Bern (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren Ich danke Ihnen, dass Sie unserem kurzfristigen Aufruf zu diesem Pressegespräch gefolgt sind. Wie angekündigt möchten wir Sie aus erster Hand über die aktuelle Entwicklung in den Ermittlungen der "Task Force Terror USA" informieren. Wie bereits gestern abend ...
Bern (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Donnerstag, 15. November 2001, 10:00 Uhr Hotel Kreuz in Bern, Saal «Hodler» Thema: Bericht 2001 «Integration der anerkannten Flüchtlinge» Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) hat im vergangenen Jahr im Rahmen des Zusammenarbeitsvertrags die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) beauftragt, einen jährlichen Bericht zur Integration der Flüchtlinge in der Schweiz zu erstellen. Damit ist ein ...
Bern (ots) - Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) betreibt neu eine Webseite für Jugendliche, um diese für Flucht- und Migrationsfragen zu sensibilisieren. Die Themen Flucht, Migration und Asyl sind praxisbezogen aufbereitet und für Jugendliche ansprechend gestaltet. In den letzten Jahren stand das Bundesamt für Flüchtlinge regelmässig im Kontakt mit Schulen, die sich für die Asylthematik interessieren. ...
Nationale Substitutionskonferenz 2001 Bern (ots) - Die Nationale Substitutionskonferenz (NASUKO 2001), welche Substitutionsfachleute, Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Vereinen betroffener Eltern vereinigt, findet am Donnerstag und Freitag in Bern statt. Diese Konferenz ermöglicht, eine Standortbestimmung bezüglich der Methadonverschreibung bei Opiatabhängigkeit vorzunehmen und neue Empfehlungen ...
Bern (ots) - Im Jahre 2000 wurden von den 65 anerkannten Opferhilfeberatungsstellen rund 16'000 Beratungen nach dem Opferhilfegesetz durchgeführt; 1993, im Jahr des Inkrafttretens des Gesetzes, waren es lediglich 2000 gewesen. Das Opferhilfegesetz (OHG) soll Opfern von Straftaten und deren Angehörigen Beratung, Schutz und Wahrung von Rechten im Strafverfahren ...
Bern (ots) - Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 5. November 2001 entschieden, auf eine vertiefte Prüfung des Zusammenschlusses von Swisscom IT und AGI IT Services zu verzichten. Durch den Zusammenschluss übernimmt Swisscom die Kontrolle über AGI IT Services, ein Informatik-Gemeinschaftsunternehmen von acht Kantonalbanken (AI, FR, GL, LU, NW, OW, SG, TG). ...
Bern (ots) - Die Wettbewerbskommission (Weko) hat am 5. November 2001 die Untersuchung gegen die Mitglieder der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich AGZ eingestellt. Diese haben aufgrund der Untersuchung der Wettbewerbskommission auf den Privattarif verzichtet. Der Privattarif stellte eine Preisabsprache dar, die den wirksamen Wettbewerb möglicherweise beseitigt hat. Im Kanton Zürich rechneten die Ärzte, die ...
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat eine Einsprache gegen die Eintragung von «Eau-de-vie de poire du Valais» als geschützte Ursprungsbezeichnung (AOC) abgewiesen. Bern (ots) - Bei der öffentlichen Auflage des Gesuchs um Eintragung von Eau-de-vie de poire du Valais» als AOC wurde eine Einsprache gegen die Bedingung erhoben, der Branntwein müsse im betreffenden Gebiet in Flaschen abgefüllt werden. Das BLW ...
Bundesrat ergreift Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch Massnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beschlossen. Er verbot auf Antrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements die Terrororganisation Al Qaïda, erweiterte die gesetzlichen Auskunftspflichten und führte ein Melderecht ein gegenüber dem Bundesamt für Polizei. Er beschloss, die ...
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Bundesrat begrüsst Nominationen Bern (ots) - Der Bundesrat hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass es dem Steuerungsausschuss gelungen ist, eine Reihe hochkarätiger Persönlichkeiten für den Verwaltungsrat der neuen schweizerischen Luftfahrtgesellschaft zu nominieren. Insbesondere erachtet er die Zusage des langjährigen KLM-Chefs Pieter Bouw, der als Verwaltungsratspräsident nominiert ist, als ermutigendes ...
