Aussprache mit Vertretern der Ostschweizer Regierungskonferenz Bern (ots) - Eine Delegation des Bundesrats unter der Leitung von Bundespräsident Moritz Leuenberger mit Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und Bundesrat Pascal Couchepin hat sich heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Ostschweizer Regierungskonferenz getroffen. Thema der Aussprache waren die Beziehungen zwischen Bundesbern und der Ostschweiz im ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Lage nach den Terroranschlägen in den USA befasst. Noch immer gilt seine Sympathie den Opfern dieser Katastrophe sowie deren Angehörigen, aber auch den vielen selbstlosen Helfern. Der Bundesrat hat von den internationalen Bemühungen Kenntnis genommen, eine möglichst grosse Zahl von ...
Bern (ots) - Die Lenkungsgruppe Sicherheit hat heute Montag Mittag unter dem Vorsitz von Generalstabsschef Hans-Ulrich Scherrer eine breite Analyse der Lage nach dem Attentat vom 11. September in den USA vorgenommen. In der Schweiz ist eine allfällige Bedrohung unverändert auf einzelne Botschaften, Konsulate und andere ausländischen Einrichtungen begrenzt. Es gibt weiterhin keine Anzeichen dafür, dass unser ...
Bern (ots) - Das Internet-Angebot der Bundesverwaltung ist um ein nützliches Element reicher: Ab sofort finden Kundinnen und Kunden auf der Einstiegsseite (www.admin.ch) einen alphabetisch gegliederten Stichwörterkatalog, der das Auffinden themenspezifischer Informationen und entsprechender Kontaktadressen in der Bundesverwaltung erheblich erleichtert. Das Angebot ist fünfsprachig (deutsch, französisch, ...
Bern (ots) - Der Bundesrat lädt das Schweizervolk ein, morgen Freitag, 14. September, ab 12.00 Uhr, drei Schweigeminuten einzulegen, um damit der Trauer und der Solidarität gegenüber dem amerikanischen Volk und seiner Regierung Ausdruck zu geben. Den gleichen Aufruf hat die Europäische Union an die Bewohner ihrer 15 Mitgliedstaaten gerichtet. Der Bundesrat bittet die Bevölkerung unseres Landes, mit diesen Minuten der Einkehr nicht nur ihr tiefes Mitgefühl mit ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute in einer Schweigeminute der Menschen gedacht, die gestern bei den Attentaten in Amerika ihr Leben verloren haben. Er hat zudem gegenüber dem amerikanischen Volk und gegenüber der amerikanischen Regierung noch einmal seine tiefe Trauer und sein solidarisches Mitgefühl ...
Bern (ots) - Der Bundesrat ist zutiefst schockiert über die Attentate, die heute Dienstag Morgen (Ortszeit) auf verschiedene politische und wirtschaftliche Einrichtungen in den USA verübt worden sind und zu einer unfassbaren menschlichen Tragödie geführt haben. Mit Bestürzung hat der Bundesrat von der absolut neuen, bisher nie gekannten Dimension des internationalen Terrorismus Kenntnis nehmen müssen. Die ...
Mündliche Information durch den Bundesratssprecher: Bern (ots) - Der Bundesrat strebt in Sachen Luftverkehr weiterhin den Abschluss eines Staatsvertrags mit Deutschland an. Deshalb hat er Bundespräsident Moritz Leuenberger für den 4. September ein entsprechendes Verhandlungsmandat erteilt. ...
Bern (ots) - Angesichts des grossen Bedarfs und der voraussehbaren Zunahme der Englischübersetzungen in der Verwaltung erhält die Bundeskanzlei einen zentralen Uebersetzungsdienst für Englisch, der die Uebersetzungstätigkeit koordinieren und bei Spitzenbelastungen die Departemente unterstützen wird. Der Bundesrat hat einen entsprechenden Antrag der ...
Bern (ots) - An die Bundeshaus-Journalisten/innen Informationsdienste Mitarbeitenden von Info BK Sehr geehrte Damen und Herren Die im Bundeshaus akkreditierten Medienschaffenden verfügten bis anhin über drei zentrale, offizielle Telefonanschlüsse (Telefonkabinen vor dem Journalistenzimmer). Die Gebühren für die drei Nummern (311 94 71, 311 94 72, 311 94 73) wurden von der PTT und später von der Swisscom ...
