Griechischer Salat, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
In der wieder entfachten Debatte über ein drittes Hilfspaket für Griechenland werden ständig neue Ideen ventiliert. Die vielen Vorschläge sollen signalisieren, dass eine Finanzierung auch über Sommer 2014 hinaus kein Problem sei - sogar ohne Schuldenschnitt. So wird es zumindest behauptet.
Griechenlands Finanzminister Yannis Stournaras ist besonders kreativ und fantasievoll. Er rührt seit Tagen munter die buntesten Zutaten zusammen. Heraus kommt dabei aber nur großer Salat. Denn die Elemente sind bei der Einzelansicht wesentlich problematischer, als es der Minister gerne hätte.
Beispiel Rekapitalisierung: Die Idee, den griechischen Schuldenberg abzubauen, indem bisher geflossene Mittel für griechische Banken nachträglich als Direkthilfen des Euro-Schirms umdefiniert und an Athens Haushalt vorbeigeleitet werden, klingt simpel. Da aber Iren und Spanier das Gleiche fordern, wäre Euroland zur Gleichbehandlung gezwungen - mit der Folge, dass der ESM rückwirkend um viele Milliarden entleert würde. Das aber lassen weder Deutsche noch Finnen oder Österreicher zu.
Beispiel Zinssenkungen: Der Vorschlag, die Zinsen der vergebenen Hilfskredite für Hellas erneut zu senken, stößt an Grenzen. Ohnehin müssen die meisten Euro-Länder bereits selbst mehr für ihre Kapitalaufnahme am Markt zahlen als Griechenland für die von ihnen bereitgestellten Kredite. Nennenswerte weitere Vergünstigungen sind deshalb quasi nur als subventionierte Kredite möglich.
Beispiel Rückkehr an den Anleihemarkt: Die Überlegung Griechenlands, bereits im Herbst 2014 wieder Bonds zu begeben, ist enorm ehrgeizig. Es sei denn, die Nachfrage würde gezielt gestützt werden, etwa durch Käufe der Notenbanken. Das freilich würde neue Risiken für die Kapitalgeber bedeuten.
Beispiel EU-Strukturfonds: Auch die Vorstellung, man müsse nur das Angebot an Fördermitteln aus Brüssel erhöhen, um Athens Finanznot zu mildern, leitet irre. Schon jetzt gibt es nicht genug förderwürdige Projekte, um die Möglichkeiten auszuschöpfen. Mehr Geld ins Schaufenster zu stellen, ist daher nicht erfolgversprechend. Und ungenutzte Mittel umzuwidmen, ist aus gutem Grund komplizierter, als es mancher gerne hätte, der rasch an Geld kommen muss.
Kurzum: Auch wenn die nächste Finanzierungslücke Griechenlands deutlich kleiner sein wird als die vorangegangene, dürfte es nächstes Frühjahr viel schwieriger werden, sie zu stopfen, als es derzeit mancher Minister glauben machen will.
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