pafl: Verkehrsfähigkeit von Waren
(ots)
Vaduz, 12. November (pafl) -
Mit der Richtlinie 92/59/EWG über die allgemeine Produktsicherheit wurde ein einheitliches Sicherheitsniveau im Bereich der Produktsicherheit eingeführt. Dies geschah durch die grundlegende Harmonisierung der Vorschriften über die Anforderungen an die Sicherheit der Waren. Die Regierung hat nun einen Bericht und Antrag zur Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel der Vorlage ist es, die Vorschriften zu vervollständigen, zu verstärken und klarer zu formulieren.
Die Anpassungen sind aufgrund der neu gewonnenen Erfahrungen sowie aufgrund neuer massgeblicher Entwicklungen auf dem Gebiet der Sicherheit von Verbrauchsgütern notwendig geworden. Es sollen auch die vorgenommenen Änderungen im Gebiet der öffentlichen Sicherheit und dem Verbraucherschutz sowie das Vorsorgeprinzip berücksichtigt werden.
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