Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
EVD: Besuch des japanischen Landwirtschaftsministers Yoshiyuki KAMEI bei Bundespräsident Joseph DEISS
Bern (ots)
Bundespräsident Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschafts-departements, wird den japanischen Landwirtschaftsminister am 4. Mai zu Gesprächen in Bern empfangen. Im Vordergrund steht die Stärkung der Koalition von Nettoagrarimporteuren in der WTO, die sogenannte Gruppe G10 , im Hinblick auf die intensivierten Verhandlungen in Genf.
Im Brennpunkt der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde der WTO steht der Agrarbereich. Fortschritte in den übrigen Verhandlungsdossiers werden von vielen WTO-Mitgliedern von einer Einigung über einen groben Rahmen eines neuen Agrarabkommens abhängig gemacht. Eine solche Rahmenvereinbarung hätte anlässlich der Ministerkonferenz in Cancún im September 2003 verabschiedet werden sollen.
Die Gruppe G10, die sich unter der Führung der Schweiz vor der Ministerkonferenz in Cancún bildete, setzt sich dafür ein, dass die Interessen der Agrarimporteure ausgewogen berücksichtigt werden. Für die G10 ist die Koexistenz verschiedener Typen von landwirtschaftlichen Produktionssystemen ein wichtiges Anliegen. Die G10 strebt eine etappenweise und für den Bauernstand verkraftbare Marktöffnung an. Handelsregeln im Agrarbereich sollen genügend flexibel sein und den Agrarreformprozess begünstigen. Die Berücksichtigung nicht handelsbezogener Anliegen für die Schweiz die Multifunktionalität ist aber für die G10 eine Bedingung für substanzielle Konzessionen in den drei Pfeilern Marktzutritt, interne Stützung und Exportsubventionen.
Der Besuch des japanischen Landwirtschaftsministers wird zu einer Stärkung der Kooperation innerhalb der G10 beitragen. Auf politischer Ebene sind in den kommenden Wochen und Monaten verschiedene Ministertreffen im Kontext der WTO-Verhandlungen geplant, so zum Beispiel am Rande der OECD-Ministerkonferenz in Paris am 13. und 14. Mai 2004. Die G10 unterstützt das Ziel, eine Einigung über eine Rahmenvereinbarung bis zur Sommerpause zu erzielen. Sie wird auf der Basis des Mandats von Doha weiterverhandeln und den Dialog mit anderen WTO-Mitgliedern aktiv pflegen.
Zur Gruppe10 gehören Bulgarien, Island, Israel, Japan, Korea, Liechtenstein, Mauritius, Norwegen, die Schweiz und Taiwan.
Bern, 30. April 2004
Auskünfte: Manuel Sager, Chef Kommunikation des EVD, Tel. 031 322 20 25 Botschafter Luzius Wasescha, Staatssekretariat für Wirtschaft, seco, Tel. 031 322 23 33