ikr: Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer unterzeichnet Kooperationsabkommen mit Eurojust und Europol
Vaduz (ots/ikr) -
Am Rande des EU-Innenministerrates in Luxemburg unterzeichnete Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer am 7. Juni ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und Eurojust einerseits sowie über die operative und strategische Kooperation zwischen Liechtenstein und dem Europäischen Polizeiamt (Europol) andererseits.
Das Abkommen mit Eurojust schafft die rechtliche Grundlage für die institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und Eurojust bei der Untersuchung und Verfolgung grenzüberschreitender organisierter Kriminalität sowie bei der Bekämpfung von Terrorismus. Schon heute arbeitet Liechtenstein im Justiz- und Strafverfolgungsbereich eng mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zusammen. Optimierungsmöglichkeiten bestehen aber etwa im Bereich der Koordination.
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer zeigte sich erfreut, dass die bereits seit einigen Jahren bestehenden guten Beziehungen zu Eurojust mit dem Kooperationsabkommen weiter vertieft werden. Sowohl Thomas Zwiefelhofer als auch die Präsidentin von Eurojust, Michèle Coninsx, betonten die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit für eine erfolgreiche und wirksame Verbrechensbekämpfung.
Im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus kann Liechtenstein künftig zudem mit dem Europäischen Polizeiamt Europol zusammenarbeiten. Erste Kontakte zwischen der Landespolizei und Europol reichen auf das Jahr 2001 zurück, doch erst mit der Unterzeichnung der Schengen/Dublin-Protokolle wurde Liechtenstein in die Liste der Drittstaaten, mit denen Kooperationsabkommen abgeschlossen werden sollen, aufgenommen.
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer und der Direktor von Europol, Rob Wainwright, unterzeichneten in Luxemburg eine entsprechende Vereinbarung, die Liechtenstein unter anderem Zugang zum Netzwerk der bei Europol akkreditieren Verbindungsbeamten gewährt. Im Weiteren wird auch der Austausch von strategischen und operativen Informationen erleichtert und die internationale Polizeikooperation dadurch gestärkt.
Thomas Zwiefelhofer zeigte sich überzeugt, dass die internationale grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Zeiten sich stetig wandelnder Bedrohungslagen von zentraler Bedeutung ist. Im Hinblick auf die Gewährleistung der inneren Sicherheit sei es für Liechtenstein deshalb wichtig, die Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit optimal zu nutzen.
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