ikr: Erste Sitzung der Gemischten Kommission des Rahmenvertrages zwischen Liechtenstein und der Schweiz
Vaduz (ots/ikr) -
Am 2. Mai 2013 fand in Vaduz unter der Leitung der Schweizer Botschafterin für das Fürstentum Liechtenstein, Rita Adam, und der liechtensteinischen Botschafterin für die Schweiz, Doris Frick, die erste Sitzung der Gemischten Kommission zum Rahmenvertrag zwischen Liechtenstein und der Schweiz statt. Der Rahmenvertrag regelt die Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen des Visumverfahrens, der Einreise und des Aufenthalts sowie über die polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum und ist Ausdruck der sehr engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Liechtenstein und der Schweiz. Die Beitritte der Schweiz und Liechtensteins zum Schengen-Abkommen bedingten die Anpassung der Rechtsgrundlage für die bilaterale Zusammenarbeit im Ausländerbereich sowie bezüglich der Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben durch das Grenzwachtkorps im Grenzraum und an der liechtensteinisch-österreichischen Grenze. Mit dem Rahmenvertrag aus dem Jahr 2008 werden alle im Ausländerbereich liegenden Themen zwischen Liechtenstein und der Schweiz auf neuer Basis geregelt.
An der ersten Sitzung der Gemischten Kommission konnten offene Fragen betreffend die Auslegung und Anwendung des Rahmenvertrages sowie der dazugehörigen Vereinbarungen diskutiert werden. Insbesondere konnten Fortschritte bei Fragen der Stellvertretung im Visumverfahren sowie bei Rückübernahme- und Visaabkommen erzielt werden.
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