärkung der Bürgerbeteiligung" bricht weder die Revolution in den Städten an Rhein und Ruhr aus, noch müssen Räte abdanken. Mag Kritik im Detail berechtigt sein - die Richtung stimmt. Denn geltende Vorschriften wie zu hohe Hürden für Bürgerentscheide in großen Städten behindern direkte Demokratie, die doch gefördert werden sollte. Beim Bürger erzeugen sie Frust statt ...

  • 18.11.2011 – 13:22

    Fürstentum Liechtenstein

    ikr: Gesellschaftliche Verantwortung der Politik und globale Kooperationen: Regierungschef Klaus Tschütscher beim "Führungstreffen Wirtschaft" in Berlin

    Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef Klaus Tschütscher war einer der Hauptteilnehmer beim diesjährigen "Führungstreffen Wirtschaft" der Süddeutschen Zeitung in Berlin, einem der bedeutendsten Wirtschaftskongresse Deutschlands. Gemeinsam mit Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Beatrice ...

  • 18.11.2011 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Regierung aus Experten - "Das ist kein Vorbild"

    Essen (ots) - Italien wird künftig von einem reinen Experten-Kabinett regiert. Deutsche Politikwissenschafter warnen davor, hierzulande ähnliche Experimente durchzuführen. Deutschland könne keine Regierung aus Technokraten gebrauchen, sagten die Professoren Karl-Rudolf Korte, Gerd Langguth und Klaus Leggewie den Titeln der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben) Bisher seien die meisten Experten und Wissenschaftler bei ...

  • 17.11.2011 – 19:32

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Schwindel mit Nutella-Vitaminen. Kommentar von Frank Meßing

    Essen (ots) - Überraschend an der Nachricht, dass der Hersteller Ferrero auf dem Nutella-Etikett schummelt, ist eigentlich nur, dass die Nuss-Nougat-Creme überhaupt Vitamine enthält. Der gesunde Menschenverstand sollte jedem Leckermaul sagen, dass der fettreiche Brotaufstrich eine einzige süße Sünde ist. Dennoch ist es richtig, dass Richter der Trickserei ein Ende bereiten: Böse Angaben über Fett und Zucker auf ...

  • 17.11.2011 – 18:58

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Wiefelspütz: NPD-Verbotsantrag so gut wie sicher

    Essen (ots) - Ein NPD-Verbotsantrag ist nach Ansicht von SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz so gut wie sicher. Er rechne in spätestens fünf Monaten mit diesem Antrag, sagte Wiefelspütz der in Dortmund erscheinenden Westfälischen Rundschau (Freitagsausgabe). Er verwies darauf, dass die CDU nach den Mord-Anschlägen der Thüringer Neonazi-Zelle ihre Haltung zu einem Verbot der rechtsextremen Partei verändert hat: ...

  • 17.11.2011 – 17:00

    Fürstentum Liechtenstein

    ikr: Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Liechtenstein unterzeichnet

    Vaduz (ots/ikr) - Das Fürstentum Liechtenstein und die Bundesrepublik Deutschland haben am Donnerstag in Berlin ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen. "Mit dem Doppelbesteuerungsabkommen sorgen wir für gegenseitige Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit. Durch die Verbesserung der steuerlichen Beziehungen vertiefen und fördern wir die sehr engen ...

  • 16.11.2011 – 19:51

    BERLINER MORGENPOST

    Ein Sachbündnis ohne Masterplan - Leitartikel

    Berlin (ots) - Nach zehn Jahren wird es also wieder eine große Koalition in Berlin geben: Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU über ein Regierungsbündnis sind in der Nacht zu Mittwoch abgeschlossen worden. Unter der Überschrift "Starke Wirtschaft, gute Arbeit, sozialer Zusammenhang" wollen die beiden Parteien in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten und die Stadt gestalten. Ein solches Motto für Berlin ist ...

  • 16.11.2011 – 18:38

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Eingreifen ist nötig - Kommentar von Wilfried Goebels

    Essen (ots) - Staatliche Prämien an Unternehmen, die Hartz-IV-Empfänger wieder dauerhaft in Arbeit bringen, sind vernünftig. Fragwürdig bleiben öffentliche Eingliederungshilfen, wenn Arbeitslose nur kurzfristig auf Probe beschäftigt werden. Dann scheint der Verdacht nicht abwegig, dass sich die Firma von der Arbeitsagentur eine billige Aushilfe bezahlen lässt. Abzocke oder Perspektive? Skandal oder Segen? Die reine ...

  • 16.11.2011 – 18:37

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Eine Frage des Geldes - Kommentar von Daniel Freudenreich

    Essen (ots) - Zahlreiche Eckpunkte in der Pflegereform klingen ja viel versprechend. Die bessere Versorgung von Demenzkranken ist überfällig. Es ist richtig, dass die Koalition ihnen gezielt helfen will, anstatt Wohltaten mit der Gießkanne zu verteilen. Flexiblere Leistungen, weniger Bürokratie, die Förderung ambulanter Wohngruppen und mehr Auszeiten für pflegende Angehörige - all das ist prima. Auch gegen die ...

