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EJPD: Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen erhält neuen Präsidenten

Bern (ots)

18.12.2002 Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle
(SVP) wird neuer Präsident der Eidgenössischen Kommission für 
Flüchtlingsfragen (EKF). Der Bundesrat hat den 49jährigen gebürtigen 
Zürcher auf den 1. Januar 2003 hin zum Vorsitzenden der 
ausserparlamentarischen Kommission gewählt, die den Bundesrat in 
Fragen der Asyl- und Migrationspolitik berät.
Roland Eberle löst den bisherigen Präsident der EKF, BFF-Direktor 
Jean-Daniel Gerber, ab, welcher der Kommission als Sachverständiger 
mit beratender Stimme erhalten bleiben wird. Das Sekretariat 
verbleibt im Bundesamt für Flüchtlinge (BFF).
Die Vorsteherin des EJPD hat seit längerer Zeit beabsichtigt, den 
Direktor des BFF von seinem Doppelmandat zu entbinden und für die 
EKF ein externes Präsidium zu bestimmen. Damit entspricht sie auch 
dem persönlichen Anliegen von Jean-Daniel Gerber. Dieser Schritt 
wird auch mit dem Hinweis auf die Organisation der anderen 
ausserparlamentarischen Kommissionen EKA und EKR begründet, welche 
von verwaltungs-unabhängigen Personen geführt werden.
Ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs Mit Roland 
Eberle konnte ein ausgewiesener Experte des Asyl- und 
Migrationsbereichs für das EKF-Präsidium gefunden werden. Eberle 
stand während mehreren Jahren dem Departement für Justiz und 
Sicherheit des Kantons Thurgau vor und hat sich in dieser Funktion 
eingehend mit Fragen des Asyl- und Flüchtlingswesens beschäftigt. 
Heute ist er Vorsteher des Departementes für Finanzen und Soziales. 
Die gegenwärtig 17 Mitglieder umfassende EKF beurteilt zuhanden von 
Bundesrat und Bundesverwaltung die Lage im Asyl- und 
Flüchtlingsbereich und erarbeitet Lösungen zu einer konstruktiven 
Weiterentwicklung der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sie arbeitet 
zudem eng mit der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) und der 
Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) zusammen. Die EKF 
ist aus Vertreterinnen und Vertretern aller massgeblichen Kräfte des 
Asyl- und Flüchtlingsbereichs zusammengesetzt.
Weitere Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031  322 18 18

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