ezv: 2003: Schweizer Zoll nimmt rund 18 Milliarden Franken ein
Bern (ots)
26. Mär 2004 (EZV) Rund CHF 18,3 Mia. inklusive Mehrwertsteuer hat der Schweizer Zoll im Jahr 2003 eingenommen, etwa ein Drittel der gesamten Bundeseinnahmen. Die Zahl der Verzollungsanträge ist mit 24 Millionen weiter gestiegen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 40 000 Verstösse geahndet. Im Kampf gegen die Produktepiraterie gelang es, gefälschte Waren mit einem Marktwert von nahezu vier Millionen Franken sicherzustellen. Ausserdem hat der Zoll 1287 Ersuchen ausländischer Behörden um Amts- und Rechtshilfe erledigt.
Trotz der schlechten Konjunktur sind die Einnahmen des Zolls im letzten Jahr um 0,5% auf rund CHF 18,3 Mia. gestiegen (2002: CHF 18,2 Mia.). Dies entspricht rund einem Drittel des gesamten Bundesbudgets. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer schlagen mit ca. CHF 8,7 Mia. am höchsten zu Buche. Rund CHF 4,9 Mia. Franken flossen in Form von Treibstoffabgaben in die Staatskasse. Weitere wichtige Einnahmen entfallen auf die Tabaksteuer (CHF 1,8 Mia.) und die Schwerverkehrsabgabe LSVA (CHF 0,7 Mia.). Der Ertrag aus Einfuhrzöllen beläuft sich auf rund CHF 1 Mia., wobei der Anteil der Zölle auf Agrarprodukte 75% beträgt (Industrieprodukte: 25%).
Rund 24 Millionen Zollabfertigungen
Trotz dem Abbau von Zollschranken und schlechter Konjunktur ist die Zahl der Verzollungsanträge im Frachtverkehr 2003 weiter gestiegen. So waren beim Import 11,4 Mio., beim Export 5,7 Mio. und beim Transit 7,2 Mio. Abfertigungen zu verzeichnen. Die zunehmenden grenzüberschreitenden Warenströme versucht der Zoll mit effizienteren Abläufen und neuen Verfahren zu bewältigen. So zum Beispiel mit dem "Neuen Computerisierten Transitsystem" (NCTS), das diesen Frühling das papiergebundene Verfahren ablösen soll.
Bei Kontrollen im Schwerverkehr hat der Zoll in über 6000 Fällen der Polizei Meldung erstattet respektive die Fahrzeuge an der Grenze zurückgewiesen. Dies vor allem, weil sie zu schwer waren oder andere höchstzulässige Masse überschritten.
Schmuggelbekämpfung, internationale Amts- und Rechtshilfe
Insgesamt ahndete der Zoll im vergangenen Jahr knapp 40 000 Verstösse. Dabei wurden Abgaben von rund CHF 25 Mio. erhoben und Bussen von zirka CHF 7,8 Mio. eingenommen. Bei der Einfuhr von Agrarprodukten und Nahrungsmitteln musste der Zoll in mehr als 5000 Fällen wegen Unregelmässigkeiten intervenieren. Knapp 3000 Vergehen waren bei der Mehrwertsteuer zu verzeichnen. Darüber hinaus erledigte der Zoll total 1287 Ersuchen ausländischer Behörden um Amts- (1270) und Rechtshilfe (17).
Bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität gelang es, zusammen mit dem Grenzwachtkorps, rund 140 Kilogramm Kokain und 100 Kilogramm Heroin sicherzustellen. Etwa die Hälfte des Kokains entdeckte das Zollpersonal bei Kontrollen auf den Flughäfen Zürich, Genf und Basel.
Kampf der Produktepiraterie
Immer wichtiger wird der Vollzug der rund 150 so genannten nicht zollrechtlichen Erlasse. So spielt der Zoll zum Beispiel im Kampf gegen die grenzüberschreitende Produktepiraterie ein wichtige Rolle. Mit seinen Kontrollen trägt er dazu bei, Urheber- und Markenrechte zu schützen. Im Berichtsjahr sind an der Grenze gefälschte Waren mit einem Marktwert von rund CHF 3,7 Mio. sichergestellt worden. Rund zwei Drittel aller Fälschungen werden in Ländern ausserhalb der EU und EFTA produziert. Hinzu kommen über 3000 gefälschte Uhren, welche die dem Zoll angegliederte Edelmetallkontrolle (EMK) beschlagnahmt hat.
Gefragtes Schweizer Zoll-Know-how
Im Rahmen des Schweizerischen Expertenpools für zivile Friedensförderung (SEF) leisteten im vergangen Jahr acht Schweizer Zollfachleute Einsätze in EU- und UNO-Missionen - davon fünf auf dem Balkan sowie je ein Experte in Kirgistan und beim "Oil-for-Food- Programme" am UNO-Hauptsitz in New York. Ein weiterer Experte war im Team der UN-Waffeninspek-toren im Irak tätig. Dazu kommen neun Grenzwächterinnen und Grenzwächter, die für CIVPOL-Missionen (u.a. im Kosovo) als Polizeikräfte im Einsatz standen.
Der Zoll (Zivilbereich) arbeitete 2003 erstmals nach einem Leistungsauftrag des Vorstehers des Eidg. Finanzdepartementes.
Auskunft für Medienschaffende: Rudolf Dietrich, Oberzolldirektor, 031/322 65 01 Walter Pavel, Kommunikation, 031/322 65 13
Eidgenössische Zollverwaltung EZV Oberzolldirektion Monbijoustrasse 40 CH-3003 Bern http://www.zoll.admin.ch