Bern (ots) - Während seiner zweistündigen Sitzung im von Wattenwylhaus hat der Bundesrat am Mittwochabend das Budget 2002 und den Finanzplan 2003 - 2005 weitgehend bereinigt. Das EFD ist somit in der Lage, dem Bundesrat für die nächste Sitzung vom 29. August überarbeitete Zahlen zur definitiven ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Themen und seine Delegation für die Von Wattenwyl-Gespräche vom 31. August 2001 festgelegt. Danach sollen mit den Präsidenten und den Fraktionschefs der vier Bundesratsparteien folgende Bereiche diskutiert werden: - verkehrspolitische Fragen, ...
Bern (ots) - Bundespräsident Leuenberger erhielt vom südafrikanischen Staatspräsidenten Mbeki eine offizielle Einladung zur Weltrassismuskonferenz. Die Einladung ging auch an Staatschefs anderer Länder. Angesichts der Bedeutung des Themas erwog Bundespräsident Leuenberger zu einem frühen Zeitpunkt eine Teilnahme, musste dann aber aus terminlichen Gründen ...
Bern (ots) - Der Bundesrat will die Zusammenarbeit mit dem Parlament bestmöglich ausgestalten und gleichzeitig eine klare Aufgabenteilung und Zuweisung der Verantwortlichkeiten vornehmen. Dabei sollen das Kollegialitätsprinzip und der Handlungsspielraum der Regierung gewahrt werden. Dies geht aus der Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 1. März 2001 über ...
Information durch den Bundesratssprecher Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute beschlossen, über das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) erst im Jahr 2002 abstimmen zu lassen. Damit trägt er der Sorge Rechnung, wonach die Abstimmung über diese wichtige Neuerung erst stattfinden soll, wenn die wesentlichen Inhalte der Ausführungsverordnung bekannt sind. Der Verordnungsentwurf steht gegenwärtig bei den interessierten ...
Bern (ots) - Einen Tag nach der letzten Sitzung vor der Sommerpause unternimmt der Bundesrat am Mittwoch und Donnerstag, 4. / 5. Juli 2001, seinen traditionellen Jahresausflug. Auf Einladung von Bundespräsident Moritz Leuenberger geht es in diesem Jahr durch den Kanton Zürich. Der Gastgeber hat für seine Ratskolleginnen und -kollegen sowie für die Bundeskanzlerin und die beiden Vizekanzler ein Programm mit vielen ...
Bern (ots) - Der Bundeskanzlei ist es ein Anliegen, dass auch ältere Menschen und sozial Benachteiligte die Möglichkeit erhalten, mit Personal Computern umzugehen. Deshalb schenkte sie dem Verein "Web für alle/Web pour tous" aus ihren Beständen 20 PC's. Diese wurden der Initiantin und Mitbegründerin des Vereins, alt Nationalrätin Angeline Fankhauser, am Montag, 2. Juli, in Bern übergeben. Ein Monat ist es ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung mit Befriedigung vom Grundsatzentscheid des Allgemeines Rates der Europäischen Union (EU) vom 25.Juni Kenntnis genommen, mit der Schweiz bilaterale Verhandlungen über alle angestrebten Bereiche aufzunehmen. Für den Bundesrat sind jetzt die Voraussetzungen zur Aufnahme dieser Verhandlungen erfüllt. Mit der ...
Bern (ots) - An die - Bundeshausjournalisten/innen - Inlandredaktionen (über OTS) - Bundeshausfotografen/innen - SRG und Privatfernsehen Sehr geehrte Damen und Herren Die diesjährige Bundesratsreise findet am 4. / 5. Juli statt und führt in den Kanton Zürich, den Kanton des Bundespräsidenten. Herr Bundespräsident Moritz Leuenberger hat für seine Ratskolleginnen und -kollegen eine ...
Bern (ots) - Der Bundesrat will seine Kompetenz, die Verwaltung zu organisieren, effizienter und stufengerechter ausgestalten und damit Parlament und Regierung entlasten. Er hat die entsprechende Botschaft "über die Anpassung von Organisationsbestimmungen des Bundesrechts" zu Handen der eidgenössischen Räte verabschiedet. Das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) von 1997 ermächtigt den ...
