Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)
BAKOM: Orange, Sunrise und Swisscom Mobile erfüllen UMTS- Versorgungsauflagen
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat überprüft, ob die vier für UMTS konzessionierten Mobilfunkbetreiber ihre Versorgungsauflagen einhalten. Die drei Betreiber Orange, sunrise und Swisscom versorgen mindestens 50 % der Bevölkerung mit Diensten der dritten Mobilfunkgeneration (UMTS). Damit halten sie die entsprechende Auflage in ihrer Konzession ein. Der vierte Betreiber, 3G Mobile (Telefonica), hat bisher keine Infrastruktur aufgebaut. Gegen ihn läuft nun ein Verfahren wegen Verletzung der Konzession.
Gemäss UMTS-Konzession ist ein Konzessionär dazu verpflichtet, bis Ende 2004 mindestens 50% der Schweizer Bevölkerung mit UMTS- Diensten auf der Basis einer eigenen Netzinfrastruktur zu versorgen. Hierzu erwartete das Bundesamt für Kommunikation von den Konzessionären als minimales Dienstangebot die Bereitstellung eines UMTS-Sprachdienstes.
Die Überprüfung des Aufbaus der UMTS-Netzwerke in der Schweiz durch das BAKOM hat ergeben, dass die Mobilfunkbetreiber Orange, Sunrise und Swisscom Mobile die Konzessionsauflage zur Versorgungspflicht per 31. Dezember 2004 erfüllt haben. Sie sind in der Lage, mindestens 50% der Schweizer Bevölkerung mit UMTS-Diensten gemäss den Minimalanforderungen zu versorgen.
Der vierte Konzessionär 3G Mobile (Telefonica) hingegen erfüllt die Auflage nicht. Gegen ihn musste ein Aufsichtsverfahren wegen Verletzung der Konzession eingeleitet werden. Das BAKOM führt das Verfahren und wird der ComCom geeignete Massnahmen voraussichtlich im Verlaufe des Frühjahrs zum Entscheid beantragen. Das Fernmeldegesetz sieht Massnahmen von der Aufforderung zur Behebung des Mangels über zusätzliche Auflagen bis zur Einschränkung oder Widerruf der Konzession vor.
Das BAKOM hat zur Ermittlung der erreichten Abdeckung die Angaben der Betreiber nachgerechnet, eigene Berechungen aufgrund der Infrastrukturangaben angestellt und punktuell die Resultate mittels Fahrmessungen verifiziert.
Im Dezember 2002 hat die ComCom 4 UMTS Konzessionen im Rahmen einer Auktion an die Firmen Orange, Sunrise, Swisscom Mobile und 3G Mobile (Telefonica) vergeben. Biel, 8. Februar 2005 BAKOM Bundesamt für Kommunikation Amtskommunikation
Auskünfte: Urs von Arx Sektionschef Mobil- und Satellitenfunkdienste, BAKOM Tel. + 41 32 327 58 56 E-Mail: urs.vonarx@bakom.admin.ch