Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Stellungnahme des TCS zur Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz
Bern (ots)
Der TCS befürwortet die Einführung der schwefelfreien Treibstoffe.
Schwefelfreie Treibstoffe ermöglichen den optimalen Einsatz sparsamer Motoren. Insbesondere die Dieselmotoren leisten einen wesentlichen Beitrag zur Verminderung des Treibstoffverbrauchs und damit der CO2-Emissionen.
Die neuen Technologien zur Einhaltung der Abgasgrenzwerte nach Euro 4 ab 2006 können bei Diesel-Personenwagen - bei gleichzeitiger Verminderung des Treibstoffverbrauchs nur mit schwefelfreien Treibstoffen optimale Wirkung zeigen.
Die vorgesehene Einführung schwefelfreier Treibstoffe per 1.1.2004 ermöglicht es den schweizerischen Raffinerien, fristgerecht auf die Produktion schwefelfreier Treibstoffe umzustellen und somit eine wichtige Voraussetzung zur Erfüllung der Euro 4 Norm zu erfüllen.
Die bisher wegen des Ausstosses kanzerogener Partikel vorgebrachten Vorbehalte gegen Diesel-Motorfahrzeuge werden mit dem schwefelfreien Dieseltreibstoff bzw. dem Einsatz von Partikelfiltern bei grösseren Fahrzeugen entkräftet, weil die Partikel-Emissionen aus dem Auspuff durch das Zusammenwirken der technischen und der gesetzgeberischen Massnahmen weitgehend verschwinden werden. Die Erhöhung des Dieselanteils bei den Personenwagen bildet einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des CO2-Reduktionsziels des CO2-Gesetzes.
Um eine volle Lenkungswirkung zu erzielen, sollte die zur Förderung schwefelfreier Treibstoffe vorgesehene Lenkungsabgabe ausgeschöpft werden, d.h. plus 4 Rappen beim schwefelhaltigen Benzin und plus 5 Rappen beim schewefelhaltigen Diesel.
Insgesamt führt die Einführung schwefelfreier Treibstoffe - entgegen den Ausführungen im erläuternden Bericht - durch die Einführung der Lenkungsabgabe bzw. durch die höheren Produktionskosten zu Mehreinnahmen für den Bund.
Der TCS vertritt die Auffassung, dass diese Mehreinnahmen zweckgebunden für Aufgaben im Bereich des Strassenverkehrs zu verwenden sind. Ein Teil dieser Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer sollte zudem für eine Informationskampagne des Bundes verwendet werden, mit der die Autofahrer auf die Vorteile der schwefelfreien Treibstoffe, beim Dieseltreibstoff speziell auf die Reduktion der Partikel und den Nutzen für die Umwelt, hingewiesen werden.
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