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Eidg. Finanz Departement (EFD)

Erster Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten in Norwegen - EU und UNO im Mittelpunkt der Gespräche

Bern (ots)

Auf Einladung der norwegischen Regierung hält sich
Bundespräsident Kaspar Villiger am 27./28. Mai zu einem zweitägigen
offiziellen Besuch in Oslo auf. Neben dem zentralen Treffen mit
Premierminister Kjell Magne Bondevik steht ein Gespräch mit
Finanzminister Per-Kristian Foss sowie eine Audienz bei König Harald
V. auf dem Programm. Im Zentrum der Gespräche stehen die
Europapolitik und die bilateralen Beziehungen im Rahmen der
UNO-Mitgliedschaft der Schweiz. Insbesondere in diesen beiden
Bereichen sollen die traditionell sehr guten Beziehungen vertieft
werden.
Das EWR-Mitglied Norwegen ist ein wichtiger Partner der Schweizer
Europapolitik, zumal die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz
und der EU ab 1. Juni auch im Verhältnis zu den EWR-Staaten gelten.
Bundespräsident Villiger und Premierminister Bondevik werden einen
Meinungsaustausch zur allgemeinen europäischen Integrationspolitik
der beiden Staaten führen. Konkret werden die bilateralen
Verhandlungen II, die Erfahrungen Norwegens mit der Anbindung an
Schengen/Dublin, die EU-Erweiterung und die
EFTA-Drittstaatbeziehungen diskutiert. Beide Länder sind nicht
Mitglied der EU. Die norwegischen Stimmberechtigten haben einen
Beitritt zur EU 1972 und 1994 jeweils knapp abgelehnt. Deshalb werden
massgeschneiderte Vertiefungen des Verhältnisses zur EU gesucht.
Zweiter Schwerpunkt des Treffens mit dem Premierminister sind die
UNO-Erfahrungen Norwegens und die Prioritäten der Schweiz in der UNO.
Es sind dies: gezieltere und effizientere Sanktionen, Durchsetzung
des humanitären Völkerrechts, Stärkung der menschlichen Sicherheit
(z.B. Minen, Kleinwaffen). Die Schweiz wird im Rahmen der
UNO-Mitgliedschaft die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten wie
Norwegen verstärken. Norwegen ist Gründungsmitglied und gehört auch
im friedenspolitischen Bereich zu den profiliertesten
UNO-Mitgliedern. Schliesslich soll das Gespräch zu einer Aussprache
zum internationalen Kampf gegen den Terrorismus und zu den
bilateralen Beziehungen genützt werden.
Im Zentrum des Treffens mit dem norwegischen Finanzminister Foss
stehen die finanz- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Euro
sowie die Frage der Vertretung der europäischen Länder in den Bretton
Woods Institutionen (IWF und Weltbank).
Das Besuchsprogramm ist geprägt von den freundschaftlichen und
vielfältigen Beziehungen und der grossen Wertschätzung zwischen den
beiden Ländern. Die bilateralen Beziehungen werden auch  bei der
Audienz bei König Harald V. zum Ausdruck kommen.

Kontakt:

Benedikt Wechsler
Generalsekretariat EFD
Tel. +41/31/324'71'04

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
3003 Bern
Tel. +41/31/322'60'33
Fax +41/31/323'38'52
mailto:info@gs-efd.admin.ch
Internet: http://www.efd.admin.ch

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