Liechtenstein beteiligt sich an AIDS-Hilfsprogramm der UNO
Vaduz (ots)
Beiträge an den Aids-Fonds der UNO und an das Aids-Programm der UNO
Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 6. November 2001 beschlossen, Beiträge an den Aids-Fonds der UNO und an das Aids-Programm der UNO im Gesamtbetrag von rund 175'000 Franken zu leisten.
Einerseits wird, unter Vorbehalt der Zustimmung des Landtags zu einem entsprechenden Nachtragskredit, an den "Global AIDS and Health Fund" (AIDS-Fonds) ein Beitrag von 100'000 US-Dollar geleistet. Die Errichtung des AIDS-Fonds geht auf eine Initiative von UNO-Generalsekretär Kofi Annan zurück. Anlässlich der Sondersession der Vereinten Nationen über HIV/AIDS im Juni 2001 hatte sich die internationale Gemeinschaft und damit auch Liechtenstein, vertreten durch Regierungsrat Hansjörg Frick, für die Schaffung dieses Fonds ausgesprochen.
Weltweit leiden mehr als 36 Millionen Menschen an HIV/AIDS. Davon leben 90 Prozent in Entwicklungsländern und 75 Prozent in Afrika südlich der Sahara. Mit dem AIDS-Fonds werden vorwiegend Initiativen zur Prävention und Bekämpfung von HIV/AIDS und anderer Epidemien wie Malaria und Tuberkulose in Afrika und der Karibik finanziell unterstützt. Der Fonds wird auch für Initiativen in anderen Regionen zur Verfügung stehen. Die Gelder des AIDS-Fonds werden in erster Linie denjenigen Staaten direkt zukommen, welche mit Nichtregierungsorganisationen, der Privatwirtschaft und den UNO-Organen Projekte ausarbeiten, sich an messbaren Resultaten orientieren und allfällige bestehende Initiativen im betroffenen Land ergänzen oder stärken.
Dem AIDS-Fonds sollen jährlich 3 bis 4 Milliarden US-Dollar zufliessen. Bis anhin sind jedoch lediglich Mittel von insgesamt 1.5 Milliarden US-Dollar - vorwiegend von Staaten, aber auch privaten Spendern - zugesichert worden. Der AIDS-Fonds wird seine Arbeiten voraussichtlich im Dezember dieses Jahres aufnehmen.
Die Regierung ist sich der Dringlichkeit und Wichtigkeit bewusst, die der Prävention und Bekämpfung des globalen Problems von HIV/AIDS und anderer Epidemien zukommt, und möchte mit dem Beitrag die Solidarität Liechtensteins unter Beweis stellen.
In der gleichen Regierungssitzung beschloss die Regierung, einen freiwilligen Beitrag von CHF 10'000 an das Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS (UNAIDS) zu leisten. Dieses Programm der UNO besteht seit 1996 und wird von den acht Organisationen UNICEF (UNO-Kinderhilfswerk), UNDP (UNO- Entwicklungsprogramm), UNFPA (UNO-Bevölkerungsfonds), UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur), WHO (Weltgesundheitsorganisation), UNDCP (Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen), ILO (Internationale Arbeitsorganisation) und Weltbank koordiniert. Mit UNAIDS wird auf globaler Ebene für die Bekämpfung von HIV/AIDS eingetreten. Damit spielt UNAIDS eine wichtige Rolle in internationalen Gremien und Verhandlungen und bei der Koordination von Initiativen und logistischer Hilfe auf nationaler Ebene. UNAIDS hat mit dem AIDS-Fonds das gemeinsame Ziel, HIV/AIDS zu bekämpfen. Während UNAIDS dies auf globaler Ebene koordiniert, werden mit dem AIDS-Fonds nationale Initiativen finanziell unterstützt. Im Gegensatz zu UNAIDS ist der AIDS-Fonds keine Organisation und übernimmt auch nicht die Verwaltung der für die nationalen Initiativen zugesprochenen Gelder. Angestrebt ist eine gegenseitige Ergänzung von UNAIDS und dem AIDS-Fonds. Liechtenstein hat UNAIDS seit mehreren Jahren mit einem jährlichen freiwilligen Beitrag unterstützt.
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