pafl: EFTA-Ministertreffen vom 25. November 2008 in Genf
Vaduz (ots)
Vaduz, 25. November (pafl) - Am 25. November 2008 trafen sich in Genf die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten unter dem Vorsitz des isländischen Wirtschaftsministers Börgvin G. Sigurdsson. Liechtenstein war durch Aussenministerin Rita Kieber-Beck vertreten - für die Schweiz nahm die Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements Doris Leuthard teil. Aus Norwegen war die stellvertretende Handels- und Industrieministerin Rikke Lind an dem Treffen.
Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Kolumbien
Die EFTA-Ministerinnen und -Minister sowie der kolumbianische Minister für Handel, Industrie und Tourismus, Luis Guillermo Plata, unterzeichneten das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kolumbien. Die EFTA-Staaten und Kolumbien erhoffen sich durch die neuen Handels- und Investitionsmöglichkeiten, welche durch das Freihandelsabkommen geschaffen werden, ein stärkeres wirtschaftliches Wachstum und zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten in den einzelnen Ländern. Mit diesem Abkommen haben die EFTA-Staaten nun insgesamt 16 Freihandelsabkommen mit Drittstaaten abgeschlossen.
Abschluss der Freihandelsverhandlungen mit Peru sowie Abschluss der Machbarkeitsstudie mit Russland
Die EFTA-Ministerinnen und -Minister zeigten sich erfreut über zwei weitere erreichte Meilensteine für das EFTA-Netzwerk an Freihandelsabkommen: Einerseits konnten die Freihandelsverhandlungen mit Peru nahezu abgeschlossen werden. Die Unterzeichnung dieses Freihandelsabkommens soll im Laufe des nächsten Jahres erfolgen; das selbe gilt für das Freihandelsabkommen mit den Staaten des Golfkooperationsrates (GCC). Andererseits wurde die gemeinsame Machbarkeitsstudie über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Russland fertig gestellt. Diese Studie kommt zum Schluss, dass ein Freihandelsabkommen für beide Parteien von Vorteil wäre. Regierungsrätin Kieber-Beck unterstrich das Interesse Liechtensteins an einer bald möglichen Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit Russland. Die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland seien für die Wirtschaftsakteure der EFTA-Staaten schon heute von Wichtigkeit. Mit einem Freihandelsabkommen könnten diese noch wesentlich ausgebaut werden.
Laufende Freihandelsverhandlungen
Kürzlich fand die erste Verhandlungsrunde über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indien statt. Die zweite Verhandlungsrunde ist Mitte Dezember in Genf vorgesehen. Mit Algerien konnten in der vierten Verhandlungsrunde von Mitte November unter dem Vorsitz des liechtensteinischen Botschafters Norbert Frick wichtige Fortschritte erzielt werden. Die EFTA-Ministerinnen und -Minister hoffen, dass die Verhandlungen mit Algerien im ersten Quartal 2009 abgeschlossen werden können. Die aufgrund der politischen Lage in Thailand suspendierten Freihandelsverhandlungen sollen wieder aufgenommen werden, sobald es die Lage in Thailand erlaubt.
Zukünftige Freihandelsverhandlungen
Die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten haben beschlossen, mit Serbien, Albanien und der Ukraine in der ersten Hälfte 2009 Verhandlungen über den Abschluss von Freihandelsabkommen aufzunehmen. Im Weiteren nahmen die Ministerinnen und Minister den laufenden Prozess zur Vertiefung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Malaysia zur Kenntnis. Sie unterstrichen zudem ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit Indonesien, auf der Basis der in der gemeinsamen Machbarkeitsstudie gemachten Empfehlungen.
WTO / Finanzkrise
Auch die laufenden WTO-Verhandlungen (WTO Doha Development Agenda) wurden von den EFTA-Ministerinnen und -Minister diskutiert. Sie unterstrichen die Bedeutung eines baldigen Abschlusses dieser Verhandlungen. Gerade in der jetzigen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sei die Stärkung des multilateralen Handelssystems von grosser Wichtigkeit. Zudem tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die internationale Finanzkrise sowie deren Auswirkungen auf ihre eigenen Volkswirtschaften aus.
Bilaterale Prozesse mit China und Japan
Derzeit sind zwischen den beiden Ländern China und Japan und einzelnen EFTA-Staaten bilaterale Prozesse im Gang. Die Schweiz hat kürzlich die bilateralen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Japan abgeschlossen. Dieses Freihandelsabkommen (Warenteil) wird nach Inkrafttreten via Zollvertrag auch auf Liechtenstein anwendbar sein.
EFTA-Parlamentarierkomitee
In Genf trafen sich die EFTA-Ministerinnen und -Minister auch mit den EFTA-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern. Liechtenstein war durch die Landtagsabgeordneten Renate Wohlwend und Henrik Caduff vertreten.
Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Katja Gey
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