Aussenministerin Dominique Hasler in der Ukraine
Vaduz (ots)
Aussenministerin Dominique Hasler reiste gemeinsam mit österreichischen Europaministerin Karoline Edtstadler und weiteren Amtskolleginnen aus Deutschland, Lettland, Litauen, Rumänien und Ungarn sowie der Vizepräsidentin des europäischen Parlamentes am Mittwoch, 23. November nach Kiew. Begleitet wurde die Aussenministerin von liechtensteinischer Seite durch I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer und der Liechtensteinischen Landespolizei. Mit dem Besuch wollten die Ministerinnen ein sichtbares Zeichen der Solidarität setzen. Es war Ihnen ein Anliegen, gerade auch in Hinblick auf den bevorstehenden Winter, zum Ausdruck zu bringen, dass die europäischen Staaten die Ukraine weiterhin mit Entschiedenheit unterstützen. Ein Schwerpunkt der Reise lag darauf, die Auswirkungen des Krieges auf Frauen und Kinder sowie weibliches Engagement in der Ukraine kenntlich zu machen.
Angespannte Sicherheitslage in Kiew
Aufgrund des erneuten massiven Raketenbeschlusses von Kiew am gestrigen Mittwoch, war die Sicherheitslage während des Besuches sehr angespannt. Das Treffen mit dem Präsidenten des Parlaments Ruslan Stefanchuk und weiteren Vertretern des ukrainischen Parlamentes musste deshalb in deren Luftschutzkeller verlegt werden, wo die Delegationen über mehrere Stunden Schutz suchten. Die Sicherheit während des ganzen Besuches wurde von der Liechtensteinischen Landespolizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitskräften vor Ort gewährleistet. Für diesen ausserordentlichen Einsatz der Liechtensteinischen Landespolizei bedankt sich Regierungsrätin Hasler ausdrücklich. Mittlerweile befindet sich die Liechtensteinische Delegation wieder in Polen.
Treffen mit First Lady Olena Selenksy, Ministerinnen sowie Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments
Regierungsrätin Hasler und ihre Amtskolleginnen kamen am Mittwochmorgen früh mit dem Zug in Kiew an, wo sie von der ukrainischen Vize-Premierministerin Olha Stefanishyna empfangen wurden. Beim Treffen mit First Lady Olena Selenska standen die aktuelle Situation, die Folgen des Krieges und die damit verbundene Notwendigkeit der humanitären Hilfe im Zentrum des Gesprächs. In diesem Zusammenhang wurde die grosse Hilfsbereitschaft in der Ukraine sowie ukrainischen Flüchtlingen im Ausland von der First Lady mehrfach mit Nachdruck gewürdigt und verdankt. In weiteren Treffen mit der Stellvertretenden Innenministerin Meri Akopyan sowie dem Präsidenten des Parlaments Ruslan Stefanchuk und weiblichen Abgeordneten tauschten sich die Ministerinnen über weitere Themenschwerpunkte wie die Reformen der Ukraine in Hinblick auf den Beitrittsprozess in die Europäische Union, die Humanitäre Zusammenarbeit und die Notwendigkeit der Strafverfolgung aus.
Besonderes Augenmerk der Ministerinnen auf Betroffenheit von Frauen und Kindern
Die acht europäischen Politikerinnen setzten in ihrem Programm bewusst auch einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf Kinder und Frauen.
Frauen und Kinder sind durch den russischen Angriffskrieg enormen Gefahren und grossem Leid ausgesetzt. Sie werden tagtäglich mit den Gräueln des Kriegs konfrontiert und sind von der zunehmenden Armut besonders betroffen. Rund 6.9 Millionen Kinder und Frauen mussten aus der Ukraine fliehen. Auch bei den mehr als 6 Millionen Binnenvertriebenen in der Ukraine handelt es sich mehrheitlich um Kinder und Frauen.
