Köniz (ots) - Ich widme meine Gedanken für den heutigen Europatag dem südserbischen Prijepolje, und dem bernischen Köniz und der Freundschaft zwischen diesen beiden ungleichen Gemeinden. Beide haben sie heute Grund, den Europatag zu feiern. 43 europäische Länder tun es ebenfalls, eines davon ist die Schweiz: Wir sind seit 38 Jahren Mitglied des Europarats. Diese europäische Friedensorganisation wurde ...
Bern (ots) - Im Kanton St.Gallen sind einige Abstimmungerläuterungen des Bundesrates für den 10. Juni 2001 entdeckt worden, in denen acht Seiten fehlen. Die Bundeskanzlei hat unverzüglich alle Kantone mit einem Kreisschreiben darauf aufmerksam gemacht und sie gebeten, allfällige weitere Beobachtungen dieser Art umgehend zu melden. Stimmberechtigte, die ein ...
Mündliche Information des Bundesratssprechers Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute die Themen für die Von-Wattenwyl-Gespräche vom 18. Mai festgelegt und gleichzeitig seine Delegation für das traditionelle Treffen mit den Spitzen der vier Bundesratsparteien bestimmt. Demnach sollen am 18. Mai folgende Bereiche zur Sprache kommen: - Aktuelle Probleme in der Verkehrspolitik - mit den Stichworten Staus auf ...
Bern (ots) - Die Systematische Rechtssammlung (SR), die zu den gefragtesten Internet-Angeboten des Bundes zählt, ist nun vollständig elektronisch erhältlich. Der Gesamtbestand des pro Sprache rund 45'000 Seiten umfassenden Werkes wird auf dem Internet (www.admin.ch) laufend aktualisiert. Daneben wird die SR vierteljährlich als CD-Rom veröffentlicht. Die CD erscheint auf Deutsch, Französisch und Italienisch und ...
Mündliche Information des Bundesratssprechers Bern (ots) - Der Bundesrat hat sich heute auch mit der Avanti-Initiative befasst. Er lehnt diese ab. Im Vordergrund der Diskussion stand die Frage, ob ein Gegenentwurf ausgearbeitet werden soll oder nicht. Auf Antrag von Bundespräsident Moritz Leuenberger hat sich der Bundesrat für die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags ausgesprochen. Dieser soll der vom Bund ...
Mündliche Information des Bundesratssprechers Bern (ots) - Bundespräsident Moritz Leuenberger hat den Bundesrat heute Morgen über die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem deutschen Verkehrsminister Kurt Bodewig und über den erzielten Kompromiss informiert. Auch wenn gegenüber der heutigen Lage Zugeständnisse gemacht werden mussten, erachtet der ...
Mündliche Information des Bundesratssprechers Bern (ots) - Der Bundesrat hat bereits letzte Woche grundsätzlich entschieden, alt Bundesrat Adolf Ogi in dessen ehrenamtlicher Funktion als Sonderberater der UNO für Sport, Entwicklung und Frieden Unterstützung durch die Schweiz zukommen zu lassen. Diese Funktion reiht sich in das bereits bestehende internationale Engagement der Schweiz im Bereich Frieden und ...
Bern (ots) - Auf Grund der guten Erfahrungen an der Frühjahrssession hat der Bundesrat beschlossen, sein in Lugano praktiziertes Sitzungssystem generell einzuführen. Demnach hält er künftig keine Montagssitzungen mehr ab. Stattdessen tagt er jeweils an den Freitagen der ersten und der zweiten Sessionswoche. Pro Session finden somit grundsätzlich nur noch zwei Bundesratssitzungen statt. Das neue System war in ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung für die eidgenössischen Volksabstimmungen des Jahres 2002 folgende Daten fixiert: 3. März 2. Juni 22. September 24. November ots Originaltext: BK Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI, ...
Modernere Verwaltung, aktivere Bürgerinnen und Bürger Bern (ots) - Der Bundesrat hat vom Stand der Arbeiten am E-Government Kenntnis genommen und das geplante Vorgehen gutgeheissen. Im Spätherbst 2001 will das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) dem Bundesrat eine breit abgestützte E-Government-Strategie mit konkreten Massnahmen vorlegen. Ausserdem werden unter Federführung der Bundeskanzlei Pilotprojekte ...
Information über die Klausursitzung des Bundesrates Bern (ots) - An der gestrigen Klausursitzung im von Wattenwylhaus hat sich der Bundesrat über zwei wichtige Projekte informieren lassen: Expo.02 und E-Government. Entscheide hatte der Bundesrat keine zu treffen. Es ging vielmehr darum, die Mitglieder des Bundesrates direkt über diese beiden wichtigen Vorhaben zu informieren und offene Fragen zur Diskussion zu ...
Mündliche Information des Bundesratssprechers Bern (ots) - Der Vorsteher des EDA, Joseph Deiss, hat heute Morgen den Bundesrat über das Mandat eines Sonderbeauftragten für Sport im Dienst der Entwicklung und des Friedens informiert, mit dem der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan alt Bundesrat Adolf Ogi betraut hat. Bundesrat Deiss hat das Kollegium zudem über die Schwerpunkte unterrichtet, die Herr ...