THEMA Pulverfass Nahost: Themenabend am Dienstag, den 12. Dezember 2023 im TV und in der ARTE-Mediathek
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Storys zum Thema Regierung
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Deutsch
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Internationaler Tag der Menschenrechte: Faire Chancen für geflüchtete Menschen
mehrVerpflichtende medizinische Checks für Alle: EAC fordert sofortige Kehrtwende für EU-Führerschein
Brüssel (ots) - Der Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) im EU-Parlament hat heute über seinen Berichtsentwurf zur EU-Führerscheinrichtlinie abgestimmt. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme wurde der Kompromiss angenommen. Anders als die EU-Verkehrsminister stimmten die Abgeordneten des Verkehrsausschusses mehrheitlich für gesetzlich ...
mehrIndischer Staatssekretär zu Besuch in Liechtenstein
Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 7. Dezember wurde der indische Staatssekretär Sanjay Verma, der im indischen Aussenministerium für Westeuropa zuständig ist von einer liechtensteinischen Delegation zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Er besichtigte zudem die Firma Hilti und informierte sich bei der Finanzmarktaufsicht über den liechtensteinischen Finanzplatz. Im Arbeitsgespräch mit Staatssekretär Verma betonte Martin ...
mehrRegierung verabschiedet Abänderung der Staatspersonalverordnung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 4. Dezember 2023 die Verordnung über die Abänderung der Staatspersonalverordnung verabschiedet. Die Verordnungsanpassung bezieht sich in wesentlichen Teilen auf das Gesetz zur Abänderung des Staatspersonalgesetzes, welches vom Landtag im September 2023 verabschiedet wurde. Ein Schwerpunkt der Verordnungsanpassung ...
mehrLive-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über die neuen Gebäudevorschriften und Photovoltaik-Pflicht
Vaduz (ots) - Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 21. Januar 2024 über zwei Gesetzesvorlagen im Energiebereich ab. Es geht um die Umsetzung einer Photovoltaik-Pflicht sowie um die neuen Gebäudevorschriften. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ...
mehrElektronisches Kondolenzbuch für den verstorbenen Prinz Constantin eingerichtet
Vaduz (ots) - Der unerwartete Tod S.D. Prinz Constantin hat tiefe Trauer und Betroffenheit in der Bevölkerung ausgelöst. In enger Absprache mit dem Fürstenhaus, hat die Regierung eine zweitägige Staatstrauer bis und mit Freitag, 8. Dezember 2023 angeordnet. Um den Menschen die Möglichkeit zu geben, ihr Mitgefühl und ihre Beileidsbekundungen auszudrücken, hat die ...
mehrBiodiversitätsinitiative kommt zur Abstimmung
Biodiversitätsinitiative kommt zur Abstimmung Der Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative ist vom Tisch. Biodiversität ist wichtig, es besteht jedoch kein Bedarf an einer neuen Gesetzesgrundlage, um sie weiter zu fördern. Diese Meinung hat sich am Schluss im Ständerat durchgesetzt. Der Schweizer Bauernverband teilt diese Auffassung. Deshalb lehnt ...
2 DokumentemehrLösung fürs Bauen an lärmbelasteten Standorten in Griffnähe
Zürich (ots) - Der Ständerat hat den Handlungsbedarf beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten zugunsten der im Raumplanungsgesetz statuierten Siedlungsverdichtung erkannt. Er schlägt eine Lösung vor, welche unter anderem die Komfortlüftungen berücksichtigt. Der HEV begrüsst diesen Entscheid im Grundsatz. Eine Lösung tut dringend Not, um die Bautätigkeit in ...
