pafl: Liechtenstein berichtet über die Umsetzung der UNO-Anti-Folterkonvention
Vaduz (ots)
Vaduz, 6. Juli (pafl) - Am 4. und 5. Mai 2010 behandelte der UNO-Ausschuss gegen die Folter (Committee against Torture, CAT) in Genf den dritten Länderbericht Liechtensteins unter der UNO-Antifolter-Konvention. Auf der Grundlage des Berichts und des zweitägigen Dialogs mit der liechtensteinischen Delegation verabschiedete der Ausschuss eine Reihe von an Liechtenstein gerichteten Empfehlungen. Sie beziehen sich auf die allgemeine rechtliche Ausgangslage und auf spezifische Aspekte im Zusammenhang mit Themen wie Strafvollzug, Polizei, Asyl, häusliche Gewalt und Menschenhandel. Die Empfehlungen des CAT werden nun von der Regierung im Hinblick auf allfälligen Handlungsbedarf geprüft.
Die sogenannten "abschliessenden Bemerkungen" (einschliesslich der Empfehlungen) des Ausschusses gegen Folter sowie eine diesbezügliche Stellungnahme der Regierung sind wie alle Dokumente im Zusammenhang mit Berichterstattungen Liechtensteins im Menschenrechtsbereich auf dem Internet-Portal www.liechtenstein.li (Rubrik Aussenpolitik/Menschenrechte/Folterverbot) zugänglich.
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Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer
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