Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Botschaft zum Freihandelsabkommen EFTA Chile
Bern (ots)
Auf Antrag des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat der Bundesrat am 19. September 2003 die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Island, Liechtenstein) und Chile sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Chile verabschiedet. Die Räte werden das Geschäft voraussichtlich in der Dezember-Session dieses Jahres behandeln. Die Abkommen sollen am 1. Februar 2004 in Kraft treten. Die Bedeutung des Freihandelsabkommens liegt darin, dass die Schweizer Exportwirtschaft vergleichbaren Zugang zum dynamischen chilenischen Markt erhält wie ihre Konkurrenten, insbesondere aus der EU und den USA, welche kürzlich mit Chile ebenfalls je ein Präferenzabkommen abgeschlossen haben. Chile betreibt eine aktive Freihandelspolitik und verfügt über Freihandelsabkommen mit zahlreichen weiteren Staaten (u. a. Südkorea) und führt mit weiteren Partnern Verhandlungen.
Für die Schweiz als stark exportabhängiges Land mit weltweit diversifizierten Absatzmärkten, welches überdies keiner grösseren Einheit wie der EU angehört, stellt der Abschluss von Freihandelsabkommen neben der europäischen Integration und der Mitgliedschaft in multilateralen Wirtschaftsorganisationen (insbes. WTO und OECD) einen der Hauptpfeiler ihrer Aussenwirtschaftspolitik dar. Wie die Abkommen mit Mexiko und Singapur (in Kraft seit 1. Juli 2001, bzw. 1. Januar 2003) reiht sich auch dasjenige mit Chile in die geografische und inhaltliche Ausweitung der EFTA- Freihandelspolitik ein. Für die EFTA-Staaten geht es insbesondere darum, der wachsenden Diskriminierungsgefahr und der Erosion der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaftsstandorte entgegenzuwirken, welche sich aus der weltweit zunehmenden Tendenz zu umfassenden regionalen und überregionalen Präferenzabkommen ergibt. Gleichzeitig setzt die Schweiz ihre Anstrengungen zur Stärkung der Rechtssicherheit und schrittweisen Liberalisierung im Rahmen der WTO (insbesondere Doha-Runde) und anderer multilateraler Organisationen unvermindert fort.
Chile ist ein regional wichtiger Wirtschaftspartner der Schweiz. Die Exporte nach Chile betrugen im Jahr 2002 wertmässig ca. 150 Millionen Franken (v. a. Maschinen, Chemikalien, Pharmazeutika, Uhren und Instrumente), die Importe ca. 60 Millionen Franken (v. a. Landwirtschaftsprodukte, Papier- und Metallwaren). Chile ist ein Wirtschaftspartner mit erheblichem Wachstumspotential, welches die Schweizer Wirtschaft dank dem vorliegenden Abkommen vermehrt wird nutzen können. Die Schweizer Direktinvestitionen in Chile erreichten Ende 2001 einen Bestand von über 800 Millionen Franken.
Auskünfte: seco, Botschafter Marino Baldi, Tel. 031 324 07 55
seco, Minister Christian Etter, Leiter Task Force EFTA-Drittlandverhandlungen, Tel. 031 324 08 62