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Medienmitteilung: Kaum Steuer-Frust: Fast die Hälfte der Schweizer ist zufrieden mit der Höhe der Steuern
Ein Dokumentmehr Ableben S.D. Prinz Constantin: Staatstrauer bis Freitag, 8. Dezember 2023
Vaduz (ots) - Tief betroffen hat die Regierung die Information über den Tod S.D. Prinz Constantin von und zu Liechtenstein zur Kenntnis genommen. In enger Absprache mit dem Fürstenhaus ordnet die Regierung eine zweitägige Staatstrauer bis und mit Freitag, 8. Dezember 2023, an. Während dieser Zeit sind alle öffentlichen Gebäude in den Landesfarben und den Farben ...
mehrWichtige Personalie an der Spitze von ARTE GEIE: Ernennung von Heike Hempel zur neuen Vizepräsidentin des Vorstands ab dem 1. Januar 2024
mehrRegierung verabschiedet Weltraumverordnung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 4. Dezember 2023 die Verordnung über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Registrierung von Weltraumgegenständen (Weltraumverordnung; WRV) verabschiedet. Die Verordnung enthält nähere Bestimmungen zur Durchführung des Weltraumgesetzes, welches vom Landtag im Oktober beschlossen wurde. So werden in der Verordnung insbesondere die Einzelheiten zu den ...
mehrInteraktive Online-Publikation: Avenir-Suisse-Freiheitsindex 2023
Zürich (ots) - Der Avenir-Suisse-Freiheitsindex stellt die ökonomischen und zivilen Freiheiten in der Schweiz jährlich auf den Prüfstand. Er vergleicht die Entwicklungen innerhalb der Kantone anhand von 31 Indikatoren - dieses Jahr neu wird das Kriterium "Ausgleich der kalten Progression" erhoben. Das hat gewisse Verschiebungen in der kantonalen Rangliste zur Folge. Der Samichlaus beschert dem Kanton Thurgau im ...
mehrARTE-Themenabend zu den Hintergründen des Nahostkonflikts im TV und in der ARTE-Mediathek arte.tv
mehrMehr Eigenverantwortlichkeit - weniger Verbote: EAC begrüßt Kompromiss für EU-Führerschein-Reform
Brüssel (ots) - Die EU-Verkehrsminister haben sich auf einen Kompromiss für neue Führerscheinregeln geeinigt. Für eine Verlängerung des Führerscheins soll zukünftig eine medizinische Selbstauskunft ausreichen. Gesetzlich verpflichtende ärztliche Überprüfungen der Fahrtauglichkeit sind damit vom Tisch. Die ...
mehrRegierung beschliesst Erhöhung der Beitragssätze in der Kinder- und Jugendförderung
Vaduz (ots) - Gemäss Kinder- und Jugendförderungs-Beitrags-Verordnung können Jugendlichen ab 16 Jahren und Erwachsenen, die im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ehrenamtlich Tätigkeiten ausüben, auf Antrag Anerkennungsbeiträge für Jugendleiterurlaub ausgerichtet werden. Gefördert werden Leitungs-, Betreuungs- oder Beaufsichtigungsfunktionen in der Kinder- ...
mehrSchertz Bergmann Rechtsanwälte
Presseerklärung zu Alexander Zverev / Landgericht Berlin untersagt Süddeutscher Zeitung Berichterstattung
Berlin (ots) - Das Landgericht Berlin hat mit Datum vom 4.12.2023 der Süddeutschen Zeitung weite Teile einer Berichterstattung über ein Strafbefehlsverfahren sowie Inhalte eines privaten Familienrechtsstreits von Alexander Zverev untersagt. Der Gerichtsbeschluss erging nach umfassender Anhörung der Anwälte der ...
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Neuwahl Präsidium SRG Deutschschweiz: Andreas Häuptli folgt auf Andreas Schefer
mehr Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Caritas fordert mehr sichere Fluchtwege / Schweiz muss mehr Verantwortung für Menschen auf der Flucht tragen
mehrEnergiekommission fördert Studie des Vereins LIGEN
Vaduz (ots) - Die Energiekommission der Regierung hat am 1. Dezember 2023 beschlossen, eine Projektstudie "Marktautarke Energieversorgung Liechtenstein" des Vereins LIGEN (Liechtensteinische Initiativgruppe für Energienachhaltigkeit) mit einem Förderbetrag von rund 100'000.- Franken zu unterstützen. Ziel der Studie ist es, konkrete Handlungsoptionen für eine kostenoptimierte marktautarke Ausgestaltung der ...
