Avenir Suisse-Diskussionspapier lanciert erneut die Frage einer einheitlichen Mobilfunknetz-Infrastruktur
Bern (ots)
Avenir Suisse: keine neuen Erkenntnisse - eine Diskussion erübrigt sich
Im Auftrag von Avenir Suisse hat sich eine Arbeitsgruppe mit der Frage eines einheitlichen UMTS-Mobilfunknetzes beschäftigt. Nicht neu ist der Vorschlag einer einheitlichen UMTS-Netzbetreiber-Gesellschaft, der in Richtung Monopol geht und von den Netzbetreibern sowie dem Branchenverband SICTA abgelehnt wird. Der Vorschlag, Netzinfrastruktur-Elemente in ländlichen Gebieten (Site Sharing, Netwok Sharing) gemeinsam zu nutzen, wird von den Mobilfunkbetreibern bereits seit längerem diskutiert und soweit als möglich umgesetzt und ist darum auch nicht neu.
Eine gemeinsame Nutzung von Mobilfunkstandorten ist wirtschaftlich sinnvoll und mit Blick auf die Begrenzung des Antennenwaldes" anzustreben. Die sehr strengen Emissionsgrenzwerte bei den Anlagegrenzwerten der NISV (Verordnung zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung) machen aber in vielen Fällen eine gemeinsame Nutzung unmöglich. Der Vorschlag von Avenir Suisse bringt keine neuen Erkenntnisse und ist nach den bisherigen Erfahrungen der drei Netzbetreiber nicht umsetzbar. Heute nutzen die Mobilfunkbetreiber gemeinsame GSM-Mobilfunkstandorte, wo immer dies die Umweltvorschriften (NISV) nicht verunmöglichen. Vor dem Aufbau der UMTS-Mobilfunknetzes diskutieren die Mobilfunkbetreiber seit längerem ein analoges Vorgehen, das aber durch die strengen NISV-Vorschriften in Frage gestellt ist.
Mit ihrem Diskussionspapier suggeriert Avenir Suisse, den Wettbewerb beim UMTS-Mobilfunk sichern und beschleunigen zu wollen, weil unter den heutigen Umständen die vier UMTS-Konzessionäre die fristgerechte Abdeckung mit einem eigenen, unabhängigen UMTS-Mobilfunknetz nicht erreichen würden. Die Studie schlägt das Zusammenlegen der Netzwerke in ländlichen Gebieten sowie eine gemeinsame Netzbetreiber-Gesellschaft vor.
Damit verkennt Avenir Suisse die heutige Situation: Um die Vorgaben, die die Netzbetreiber mit dem Erwerb einer UMTS-Lizenz erhalten haben, einhalten zu können, begannen sie im vergangenen Jahr mit dem Aufbau der UMTS-Mobilfunknetze. Alle Mobilfunkbetreiber verfügen bereits heute über zahlreiche bewilligte UMTS-Standorte, mehrere UMTS-Testanrufe einzelner Betreiber wurden bereits gemeldet. Eine gemeinsame Netzbetreiber-Gesellschaft würde in diesem Stadium bereits getätigte Investitionen der Netzbetreiber gefährden.
Zudem bedeutet die vorgeschlagene, gemeinsame Netzbetreiber-Gesellschaft einen Rückschritt in die Monopolisierung. Sie gefährdet, die vom Gesetzgeber angestrebte, heute gut funktionierende Liberalisierung. Auch ergeben sich durch eine gemeinsame Netzbetreiber-Gesellschaft keine Vorteile hinsichtlich der Anzahl der zu erstellenden Antennen oder der Umweltemissionen.
Zusätzliche Antennenstandorte wären durch eine gemeinsame Nutzung durch die Netzbetreiber lediglich in strukturschwachen Gebieten einzusparen. Wo immer möglich, nutzen die Mobilfunkbetreiber bereits heute gemeinsame Antennen-Standorte. Die Emissionen hängen aber fast ausschliesslich von der Nachfrage durch die Kunden ab. Folglich bringt ein einheitliches Netz weder weniger Antennen noch geringere Emissionen.
Zahlreiche Studien haben sich mit den Themen Infrastruktur-Liberalisierung und -Monopolisierung auseinander gesetzt. Das Avenir-Suisse-Papier trägt nichts Neues zur Diskussion bei. Das stipulierte Teilen und gemeinsame Nutzen eines UMTS-Mobilfunknetzes in ländlichen Gebieten ist bereits aus anderen europäischen Staaten und nicht zuletzt dank der Mitteilung der Eidgenössischen Kommunikationskommission ComCom vom 21. Februar 2002 bestens bekannt. Damit ist die Möglichkeit von Kooperationen beim Aufbau der UMTS-Mobilfunknetze bereits gegeben, ein weiterer Handlungsbedarf besteht nicht.
Nichts Neues
Bereits während des Parallel-Aufbaus der drei GSM-Mobilfunknetze wurde eine einheitliche Infrastruktur immer wieder thematisiert und von einer klaren Mehrheit der interessierten Öffentlichkeit verworfen. Auch aus dieser Sicht stellt die Studie weder einen neuen, noch einen materiell erweiternden Beitrag zur Diskussion dar.
Sowohl der Branchenverband SICTA als auch die Mobilfunkbetreiber weisen darum die Vorschläge im Avenir-Suisse-Papier als Diskussionsgrundlage zurück.
Ein Positionspapier mit detaillierter Analyse erhalten Sie auf Anfrage. Peter Trinkl (+41/78/787'59'00), SICTA-Sprecher, steht Ihnen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung und beantwortet Ihre Fragen.
SICTA ist der Verband der Informations- und Kommunikationstechnologie und vereinigt die Verbände asut, SAP und Swissmem sowie 13 namhafte Unternehmen des ICT-Sektors in einer Organisation.
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