pafl: Kostenanalyse des Reformprojekts SPES I
Vaduz (ots)
Vaduz, 4. Juni (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 2. Juni 2009 die Interpellation betreffend die finanziellen Aufwendungen (Kostenanalyse) des abgelehnten Reformprojekts "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)" beantwortet und an den Landtag weitergeleitet. Die Beantwortung zeigt unter anderem die Aufschlüsselung aller im Zusammenhang mit dem Projekt entstandenen Kosten auf, die sich auf insgesamt ca. 1,5 Millionen Franken beliefen. Den grössten Posten von ca. 1 Million Franken machen dabei die Entlastung der Lehrerteams sowie die externen Schulexperten der einzelnen Teams aus.
Die Interpellationsbeantwortung der Regierung geht im Weiteren im Detail auf die einzelnen von den Interpellanten gestellten Fragen ein und weist darauf hin, dass zwischen jenen Kosten, die im normalen Prozess der Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I angefallen sind, und jenen Kosten, die aufgrund des Referendums und der damit verbundenen Volksabstimmung Ende März 2009 entstanden sind zu unterscheiden ist. Während sich die Kosten für das Schulentwicklungsprojekt auf 1'464'366 Franken beliefen, machen die Kosten für die Volksabstimmung 116'795 Franken aus.
Gleichzeitig entkräftet die Regierung in ihrer Interpellationsbeantwortung auch den Vorwurf der Interpellanten, die Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld der Volksabstimmung komme einer eigentlichen Propagandawalze gleich. Die Regierung hat im Vorfeld der Volksabstimmung die Gesetzesvorlage "Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes insbesondere zur Umsetzung der Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)", welche vom Landtag beschlossen wurde, nach aussen zu vertreten. Die dabei entstandenen Kosten von 116'795 Franken bewegen sich in einem Rahmen, welcher aufgrund der gesellschaftspolitischen Bedeutung der Bildung im Allgemeinen und der geplanten und kurz vor der Realisierung stehenden Reform auf der Sekundarstufe I im Speziellen, als verhältnismässig anzusehen sind.
Kontakt:
Ressort Bildung
Simon Biedermann, Ressortsekretär
Tel.: +423 236 76 68
E-Mail: simon.biedermann@rfl.llv.li