Umweltbezogene Abgaben in der Schweiz zwischen 1990 und 2000
Neuenburg (ots)
Anstieg der umweltbezogenen Steuereinnahmen
Im Jahr 2000 beliefen sich die umweltbezogenen Steuereinnahmen auf 8,3 Mia. Franken und machten damit 9,3% der gesamten Steuereinnahmen in der Schweiz aus. Sie stammten grösstenteils aus den Energie- und Verkehrsabgaben (92%) und in geringerem Masse aus den Ressourcen- (6%) sowie den Emissionsabgaben (2%). Zusammen mit den Abfall- oder Abwasserentsorgungsgebühren ergeben sich für 1999 rund 9,7 Mia. Franken Einnahmen aus den umweltbezogenen Abgaben. So weit die wichtigsten Ergebnisse einer Studie der Bundesamtes für Statistik (BFS) zum Thema.
Abgaben, d.h. Steuern und Gebühren, spielen in der Umwelt- und Steuerpolitik eine immer wichtigere Rolle. Sie lassen sich flexibler einsetzen als regulative Vorschriften und erlauben es, die Kosten von Umweltschäden in Anwendung des Verursacherprinzips in den Preis der dafür verantwortlichen Güter, Dienstleistungen und Aktivitäten zu integrieren. Zum ersten Mal erhebt eine Studie des BFS die Abgaben auf umweltschädlichen Elementen wie Abfälle oder Energie.
Die Hälfte der Einnahmen aus den Treibstoffen
1999 betrugen die Einnahmen aus den umweltbezogenen Abgaben insgesamt schätzungsweise 9,7 Mia. Franken. Rund 50% davon stammten von den Treibstoffsteuern. Rund 80% der Einnahmen aus den umweltbezogenen Abgaben beruhten auf nationalen und kantonalen Steuern, und die verbleibenden 20% entfielen auf die Abwasser- und Abfallentsorgungsgebühren der Gemeinden.
Der Ertrag aus den umweltbezogenen Abgaben im engeren Sinn - d.h. aus den Steuern und Gebühren, deren Einführung oder zweckgebundene Verwendung mit einem direkten Umweltziel verbunden ist- betrug 1999 ungefähr 2,1 Mia. Franken; davon stammten 1,8 Mia. (85%) von Gebühren. Die Differenz war auf die umweltbezogenen Steuern im engeren Sinn zurückzuführen, die sich seit 1990 mehr als vervierfacht haben und im Jahr 2000 340 Mio. Franken erreichten.
Starkes Wachstum seit 1990
Die umweltbezogenen Steuereinnahmen alleine betrugen im Jahr 2000 8,3 Mia. Franken. Dies bedeutet eine Zunahme um 70% gegenüber 1990 und eine Ausweitung ihres Anteils an den gesamten Steuereinnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden von 7,4% auf 9,3%. Diese Entwicklung erklärt sich hauptsächlich durch die Erhöhung des Ertrags aus den Mineralölsteuern und durch die Einführung neuer umweltbezogener Steuern in den letzten Jahren. So stammten denn auch die umweltbezogenen Steuereinnahmen zu 92% aus Energie- und Verkehrssteuern (z.B. Mineralöl- und Motorfahrzeugsteuern), zu 6% aus Ressourcensteuern (z.B. Wasserrechtsabgaben) und zu 2% aus Emissionssteuern (z.B. Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen, kantonale Abfallabgaben). Der Ertrag in der letztgenannten Kategorie hat sich seit 1995 verdoppelt und belief sich 2000 auf rund 170 Mio. Franken.
Schweiz hinter der EU
Im internationalen Vergleich machte 1997 der Ertrag aus den umweltbezogenen Steuern in der Schweiz 5% und in der Europäischen Union 6,7% des Gesamtertrags aus Steuern und Sozialbeiträgen aus. Diese Differenz ist hauptsächlich auf den tieferen Energiesteueursatz in unserem Land zurückzuführen.
Wichtigste Definitionen:
Der Begriff «Abgaben» umfasst alle Zahlungen, die dem Staat oder einer halb- bzw. nichtstaatlichen Organisation kraft öffentlichen Rechts geschuldet werden. Es gilt folgende Unterteilung:
- Steuern sind sind zwingend geschuldete Zahlungen an den Staat, die nicht als individuell zurechenbare Gegenleistung für eine Ware oder eine Dienstleistung entrichtet werden (z.B. Mineralölsteuern);
- Gebühren sind zwingend geschuldete Zahlungen an den Staat oder an eine halb- oder nichtstaatliche Organisation mit öffentlichem Auftrag zur Finanzierung einer individuell zurechenbaren Gegenleistung (z.B. Abfallentsorgungsebühren). Aus Datenverfügbarkeitsgründen konnten die 1999 vorgenommenen Einnahmenschätzungen im Jahr 2000 nicht wiederholt werden.
- Umweltbezogene Abgaben sind Abgaben, deren Bemessungsgrundlage eine physische Einheit ist (z.B. Energieprodukte, Luft- oder Wasseremissionen, Abfälle, natürliche Ressourcen), die nachweislich spezifische negative Auswirkungen auf die Umwelt hat, unabhängig vom Einführungsgrund und Verwendungszweck. Sind hingegen Einführung (Bsp. Lenkungsabgabe auf VOCs) oder Verwendungszweck (Bsp. Abwassergebühren) mit einem Umweltziel verbunden, handelt es sich dabei um eine umweltbezogene Abgabe im engeren Sinn.
Neuerscheinung:
BFS, Umweltbezogene Abgaben in der Schweiz 1990 - 2000, Neuchâtel 2001, Bestellnummer: 472-00000, Preis: 9 Fr.
Andere Publikationen zum Thema:
BFS, Der ökoindustrielle Sektor in der Schweiz. Schätzung der Anzahl Beschäftigter und des Umsatzes 1998, Neuchâtel 2000, Bestellnummer: 383-9800, Preis: 8 Fr.
BFS, Umweltausgaben und -investitionen in der Schweiz 1992/93. Ergebnisse einer Pilotstudie, Bern 1996, Bestellnummer: 174-93000, Preis: 5 Fr.
Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage des BFS http://www.statistik.admin.ch
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