pafl: Vision für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wirtschaftspolitik - Aussichtsreiche Rahmenbedingungen für die nächsten Generationen erhalten
Vaduz (ots)
Vaduz, 4. Juni 2008 (pafl) - Die Regierung hat die Interpellation des Landtags zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Wirtschaftspolitik beantwortet. Mit der Interpellation, die der Landtag im Oktober 2007 an die Regierung gerichtet hatte, ersuchte der Landtag die Regierung um Auskunft über die Zielsetzungen für eine umfassende und kohärente Wirtschaftspolitik, die der Nachhaltigkeit, dem sozialen Frieden und der sozialen Sicherheit verpflichtet ist. Die übergeordnete Zielsetzung einer aktiven Wirtschaftspolitik, so die Interpellanten, muss der langfristige Erhalt der hohen Lebensqualität im Land sein.
Liechtenstein kann auf eine solide, erfolgreich diversifizierte Wirtschaft mit hoher Innovationskraft in den drei Säulen Industrie, Finanzdienstleistungen und Gewerbe zählen. In ihrer über 120 Seiten umfassenden Interpellationsbeantwortung erläutert die Regierung die Ziele und Grundlagen sowie die internationale Verflechtung der liechtensteinischen Wirtschaftspolitik. Weiters wird aufgezeigt, welche Rahmenbedingungen zum Erhalt eines attraktiven Wirtschaftsstandorts gehören. Schliesslich wird umfassend dargestellt, welche Vielzahl an Massnahmen und Projekten vom Ressort Wirtschaft in dieser Legislaturperiode in den verschiedensten Bereichen initiiert oder bereits auch umgesetzt wurde.
Initiativen stärken den gesamten Wirtschaftsstandort
"Auf der Basis einer gesamtwirtschaftlichen Vision wird der Wirtschaftsstandort Liechtenstein in den nächsten Jahren weiterentwickelt, um auch für die nächsten Generationen aussichtsreiche Rahmenbedingungen und Perspektiven zu erhalten", so Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Klaus Tschütscher zu den Perspektiven in der liechtensteinischen Wirtschaftspolitik.
Koordiniert mit dem Projekt Futuro, das im Februar 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt werden konnte, und um die gesamtwirtschaftliche Vision zu vervollständigen, hat die Regierung deshalb mehrere Initiativen zur Stärkung des gesamten Wirtschaftsstandorts lanciert. Mit den Initiativen werden die Standortfaktoren des Wirtschaftsplatzes Liechtenstein und damit dessen Strukturen analysiert. "Ziel dieses Prozesses ist es, Erkenntnisse zu erhalten, in welchen Bereichen auf lange Sicht die Schaffenskraft des Wirtschaftsstandortes zu sehen ist", so Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher. "Daraus werden Massnahmen abzuleiten sein, um den Wirtschaftsstandort Liechtenstein darin zu unterstützen, sich aus eigener Kraft weiter zu entwickeln. Diese Erkenntnisse ergeben zusammen mit dem Projekt Futuro eine ganzheitliche, gesamtwirtschaftliche Vision für Liechtenstein."
Innerhalb des Projekts Futuro sind, neben der Vision für den Finanzplatz, bereits Themenbereiche bearbeitet worden, die für die gesamte Wirtschaft des Landes von Bedeutung sind: Zum einen sind übergeordnete Leitgedanken festgehalten und formuliert worden, zum anderen wurden die so genannten horizontalen Themenbereiche aufgearbeitet. Dazu gehört etwa die Sicherstellung eines attraktiven Steuersystems, die Verbesserung des Zugangs zu internationalem Spitzentalent, der Aufbau eines erstklassigen Forschungs- und Ausbildungsstandorts, eine leistungsfähige Infrastruktur und eine aktive Kommunikation der Errungenschaften, um das Ansehen im Ausland zu erhöhen.
Internationaler Wettbewerb akzentuiert sich
Der zukünftige Handlungsbedarf liegt in der Tatsache, dass der internationale Wettbewerb zwischen den Standorten - Finanzplatz wie auch Werkplatz - sich akzentuiert. Innerhalb der internationalen Regulierungen stellen sich vielfältige neue Herausforderungen im Verhältnis zu wichtigen Partnern wie EU, USA oder OECD und deren Mitgliedsländern.
"Liechtenstein mit seiner liberalen Wirtschaftsordnung bekennt sich zu hohen Anreizen für die private Leistungserbringung, einer Standortpolitik mit attraktiven regulatorischen und steuerlichen Rahmenbedingungen, einer grossen Eigenverantwortung der einzelnen Personen, einem weitgehenden Schutz individueller, persönlicher Gestaltungsräume und einem hohen Mass an Vertrauensschutz im Verhältnis zum Staat", hält Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher abschliessend fest.
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