pafl: Umweltschutz mit ökonomischen Instrumenten
(ots)Die europäischen Umweltminister sind der Auffassung, dass neue Ansätze in der Umweltpolitik nötig sind, um die Herausforderungen der Globalisierung zu meistern und sicherzustellen, dass alle Länder denselben Spielregeln unterstehen.
Dies war der Tenor des informellen Ministertreffens in Turku, Finnland, an der auch Regierungsrat Hugo Quaderer teilnahm. Die Minister betonten, dass es immer wichtiger werde, Ressourcen zu schonen. Der Weg dazu führt über eine umweltgerechtere Produktion und eine Veränderung des Konsumverhaltens.
Verschiedene Experten räumten mit der veralteten Ansicht auf, dass Umweltschutz zwangsläufig auf Kosten von Arbeitsplätzen und Wirtschaftlichkeit geht. Durch intelligent betriebenen Umweltschutz können im Gegenteil sogar Arbeitsplätze geschaffen, die Konkurrenzfähigkeit erhöht und die Abhängigkeit von nicht- erneuerbaren Ressourcen vermindert werden. Solche Erkenntnisse sind entscheidend, um den Klimawandel zu bekämpfen und dem Verlust der Biodiversität Einhalt zu gebieten.
Im Zusammenhang mit der Vision einer nachhaltigen Entwicklung müssen nach Auffassung der Minister Massnahmen ergriffen werden, um die Kopplung zwischen Wohlstand und Ressourcenverbrauch zu lösen. Einerseits sind dazu effektive und globale Partnerschaften notwendig, andererseits werden Finanzinstrumente und Anreizsysteme eine immer grössere Rolle spielen. Verschiedene Minister gehen davon aus, dass diese Instrumente gerade durch ihren ökonomischen Ansatz dazu beitragen werden, dass die EU zum weltweit nachhaltigsten Wirtschaftraum wird.
Für Liechtenstein bestehen in verschiedenen Bereichen Bezüge zur europäischen Umweltpolitik. Liechtenstein ist nicht nur durch EWR- rechtliche Vorgaben, sondern auch durch seine geographische Lage und seine Einbindung in die europäischen Märkte stark von diesen Entwicklungen abhängig. Daher ist es notwendig, die Vorgänge in der EU genau zu beobachten und gegebenenfalls mit der Entwicklung und Einführung von ökonomischen und politischen Instrumenten Schritt zu halten. Es hat sich an diesem Treffen einmal mehr herausgestellt, wie stark die Umweltpolitik von anderen Politikbereichen wie beispielsweise Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Steuern abhängig ist. Ohne eine bereichsübergreifende Zusammenarbeit ist eine erfolgreiche Umweltpolitik kaum denkbar.
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Stefan Hassler
Mitarbeiter der Regierung
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