Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Caritas und die "Sans-papiers" - Differenzierte Massnahmen notwendig
Luzern (ots)
Caritas Schweiz und die Regionalen Caritas-Stellen gehen in ihrer Stellungnahme davon aus, dass es in der Schweiz eine grosse Anzahl von Personen ohne Aufenthaltsbewilligung - so genannte "Sans-papiers" - gibt. Die Politik dürfe die Augen vor dieser Tatsache nicht verschliessen. Es brauche indessen differenzierte Massnahmen, Globallösungen seien nicht das geeignete Instrument.
Nach Auffassung der Caritas ist der Anteil der Asyl Suchenden unter den "Sans-papiers" vergleichsweise gering. Es handle sich nicht primär um eine Frage des Asylbereichs. Es gehe vorwiegend um einreise- und aufenthalts- sowie arbeits- und versicherungsrechtliche Fragen. Änderungen oder Verschärfungen des Asylrechts seien deshalb nicht angezeigt.
Offensichtlich bestehe, so das Caritas-Netz, in der Schweizer Wirtschaft eine grosse Nachfrage nach Schwarzarbeitern, insbesondere in niedrig oder nicht qualifizierten Bereichen. Die Caritas tritt einerseits dafür ein, dass die Strafnormen gegen Arbeitgeber, die ohne Bewilligung Personen beschäftigen, massiv angehoben werden. Andererseits betont sie, dass auch "Sans-papiers" minimale Rechte wie das Recht auf Existenzsicherung oder der Anspruch auf Schulbesuch für Kinder zugestanden werden müssen.
Die Caritas befürwortet überdies gruppenweise Lösungen, die sich an konkreten Kriterien orientieren. "Sans-papiers" solle aufgrund von Anwesenheitsdauer, gefestigten Arbeitsverhältnissen, früherer Aufenthaltsregelung oder der Situation der Kinder eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden. Die Caritas begrüsst schliesslich die von der Eidgenössischen Ausländerkommission vorgeschlagenen Anlauf- oder Ombudsstellen, damit auch individuelle Lösungen - etwa bei Härtefällen - gefunden werden können.
Kontakt:
Dr. Barbara Walther
Leiterin des Bereichs Migration
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Mitteilung an die Redaktionen:
Die Stellungnahme kann im Wortlaut - als pdf-Datei - bezogen werden
unter der Adresse: mschmid@caritas.ch.