Eidg. Finanz Departement (EFD)
EFD: Frühjahrstagung 2004 von IWF und Weltbank
Bern (ots)
21. Apr 2004 (EFD) Bundespräsident Joseph Deiss als Schweizer Delegationsleiter und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 24./25. April 2004 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen an den Sitzungen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) und des Entwicklungsausschusses (DC) sind die Aussichten für die Weltwirtschaft, die Fortschritte bei der Schaffung von Instrumenten zur Verhinderung und Bewältigung von Finanzkrisen, sowie eine Bestandesaufnahme der Armutsbekämpfung und Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele.
Die Finanzminister und die Zentralbankgouverneure werden sich im Rahmen des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) mit dem weltwirtschaftlichen Ausblick befassen. Auf der Basis des wieder anziehenden Welthandels, der fortlaufenden Erholung an den Finanzmärkten und des starken Wachstums in den USA dürfte sich der weltwirtschaftliche Aufschwung ausweiten und verstärken. Der Konjunkturoptimismus wird aber durch verschiedene Risiken gedämpft: Sollten sich neue Schocks einstellen, beispielsweise aufgrund geopolitischer Ereignisse, dann bleibt in den meisten Ländern der Spielraum zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums klein. Zudem sind die internationalen Leistungsbilanzungleichgewichte nach wie vor bedeutend, was zu ungeordneten Anpassungen der Wechselkurse führen könnte.
Beim Thema Krisenprävention werden die Minister und Gouverneure im IMFC die Fortschritte im Bereich der wirtschaftspolitischen Überwachung erörtern, dies in der Überzeugung, dass solide Institutionen und eine gesunde Wirtschaftspolitik die besten Voraussetzungen bieten, um das Risiko von Finanzkrisen möglichst gering zu halten. Wenig Fortschritte sind im Bereich der Krisenbewältigung zu verzeichnen, nachdem die Arbeiten für einen Schuldenrestrukturierungsmechanismus für Staaten, die nicht mehr im Stande sind, ihre Schulden zu bedienen (SDRM), letztes Jahr leider auf Eis gelegt wurden. Begrüssenswert ist die Entwicklung, dass die freiwillige Einführung von Kollektivklauseln in Staatsanleihen, welche allfällige Neuverhandlungen von Schuldtiteln innerhalb einer Emission ermöglichen, rasch und erfolgreich voranschreitet.
Der Entwicklungsausschuss wird sich mit den Fortschritten bei der Armutsbekämpfung vor dem Hintergrund der Millenniums- Entwicklungsziele befassen. Im speziellen soll der erste gemeinsame Bericht von Weltbank und IWF über die Aktivitäten der einzelnen Akteure in bezug auf ihre im Rahmen des Konsens von Monterrey eingegangenen Verpflichtungen beraten werden. Zentral ist die Bestätigung der Erkenntnis, dass eine solide Wirtschaftspolitik und gute Regierungsführung in den Empfängerländern Voraussetzung für eine wirksame Entwicklungshilfe ist. Insgesamt zeigt der Bericht mit aller Deutlichkeit, dass die internationale Gemeinschaft sich noch weit hinter den gesteckten Entwicklungszielen bewegt. Die Minister werden sich ausserdem zum neuen, von Weltbank und IWF vorgeschlagenen Rahmenwerk zur Beurteilung der Schuldentragfähigkeit in armen Ländern äussern. Dieses Rahmenwerk soll eine Grundlage zur Festlegung einer nachhaltigen Finanzierungsstrategie eines Landes bieten, indem auf die jeweilige Verschuldung und Finanzierungsmöglichkeiten Rücksicht genommen wird. Ein weiteres Thema im Entwicklungsausschuss wird ein Zwischenbericht über den Fortschritt der globalen Initiative zur Alphabetisierung sein.
Die Frühjahrstagungen bieten der Schweiz jeweils Gelegenheit zur Vertiefung ihrer Beziehungen zum IWF, zur Weltbank und zu anderen Mitgliedstaaten.
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