OC Oerlikon Balzers Ltd. gewinnt Patentverletzungsklage gegen Prodisc Inc.
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Balzers (ots)
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http://www.presseportal.ch/de/story.htx?firmaid=100011431 -Das Bezirksgericht Düsseldorf, Deutschland, hat eine Patentverletzungsklage gegen Prodisc Inc. zu Gunsten von OC Oerlikon Balzers AG (Oerlikon) entschieden (Register Nr. 4a O 454/05).
Die Feststellungsklage bezüglich Nichtverletzung
des deutschen Patents DE 197 089 49 C2 wurde durch die Firma Prodisc
Inc. beim Bezirksgericht Düsseldorf eingereicht. Das betreffende
Patent bezieht sich auf segmentierte Farbrädertypen ("Color Wheels")
wie unten abgebildet, die in Projektionssystemen eingesetzt werden.
Ein entsprechendes Color Wheel ist auch unter
http://www.oerlikon.com/optics/prodisc zu sehen. Prodisc hat solche
Color Wheels unter der Behauptung ausgeliefert, sie würden nicht
unter die Patentansprüche von Oerlikon fallen. Oerlikon wiederum
reichte beim selben Gericht eine Gegenklage ein, um eine Verurteilung
von Prodisc wegen Patentverletzung zu erwirken.Im Urteil hat das Bezirksgericht Düsseldorf kürzlich die Klage von Prodisc als nichtig erklärt und entschieden, dass das deutsche Patent durch die Color Wheels von Prodisc tatsächlich verletzt wird. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.
Mit diesen Anstrengungen unterstreicht Oerlikon Optics, dass die Patentrechte im Zusammenhang mit der Patentfamilie Color Wheel, aktiv verteidigt werden.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website: www.oerlikon.com/optics
Oerlikon Components Optics ist ein weltweiter Leader in der Dünnschichttechnologie von optischen Komponenten, insbesondere in den Bereichen Beratung, Prototypenbau und Volumenproduktion. Ihr Sitz befindet sich im Fürstentum Liechtenstein. Weitere Betriebsstätten finden sich auch in Golden, Colorado/USA und Shanghai, China. Oerlikon Optics ist eine Business Unit der Oerlikon Firmengruppe (SWX: OERL), mit Hauptsitz in Pfäffikon/SZ, Schweiz. Oerlikon beschäftigt weltweit rund 6'400 Mitarbeiter und erzielte im Geschäftsjahr 2005 einen Umsatz von CHF 1'605 Mio.
Kontakt:
OC Oerlikon Balzers AG
Optics
Doris Brülisauer
Tel.: +423/388'51'60
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