pafl: Bericht und Antrag betreffend Übernahme von Eisenbahn-Richtlinien verabschiedet
Vaduz (ots)
Vaduz, 18. Mai (pafl) - Die Regierung hat einen Bericht und Antrag zuhanden des Landtags betreffend Genehmigung der Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses verabschiedet. Es handelt sich dabei um die Übernahme der EG-Richtlinien über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems und über die Eisenbahnsicherheit.
Derzeit ist im Zuge des geplanten S-Bahn-Projekts zwischen Feldkirch und Buchs eine Totalrevision des liechtensteinischen Eisenbahngesetzes in Arbeit. Die Revision betrifft die Umsetzung des gesamten EWR-Acquis im Eisenbahnwesen und umfasst auch die beiden genannten Richtlinien.
Die Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft legt die Bedingungen für die Planung, den Bau, die Inbetriebnahme, die Umrüstung, die Erneuerung, den Betrieb und die Instandhaltung von Bestandteilen des Eisenbahnsystems fest. Weitere Bestimmungen der Richtlinie betreffen die Qualifikationen sowie die Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen für das Personal.
Mit der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit wird neu jedem Schienenfahrzeug eine für die Erhaltung zuständige Stelle zugewiesen, die im nationalen Fahrzeugregister ausgewiesen werden muss.
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