pafl: Gemeinsamer Standpunkt zur europäischen Energie- und Klimaschutzpolitik
(ots)Gemeinsame Sitzung des EU-EFTA-ECOFIN-Rats in Brüssel
Der ECOFIN-Rat der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister hat am 7. November 2006 in Brüssel getagt und das traditionsgemässe jährliche Treffen mit den Regierungskollegen der EFTA-Staaten abgehalten. Liechtenstein war durch eine Delegation unter Leitung des Wirtschaftsministers, Regierungschef- Stellvertreter Klaus Tschütscher, vertreten. Themen der Zusammenkunft waren "Energie und Klimaschutz".
Der EWR ist mit 470 Mio. Einwohnern einer der grössten Energiemärkte der Welt. Energie und Klimaschutz bedeuten dennoch für Europa eine grosse Herausforderung und beinhalten vielfache Unsicherheiten. 80 Prozent des Bedarfs werden mit Öl, Gas und Kohle gedeckt. Die Importabhängigkeit steigt weiter an. Die Preise für Öl und Gas haben sich in den letzten zwei Jahren fast verdoppelt.
Die EU hat im März 2006 in einem "Grünbuch" drei Ziele gesetzt: nachhaltige Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Liefersicherheit. Mit der Definition von Schlüsselbereichen wird eine kohärente Energie- und Umweltschutzpolitik angepeilt. Erfolgreich kann sie nur sein, wenn Europa eine effektivere internationale Rolle spielt und mit Partnern rund um die Welt die gemeinsamen Probleme angeht.
Die EFTA-Staaten sind als wirtschaftlich erfolgreiche Länder einerseits in hohem Masse auf Energie angewiesen und können mit ihrem Mitglied Norwegen einen wichtigen europäischen Energielieferanten vorweisen. Angesichts der interessanten und komplexen Ausgangssituation konnten die Teilnehmer des Ministertreffens einen anregenden und aufschlussreichen Informationsaustausch führen. Im Rahmen der Diskussionen machte der britische Finanzminister Gordon Brown anlässlich des ECOFIN-Rats den Vorschlag, das europäische Emissionshandelssystem auf die EFTA- Staaten zu erweitern. Dies fand die Zustimmung der EFTA-Länder, so auch von Liechtenstein.
Mit den Bereichen "Energie und Klimaschutz" wurden Themen ausgewählt, die weiterhin im Blickfeld bleiben werden. Beim Gemeinsamen EU-EFTA-ECOFIN-Rat lag der Vorsitz in diesem Jahr auf EFTA-Seite bei Liechtenstein.