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Bern (ots) - "Wir werden unsere Aufgaben hier in Marrakesch erfüllen, davon bin ich überzeugt. Und deshalb werde ich das Verfahren zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls in der Schweiz einleiten", kündigte heute Bundespräsident Moritz Leuenberger an. Anlässlich der 7. Weltklimakonferenz in Marrakesch betonte Leuenberger vor den versammelten Ministern und ...
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Bern (ots) - Der Steuerungsausschuss für den Aufbau der neuen schweizerischen Fluggesellschaft schlägt - nach Absprache mit den wichtigsten Investoren - der ausserordentlichen Generalversammlung der Crossair vor, den langjährigen Chef der KLM, Pieter Bouw, zum Verwaltungsratspräsidenten der neuen Schweizer Fluggesellschaft zu wählen. Der 60-jährige Pieter Bouw verfügt über eine ausgewiesene, umfassende ...
Bern (ots) - Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) rechnet wegen des Wintereinbruchs auf den alpenquerenden Routen über den San Bernardino, den Gotthard-Pass, den Simplon und den Grossen St. Bernhard mit Einschränkungen für den Verkehr. Für den Schwerverkehr wird auf diesen Strecken eine Winterausrüstung vorgeschrieben. LKWs, die nicht entsprechend ausgerüstet ...
Bern (ots) - Mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzdelegation hat sich der Bundesrat verpflichtet, insgesamt 1,6 Milliarden Franken an das Redimensionierungskonzept der nationalen Zivilluftfahrt beizusteuern, zusätzlich zu den 450 Millionen Franken, mit denen der Bund bereits den reduzierten Oktober-Flugplan finanziert hatte. Der Bundesrat hat heute die Botschaft über die Verpflichtungs- und Zahlungskredite ...
Bern (ots) - Speisepilze Nach übereinstimmenden Literaturquellen gilt der Grünling oder «echte Ritterling» (lat. «Tricholoma equestre» resp. «Tricholoma flavovirens») als guter Speisepilz und figuriert deshalb auf der Positivliste der Verordnung über Speisepilze (Vsp). Sein Vorkommen ist in unserem Land selten, hingegen gelangt er gelegentlich über Importe in den Handel. Fälle von Vergiftungen durch ...
Bern (ots) - Der Such- und Rettungsdienst (SAR) der Zivilluftfahrt in der Schweiz wechselt auf Anfang des nächsten Jahres vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zur Schweizerischen Rettungsflugwacht Rega und zur Luftwaffe. Gemäss der vom Bundesrat heute verabschiedeten Verordnung über den Such- und Rettungsdienst der zivilen Luftfahrt bleibt die Oberaufsicht ...
Verantwortung für Kontrollen trägt nun der Eigentümer Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Verordnung über die elektrischen Niederspannungsinstallationen (NIV) verabschiedet. Sie ersetzt die Vorschriften von 1989 und passt die Kontrolle der Niederspannungsinstallationen den geänderten Rahmenbedingungen der Elektrizitätsversorgung an. Die neue Verordnung tritt auf den 1. Januar 2002 in Kraft. Elektrische ...
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung über Massnahmen gegenüber der UNITA vom 25. November 1998 geändert und Anhang 3 der Verordnung von 80 auf rund 170 Namen ausgeweitet. Dieser Anhang führt jene Amtsträger der UNITA namentlich auf, deren Gelder und andere Vermögenswerte in der Schweiz zu sperren sind und denen keine Gelder oder andere Vermögenswerte direkt ...
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute erstmals über sechs Gesuche von landwirtschaftlichen Branchen- und Produzentenorganisationen entschieden, die ihre Selbsthilfemassnahmen auch für Nichtmitglieder verbindlich erklären lassen möchten. Insgesamt hat der Bundesrat Änderungen von acht landwirtschaftlichen Verordnungen beschlossen. Dabei hat er auch die ...
Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Bern (ots) - Am 17. und 18. November findet die gemeinsame Ministerkonferenz der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds in Ottawa (Kanada) statt. Im Zentrum der Sitzungen steht die Einschätzung der weltwirtschaftlichen Lage nach den Ereignissen des 11. September. Bundesrat Pascal Couchepin, Chef des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, wird die Schweizer Delegation anführen. Die ...