mehrStatement – Kämpfe im südlichen Gazastreifen: "Kein einziger sicherer Ort mehr für Kinder"
Kämpfe im südlichen Gazastreifen: "Kein einziger sicherer Ort mehr für Kinder" Zürich/Gaza, 4. Dezember 2023 – Nachdem die israelischen Streitkräfte ihre Militäroffensive gestern auf den Süden des Gazastreifens ausgeweitet haben, warnt die Kinderrechtsorganisation Save the Children vor den enormen Risiken ...
mehrAussenministerin Dominique Hasler beim OSZE-Ministerrat in Skopje
Vaduz (ots) - Am 30. November und 1. Dezember fand in Skopje (Nordmazedonien) der 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Beim Ministerrat der OSZE handelt es sich um das oberste Leitungsgremium der Organisation, das einmal jährlich tagt. Liechtenstein wurde von Aussenministerin Dominique Hasler vertreten. Das diesjährige hochrangig besetzte Haupttreffen der ...
mehrRegierungschef Daniel Risch im Rahmen der IBK Regierungschefkonferenz in Bayern
Vaduz (ots) - Am Freitag, 1. Dezember fand die Konferenz der Regierungschefs der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) unter dem Vorsitz von Bayern in München statt. Regierungschef Daniel Risch nutzte den Besuch in München um bereits am Donnerstag verschiedene Gespräche zu führen und die Niederlassung der Hoval AG zu besuchen. Arbeitsgespräch mit Staatsminister ...
mehr75 Prozent der Führungskräfte in Deutschland fordern Neuwahlen / Vernichtendes Urteil im DUP-Stimmungsbarometer: Sogar 82,0 Prozent sagen, die Ampelkoalition mache "generell keinen guten Job"
mehrRollierendes Grundlagenpapier bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Landesverwaltung verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 28. November 2023 das rollierende Grundlagenpapier bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Landesverwaltung verabschiedet. Damit folgt sie der Entwicklung zum Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung, welche sich in der Schweiz und ...
mehrRegierungsrätin Marok-Wachter für mehrere Arbeitsgespräche in Berlin
Vaduz (ots) - Am 29. November 2023 traf sich Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter einerseits mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, sowie andererseits mit der Staatssekretärin Angelika Schlunck vom deutschen Justizministerium zu bilateralen Arbeitsgesprächen in Berlin. Die Regierungsrätin nutzte den Besuch ausserdem für ...
mehrZum Tod des Ex-US-Außenministers: ARTE zeigt "Henry Kissinger - Geheimnisse einer Supermacht" in der ARTE-Mediathek arte.tv und im TV
mehrSchweizer Casino Verband / Fédération Suisse des Casinos
Der Bundesrat erteilt 22 neue Casino-Konzessionen
Bern (ots) - Die Konzessionen der heutigen 21 Casinos laufen Ende 2024 ab. Am 29. November 2023 hat der Bundesrat 22 neue Konzessionen vergeben, die ab 2025 für 20 Jahre gelten. Die Anzahl der terrestrischen Casinos erhöht sich damit von 21 auf 22. Die Anzahl Online Casinos wird von 10 auf 12 erhöht. Der Schweizer Casino Verband stellt fest, dass 20 bestehende Casinos eine neue Konzession erhalten. Die Standorte haben ...
mehrSERV Schweizerische Exportrisikoversicherung
Wahl des Verwaltungsrats der SERV - Ruedi Noser neues Verwaltungsratsmitglied
Zürich (ots) - Der Bundesrat hat am 22. November 2023 die aktuelle Verwaltungsratspräsidentin der SERV, Barbara Hayoz, sowie alle bisherigen Verwaltungsratsmitglieder für die neue Amtsperiode 2024-2027 bestätigt. Als Ersatz für den austretenden Christian Etter hat der Bundesrat a. Ständerat Ruedi Noser als neues Verwaltungsratsmitglied gewählt. Er wird sein ...
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