Bern (ots) - Ansprache von Bundespräsident Moritz Leuenberger zu 100 Jahre Caritas" Luzern, 1. Juni 2001 Die "Caritas" hat ein respektables Alter, das ergibt sich schon aus ihrem Namen: Er ist lateinisch und heisst "Wertschätzung" oder "Herzenswärme". Würde die Caritas heute gegründet, hiesse sie wohl "www.help!", und was sich Caritas 1901 zum Ziel gesetzt hat, würde heute vermutlich mit "Solidarity Promotion" ...
Information durch Bundesratssprecher Achille Casanova Bern (ots) - Der Bundesrat ist bereit, die Kandidatur Schweiz-Oesterreich für die Fussball-Europameisterschaft 2008 zu unterstützen; er hat das VBS beauftragt, ihm im Herbst eine Botschaft über die entsprechenden Beiträge und Leistungen des Bundes zu unterbreiten. Auf Antrag des VBS-Chefs, Bundesrat Samuel Schmid, hat der Bundesrat von der gemeinsamen ...
INFORMO 2001 testet Zusammenspiel Staat/Wirtschaft Bern (ots) - Mit dem wachsenden Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien steigen auch die Abhängigkeit von den Systemen und die Gefahr von Krisen. Am Dienstag, 29. Mai 2001, wurde in Bern über die vorgesehene Bildung des Sonderstabes Informationssicherheit und über die Uebung INFORMO informiert. Das Ziel gemeinsamer Anstrengungen von Staat und ...
Fotografischer Alltag - Einblick in den Bilderdienst von Keystone Pressebilder im Alltag Bern (ots) - In einer Ausstellung im Käfigturm zeigt die Bildagentur Keystone den Alltag im Fotografenbüro Bern und gibt einen Einblick in ihren Bilderdienst, an den die meisten Schweizer Zeitungen angeschlossen sind. Am 29.Mai wird im Käfigturm Bern - dem Polit-Forum ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat Hanspeter Thür zum neuen Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der 52 Jahre alte Jurist wird somit Nachfolger von Odilo Guntern, der sein Amt per 30. Juni 2001 niederlegt. Thür wird sein neues Amt am 1. September 2001 antreten. Hanspeter Thür ist am Mittwoch vom Bundesrat zum Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gemäss Bundesgesetz über den Datenschutz gewählt ...
Bern (ots) - Der Salon du Président im Bundeshaus wird Ende Mai mit modernen Möbeln und Bildern ausgestattet. Es handelt sich um zwei historisch bedeutsame Zimmer, in denen früher der Protokollchef mit seinem Sekretariat untergebracht war. Anfang der neunziger Jahre wurde beschlossen, diese Zimmer dem Bundesrat zur Verfügung zu stellen. Auf Wunsch des Denkmalpflegers des Bundes wurde die Möblierung auf die ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute den Bericht der interdepartementalen Arbeitsgruppe "Komplementärarbeitsmarkt" verabschiedet. Dieser Bericht analysiert die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Instanzen, die mit der beruflichen und sozialen Eingliederung von Stellensuchenden beauftragt sind. Auf Antrag der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft ...
Bern (ots) - Am 23. September findet keine eidgenössische Volksabstimmung statt. Der Bundesrat hat diesen Entscheid getroffen, weil gegenwärtig lediglich eine einzige Vorlage, nämlich das Elektrizitätsmarktgesetz, abstimmungsreif ist. Der Bundesrat erachtet es als sinnvoll, die Abstimmung über diese Vorlage ...
Berlin/Bern (ots) - Liebe Gäste von fern und nah: Willkommen in Berlin! Als Ureinwohner des Spreebogens, die wir hier während vieler Jahre etwas vereinsamten, heissen wir Sie herzlich willkommen, auch das Gebäude des Reichstages, welches den Bundestag beherbergt, und auch das neu zugezogene Amt des ...
Bern (ots) - Das Referendum gegen das Elektrizitätsmarktgesetz vom 15. Dezember 2000 (EMG) ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriften durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 68'079 eingereichten Unterschriften 67'575 gültig sind. Das Referendum war vom Schweizerischen Verband des Personals öffentlicher Dienste (VPOD) ...