Bern (ots) - Geflügelfleisch-Importeure können im laufenden Jahr ausnahmsweise die Inlandleistung über eine Ersatzabgabe von 4 Franken pro Kilogramm erbringen. Der Bundesrat hat heute die Schlachtviehverordnung entsprechend geändert. Im laufenden Jahr ist die Nachfrage nach Geflügelfleisch stark gestiegen, nicht zuletzt als Folge der BSE-Problematik. Die Branche hat dargelegt, dass für die Mehrheit der Importeure ...
Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft über die Revision des Kartellgesetzes verabschiedet. Hauptziel dieser Revision ist die Verbesserung der präventiven Wirkung des Kartellgesetzes: Die Wettbewerbskommission (Weko) erhält neue Instrumente, um Verstösse gegen den Wettbewerb zu ahnden. Im Vordergrund stehen direkte Sanktionen, die Unternehmen, welche gegen das Kartellgesetz verstossen, auferlegt werden ...
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute die Finanzkraft der Kantone für die Jahre 2002 und 2003 neu festgesetzt. Die Finanzkraft ist das zentrale Element des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen. Je schwächer die Finanzkraft eines Kantons, um so höher fallen die Bundesbeiträge und die Kantonsanteile an Bundeseinnahmen aus. Das bestehende Finanzausgleichsregime und damit auch der geltende Finanzkraftindex werden ...
Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)
Bern (ots) - Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament die Botschaft zum aufdatierten Anhang des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Die Aktualisierung ist Voraussetzung für eine gesetzestechnisch einwandfreie Inkraftsetzung des im Herbst 2000 vom Parlament verabschiedeten neuen Leitgesetzes in der Sozialversicherung. Um die einzelnen Sozialversicherungsgesetze in Einklang mit dem neuen ATSG zu ...
Bundesamt für Landesversorgung
Bern (ots) - Mit einer Erneuerung des Bürgschaftsrahmenkredits von maximal 600 Mio Franken will der Bundesrat in den nächsten zehn Jahren die Schweizer Handelsflotte im Interesse einer gesicherten Versorgung fördern. Dies beantragt er den eidgenössischen Räten mit einer Botschaft zu einem entsprechenden Bundesbeschluss. Durch die Gewährung von Bundesbürgschaften gegenüber Darlehensgebern soll die ...
Bern (ots) - Unter der Leitung von Bundesrat Pascal Couchepin haben Vertreter der Bündner Regierung, der Landschaft Davos und der Stiftung World Economic Forum am Montagmorgen in Bern offene Fragen in Bezug auf die Durchführung des WEF im Jahr 2002 und in den folgenden Jahren diskutiert und sich geeinigt. Es ging dabei insbesondere um eine gegenseitige Orientierung über bereits getroffene Entscheide und um das ...
Bern (ots) - Das Institut für Politikstudien Interface führt im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) eine Befragung der Biobäuerinnen und Biobauern durch. Ziel der Umfrage ist es: - die Bedürfnisse bezüglich der Forschung und Beratung im Biologischen Landbau zu ermitteln, - mit den Biobäuerinnen und Biobauern ins Gespräch zu kommen über zukünftige Schwerpunkte der ...
Volkswirtschaftsdirektion Zürich
Bern (ots) - Der Projektgruppe «Flugverwandte Betriebe der Swissair-Gruppe» ist es nach intensiven Anstrengungen gelungen, konkrete Lösungsvorschläge für einen Weiterbetrieb der flugnahen Betriebe der SAir-Group zu erarbeiten. Mit dieser Lösung sind die Voraussetzungen des Bundes für die Überweisung einer ersten Tranche des 1-Mrd-Kredites an die Swissair ...
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Bern (ots) - Eine Woche nach dem Unfall im Gotthard-Strassentunnel konzentriert sich der Verkehr auf die San Bernardino-Route. Zur Verbesserung der Sicherheit auf dieser Strecke haben Bund und der Kanton Graubünden in enger Zusammenarbeit konkrete Massnahmen (Mindestabstand, Überholverbot für Schwerverkehr, Einbahn-Regelung) getroffen. Freie Strassenkapazitäten bestehen dagegen nach wie vor am Grossen St. Bernhard ...
Bern (ots) - Im Juni 1999 eröffnete die Bundesanwaltschaft (BA) ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt betreffend Verdacht des verbotenen politischen Nachrichtendienstes und des unerlaubten Exports und Transits von strategischen Waren. Das Verfahren dient der Abklärung möglicher strafrechtlich relevanter Verstösse im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika. Weil im Rahmen des ...