Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Bundesrat Joseph Deiss enttäuscht über Ergebnis von Cancun
Bern (ots)
Bundesrat Joseph Deiss ist enttäuscht darüber, dass die WTO- Konferenz in Cancun den Verhandlungsprozess der Doha-Runde nicht in erwartetem Masse weiter brachte. Die Schweizer Delegation hatte sich für einen Konsens innerhalb der Grenzen des bundesrätlichen Mandates offen und flexibel gezeigt. Die Doha-Runde wird weiter gehen, wenn auch jetzt mit noch grölserem Rückstand auf den Zeitplan. Insbesondere wird durch den Misserfolg die Notwendigkeit des anhaltenden Strukturwandels in der Schweizer Landwirtschaft nicht aufgehoben.
Bundesrat Deiss bedauert den Ausgang der Konferenz auch deshalb, weil er viele Verlierer hinterlässt: kleinere Laender, die besonders auf einen verlaesslichen juristischen Rahmen angewiesen sind; die Entwicklungslaender, denen diese Verhandlungsrunde u.a. gewidmet ist; sowie das multilaterale Handelssystem selbst. Der Schweizer Delegation war es gelungen, neue Allianzen zu schliessen beziehungsweise bestehende Verbindungen zu festigen und mit Staaten, die anderer Meinung sind, den Dialog zu vertiefen. Positionen konnten geklärt und zahlreiche Differenzen ausgeräumt werden. In mehreren Bereichen, darunter der Landwirtschaft, kamen die Verhandlungspartner einem Konsens nahe. Auf diesen Teilerfolgen kann nun aufgebaut werden.
Die Schweiz bleibt den Zielen von Doha verpflichtet, denn eine weitere Öffnung der Weltmärkte ist eine Voraussetzung für das Wirtschaftswachstum. Sie ist aber auch im Interesse der ärmeren Mitgliedstaaten, die von einem Abbau der Handelsschranken und verbesserter Rechtssicherheit ebenso profitieren können, wie die entwickelten Länder. Die Alternative wäre ein verstärkter Bilateralismus und Regionalismus. Diese würden eine grosse Anzahl von schwächeren Staaten noch mehr an den Rand der Weltwirtschaft drängen.
Die Konferenz in Cancun hat gewisse Ergebnisse gezeitigt, insgesamt aber nicht in erhofftem Masse die Weichen für die weiteren Verhandlungen stellen können. Es ist im Interesse der Schweiz, dass sich die Doha-Runde so schnell und so vollständig wie möglich von diesem Rückschlag erholt.
Für weitere Auskünfte: Manuel Sager, Chef Kommunikation EVD, 079 777 67 85