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"Feuerwehren rennt die Zeit weg" - Herbstkonferenz der Innenminister tagt in Jena zum BOS-Digitalfunk
Jena (ots)
Seit heute tagt die zweitägige Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) in Jena, auf deren Agenda die Einführung des Digitalfunks für BOS steht. Mit Entscheidungen, die diesen Prozess forcieren, wird nicht gerechnet. Konsequenz: Kommunen und Landkreise investieren weiter in überholte analoge Alarmierungstechnik oder in kostenintensive insulare Netze.
Auf der turnusmässigen IMK in Jena am 20. und 21. November 2003 steht erneut die Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf der Tagesordnung. Mit einer Ausschreibung ist nicht zu rechnen, obwohl sie bereits für 2002 geplant war. Wegen der strittigen Finanzierung gehen BOS-Gremien von einer Ausschreibung frühestens Mitte 2004 aus - ohne eine Lösung für die Alarmierung auf dem Lande. Die Konsequenz: Zur Fussball-Weltmeisterschaft 2006 wird es in Deutschland kein bundesweit einheitliches BOS-Digitalfunknetz geben. Und: Um einsatzfähig zu sein, kaufen Kommunen und Landkreise weiter längst überholte analoge Alarmierungstechnik oder investieren in teure insulare Landkreis-Netze, die eine Kommunikation mit anderen Kreisen nicht ermöglichen.
"Sie stellen Einbahnstrassen in der Entwicklung dar", erklärte Dr. Dietmar Gollnick, Vorsitzender der Geschäftsführung der e*Message GmbH und CEO Europe, während eines Pressegesprächs in Berlin. "Den Feuerwehren rennt die Zeit weg. Allen ist klar, das geplante digitale Sprech- und Datenfunknetz wird die Alarmierungsnotwendigkeiten der Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen insbesondere in den nichtstädtischen Gebieten - das sind immerhin 88 Prozent Deutschlands - nicht gewährleisten. Dabei würde das Geld, das Kommunen und Kreise heute, oft gefördert durch die Bundesländer, für Technik ohne Zukunft ausgeben, allemal reichen, um sowohl Netzbetrieb als auch Endgeräte (Meldeempfänger) für die Mehrheit der eine Million freiwilligen Einsatzkräfte in Deutschland zu bezahlen."
Jeder Bürgermeister und jeder Landrat solle genau abwägen, ob er noch in teure und veraltete Technik investieren möchte. Dieses Geld gehe dann für flächendeckende digitale Alarmierungslösungen verloren, wie sie bei einem Pilotprojekt im Landkreis Osnabrück derzeit zu erleben sei. Feuerwehren und Rettungsdienste alarmieren ihre Einsatzkräfte dort seit dem 1. November erfolgreich über die entsprechend aufgerüstete Infrastruktur von e*Message.
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