pafl: Grünes Licht für One-Stop-System
Vaduz (ots)
Vaduz, 14. Mai (pafl) - Als Umsetzung der kürzlich unterzeichneten trilateralen Vereinbarungen wird ab dem 15. Mai 2008 beim Grenzübergang Schaanwald-Tisis das so genannte "One-Stop-System" zwischen Liechtenstein und Österreich angewendet. "Wir möchten damit die enge grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit entsprechend unterstützen und nach der Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes an den gemeinsamen Staatsgrenzen einen weiteren Beitrag zur Schaffung des gemeinsamen Schengen-Raumes leisten", so Regierungsrat Martin Meyer zur neuen Grenzoffensive. "Natürlich ist als Ausgleich für den Wegfall der Grenzkontrolle im Sinne des Schengener Grenzkodex eine verstärkte grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit insbesondere in den Grenzgebieten erforderlich, um das hohe Sicherheitsniveau entlang der gemeinsamen Grenze zu erhalten."
Erkennbare Veränderungen bei Personenkontrollen
Das neue "One-Stop-System" bringt vor allem für Reisende von und nach Liechtenstein erkennbare Veränderungen bei Personenkontrollen an den Grenzübergängen mit sich. Pro Jahr frequentieren den Grenzübergang Schaanwald-Tisis rund 4,7 Millionen PKW, rund 50'000 Busse und rund 130'000 LKW bei der Ein- und Ausreise. Das "One-Stop-System" - die "Ein-Stop-Kontrolle", die von Beamten des GWK und der österreichischen Polizei gemeinsam durchgeführt wird, sorgt vor allem für zeitliche Erleichterungen bei der Abfertigung des Personenverkehrs. "Trotzdem ist natürlich 'Wachsamkeit' gefordert. Die internationale Kriminalität agiert blitzschnell. Wir müssen darauf mit Wissen und modernsten Mitteln reagieren", so Regierungsrat Martin Meyer.
Unverzichtbare Informationsdrehscheibe
Die bereits seit vielen Jahren ausgezeichnet funktionierende Kooperation zwischen den EU-Staaten dokumentiert die ersten Analysen seit der Schengenerweiterung. Von einigen Seiten wurden unbegründet Ängste geschürt, dass es zu einem starken Anstieg bei den Asylanträgen oder der Kriminalität in den Grenzräumen kommen werde. "Die Rückmeldungen aus Österreich zeigen allerdings genau das Gegenteil. Verstärkte koordinierte Massnahmen verbessern unseren gemeinsamen Raum der Freiheit und Sicherheit", so Regierungsrat Martin Meyer. "Der direkte Kontakt beschleunigt den Weg der Amtshilfe und ist eine unverzichtbare Informationsdrehscheibe, mitten im Vierländereck Liechtenstein - Schweiz - Österreich und auch Deutschland. Wir möchten die Grenzabfertigung an der gemeinsamen Staatsgrenze beschleunigen und so entsprechend sowohl für die Reisenden als auch die liechtensteinische Bevölkerung vereinfachen."
Bilaterale operative Zusammenarbeit
Neben dem neuen "One-Stop-System" betonte Regierungsrat Martin Meyer auch die Wichtigkeit des gemeinsamen Verbindungsbüros von Liechtenstein und Österreich. "Das Verbindungsbüro ist eine unverzichtbare Schaltstelle in allen Angelegenheiten des Grenzverkehrs, der Grenzkontrolle und der Grenzüberwachung sowie der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung. Es bildet eine wesentliche Säule in der bilateralen operativen Zusammenarbeit. Liechtenstein leistet damit einen weiteren Beitrag zu einem immer enger werdenden europäischen Netz der grenzüberschreitenden Polizeikooperation, vor allem für die Zeit des nahenden Schengen-Beitritts."
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Ressort Verkehr
Markus Amann, Mitarbeiter der Regierung
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