  • 16.11.2011 – 18:35

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Noch eine neue Grenze in Europa - Kommentar von Gerd Heidecke

    Essen (ots) - Früher waren die Niederlande die Heimstatt der Liberalität. Eher hätten die freiheitsliebenden Holländer ihre Deiche durchstochen als einer flächendeckenden Rasterfahndung zuzustimmen. Heute scheint die Aufregung über die neue lückenlose Grenzüberwachung bei ihrem größten (von nur zwei) Nachbarn Deutschland größer zu sein als jenseits von Venlo. Der Niederländer selbst wird nämlich bereits auf ...

  • 16.11.2011 – 16:36

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Deutscher Pflegerat: Pflegereform behebt Fachkräftemangel nicht

    Essen (ots) - Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, sieht durch die anstehende Pflegereform kaum Verbesserungen für die Pflegekräfte: "Die Reform allein macht den Pflegeberuf nicht attraktiver. Für das Pflegepersonal erkenne ich bis auf die Ausbildungsinitiative keine Verbesserung", sagte Westerfellhaus den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgaben). Wenn man die Pflegeleistungen ...

  • 15.11.2011 – 20:39

    BERLINER MORGENPOST

    Kommentar zur Rolle des Verfassungsschutzes beim Rechtsterrorismus

    Berlin (ots) - Das grässlichste Bauwerk Berlins entsteht derzeit an der Chausseestraße in Mitte. Der bunkergleiche BND-Klotz mit Mauer drum herum signalisiert dem Bürger vor allem eines: Misstrauen. Nun ist der Bundesnachrichtendienst für die äußere Sicherheit zuständig; aber manche Aktion der Schlapphüte im internationalen Einsatz erscheint ähnlich ...

  • 14.11.2011 – 19:17

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    So heiß wie in Madrid. Kommentar von Matthias Korfmann

    Essen (ots) - Jeder schwärmt vom Wetter. Wann hatten wir zuletzt einen solchen Super-Herbst! So hell, so trocken, so indianersommergoldig. "Vielleicht liegt's am Klimawandel", trällern die ersten Spaßvögel. Wir Mitteleuropäer träumen ja seit Jahrhunderten von einem anderen, freundlicheren Klima. Der Kieler Forscher Mojib Latif entwirft ein unfreundliches Bild vom künftigen Klima. "Es wird heiß", warnt er. Nicht ...

  • 14.11.2011 – 17:24

    Berliner Zeitung

    Kommentar zum Rechtsterrorismus

    Berlin (ots) - Nach den Gewaltexzessen in den 90er Jahren, die sich vor dem Hintergrund einer am Ende hasserfüllten Debatte um die Beschränkung des Asylrechts ereigneten, musste selbst dem trübsten Licht gedämmert haben, dass Ausländerfeindlichkeit in weite Teile der Gesellschaft vorgedrungen war und der latente Rassismus jederzeit in akute Gewalt umschlagen konnte. Der Gedanke lag offenbar zu nahe, um ernsthaft erwogen zu werden. Die deutschen Sicherheitsbehörden ...

  • 13.11.2011 – 20:08

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Aufsteiger, Absteiger - Leitartikel von Miguel Sanches

    Essen (ots) - Die FDP ist wund gerieben. Auf ihrem Parteitag zeigte sich, dass der Mitgliederentscheid über den Euro-Fonds ESM sie zerreißt und dass ihr Chef Philipp Rösler nach nur sechs Monaten im Amt schon fertig ist. Die FDP-Welt steht kopf. Das US-Wachstumsmodell - der Pumpkapitalismus - hat sich diskreditiert. Darunter gelitten hat auch die Marktgläubigkeit der FDP. Ferner ist der Partei nicht gelungen, Worte ...

  • 11.11.2011 – 19:39

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Bloße Ankündigung. Kommentar von Jürgen Polzin

    Essen (ots) - Eine Endlagersuche ohne Tabus hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nun ausgerufen. Für ihn sei die Landkarte fortan weiß. Gorleben, die Chiffre für das Atomklo der Ewigkeit, verblasst. Bald schon könnten Erkundungstrupps die Tonschichten in Süddeutschland auf Eignung untersuchen. Bemerkenswertes geschieht in diesen Tagen. Mit Röttgens Ankündigung, bei der Endlagersuche wieder von vorn ...

  • 11.11.2011 – 19:28

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Frauen im Abseits. Kommentar von Daniel Freudenreich

    Essen (ots) - Es sind keine einfachen Zeiten für die weiblichen Abgeordneten in der Union. Im Streit um mehr Frauen in Führungspositionen wollen viele eine feste Quote. Doch da spielt die Kanzlerin nicht mit. Beim Betreuungsgeld pochen die Parlamentarierinnen auf Gutscheine anstatt Barleistungen. Davon hält die Fraktionsspitze wenig. Das muss sie schon wegen der CSU so machen. Nicht, dass Parteichef Seehofer die ...