pafl: Informationsveranstaltung zum Landwirtschaftsgesetz
Vaduz (ots)
Vaduz, 30. Oktober (pafl) - Die Landwirtschaft befindet sich sowohl national als auch international in einem umfassenden Wandel. Mit einem Landwirtschaftsgesetz will die Regierung die notwendigen Leitplanken und Rahmenbedingungen für eine zukunfts- und wettbewerbsfähige Landwirtschaft schaffen. Das Landwirtschaftsgesetz befindet sich momentan in der Vernehmlassung, weshalb das Ressort Landwirtschaft am Dienstag, 6. November 2007 um 19:00 Uhr, alle Interessierten in das Foyer des Vaduzersaales zu einer Informationsveranstaltung einlädt.
Mit der Schaffung eines Landwirtschaftsgesetzes begegnet die Regierung den Herausforderungen, welche durch die internationalen Globalisierungsbestrebungen entstehen. Die agrarpolitischen Veränderungen haben sich in den letzten 15 Jahren deutlich auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die liechtensteinische Landwirtschaft ausgewirkt. Zur Vereinfachung des Vollzugs sowie zur Schaffung günstiger Voraussetzungen und Strukturen hat die Regierung deshalb ein entsprechendes Rahmengesetz erarbeitet. Dies fasst die zahlreichen bestehenden Agrargesetze zusammen und definiert die Grundlagen für die zukünftige Agrarpolitik. Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 18. September 2007 einen entsprechenden Vernehmlassungsbericht genehmigt. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 21. Dezember 2007.
Ziel des Landwirtschaftsgesetzes ist, die einheimische Landwirtschaft als wirtschaftlichen, wettbewerbsfähigen und innovativen Wirtschaftszweig zu fördern und zu stärken. Der Staat wird sich in diesem Zusammenhang laufend aus der aktiven Marktinterventionspolitik zurückziehen. Statt dessen fokussiert sich seine Rolle vermehrt auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen und Strukturen. Die Regierung ist bestrebt, die kontinuierliche Entwicklung einer unternehmerischen und selbstverantwortlich wirtschaftenden Landwirtschaft zu ermöglichen. Insbesondere ist es ihr ein Anliegen, dass der notwendige Strukturwandel sozial verträglich und moderat vor sich geht. Die vorhandenen Potentiale zur Effizienzsteigerung, Kostensenkung und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sollen gezielt genutzt werden. Damit dieser Prozess reibungslos stattfinden kann, sind angepasste staatliche Leitplanken unumgänglich.
Mit der Schaffung eines landwirtschaftlichen Rahmengesetzes hat die Regierung ein auf die agrarpolitischen Ziele zugeschnittenes Instrument entwickelt. In der Ausarbeitung dieses Gesetzeswerkes wurden nicht nur die bestehenden Gesetzestexte, sondern auch die Ziele und Massnahmen aus dem Landwirtschaftlichen Leitbild 2004 berücksichtigt. Dieses Leitbild wurde im Landtag mit grosser Anerkennung aufgenommen und fand eine breite Unterstützung. Die Bereitstellung günstiger und angepasster Rahmenbedingungen zur Steigerung der Professionalität und der Wettbewerbsfähigkeit der liechtensteinischen Landwirtschaft ist eines der Hauptanliegen aus dem Landwirtschaftlichen Leitbild. Diese Veränderungen können insbesondere durch eine Strukturierung und Flexibilisierung der bisherigen Gesetzestexte gefördert werden. Aus diesem Grund beabsichtigt die Regierung, Umsetzungsdetails, technische Regeln, Administration und Vollzug auf Verordnungsstufe zu regeln. Damit wird ein wesentlicher Schritt in Richtung einer flexiblen Agrarpolitik unternommen.
Anlässlich der Informationsveranstaltung vom 6. November 2007 werden die Grundzüge, Schwerpunkte und Auswirkungen der umfassenden Vorlage präsentiert. Das Ressort Landwirtschaft lädt die Bäuerinnen und Bauern sowie die interessierte Bevölkerung zu dieser Veranstaltung ein und freut sich auf zahlreiches Erscheinen.
Kontakt:
Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Angelika Madlener
Tel.: +423/236 60 93