Seite an Seite setzen sich Frauen und Männer den hohen Risiken der militärischen Verteidigung ihres Landes aus. Abseits der Front, übernehmen die Frauen eine führende Rolle bei der Pflege von alten, kranken und verletzten Menschen und tragen oft die alleinige Fürsorge der Kinder. Besondere Grausamkeiten der Kriegsführung stellen der Menschenhandel und die sexuelle Gewalt an Frauen dar.
Information über humanitäre Aktivitäten des Roten Kreuzes und des Entwicklungsprogramms der UNO und Besuch eines Projekts
Im Hinblick auf die kommenden Wintermonate ist die gezielte Beschädigung und Zerstörung der kritischen Infrastruktur, insbesondere der Energie- und Wasserversorgung, durch russische Angriffe sehr einschneidend für die Zivilbevölkerung. Die Arbeit von humanitären Organisationen in der Ukraine ist daher von zentraler Bedeutung. Die Ministerinnen nutzten ihren Aufenthalt in der Ukraine für einen Austausch mit dem Roten Kreuz und dem Entwicklungsprogramm der UNO (UNDP). Das Rote Kreuz versorgte bisher 5 Millionen Menschen mit grundlegenden Gütern und 8 Millionen Menschen mit Trinkwasser. Zudem ermöglichte es mehr als 700'000 Menschen eine medizinische Behandlung. Ein Besuch in einem Zentrum für humanitäre Hilfe veranschaulichte diese grossen humanitären Hilfeleistungen. UNDP erbringt zudem wichtige Dienstleistungen zur Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen und leistet u.a. kurzfristige Wiederaufbauhilfen bei der kritischen Infrastruktur. Beide Organisationen werden von Liechtenstein finanziell im Rahmen der Nothilfe unterstützt.
Hilfszentrum für Kriegsopfer widerspiegelt die tragischen Folgen des Krieges
Die Ministerinnen wurden auch in ein Hilfszentrum für Kriegsopfer geführt. Die Zentren stellen sicher, dass die traumatisierten Opfer Zugang zu umfassender spezialisierter Betreuung haben, insbesondere im Falle von kriegsbedingter Gewalt.
Studentinnen bringen Ihre Hoffnung zum Ausdruck
Teil des Aufenthaltes in Kiew war auch ein eingehender Austausch mit Studentinnen der Taras Shevchenko Universität. Dabei berichteten die Studentinnen über ihre aktuelle Ausbildungssituation und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Ministerinnen gingen im Dialog auf Fragen und Anliegen der Studentinnen ein. Zum Schluss wurden auf eindrückliche Weise von der jungen Generation ihre Hoffnungen für die Zukunft dargelegt.
Solidarität und Verbundenheit
Der Aggressionskrieg gegen die Ukraine ist eines der einschneidendsten Ereignisse für Europa seit dem zweiten Weltkrieg. Um die Ukraine weiterhin gezielt unterstützen zu können, war es der Liechtensteinischen Aussenministerin wichtig, sich vor Ort zu informieren und auch Anteil zu nehmen. Mit ihrem Besuch in Kiew setzt Regierungsrätin Dominique Halser ein sichtbares Zeichen, dass die Solidarität Liechtensteins nicht nachlassen wird und dass Liechtenstein Teil der europäischen Antwort auf den Krieg in der Ukraine ist.
"Es war tief berührend, wie zusätzlich zur materiellen Hilfe, der Besuch vor Ort als Zeichen der tiefen Verbundenheit zwischen der Ukraine und Liechtenstein aufgenommen wird," so Regierungsrätin Hasler.
Auch I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer zeigte sich tief beeindruckt "von der Disziplin und der Entschlossenheit der Ukrainer und ihrer nachdrücklichen Bitte, den schwierigen Weg gemeinsam zu gehen".
Im Rahmen der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) werden weitere Hilfeleistungen für das ukrainische Volk erfolgen. So wurde ein Beitrag in Höhe von CHF 250'000 an die "Olena Zelenska Foundation" sowie ein Beitrag von CHF 250'000 für Projekte zur Unterstützung der Dokumentation von Kriegsverbrechen in der Ukraine in Aussicht gestellt.
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